Grundsätze und Aufgaben bei der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen, deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismaterial während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit 1978, Seite 46

Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Dietrich Jung (Abt. ⅩⅣ), Leutnant Klaus Klötzner (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-539/77, Potsdam 1978, Seite 46 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-539/77 1978, S. 46); - Blatt 4-6 - WS JHS 001 -539/77 - Bargeldbeträge Dies; sine ui ;er Angabe der Höhe des Geldbetrages und entsprechend ihrer Währung in dis WertSachen-aufstellung aufzunehmen. Entsprechend den praktischen Erfahrungen in unserer Tätigkeit ist zu empfehlen, wenn inhaftierte Personen keine Wertsachen bei ihrer Aufnahme in die Untersuchungshaft-ahstalt mit sich führen, diese eine jmts’jpbechendni schrift- j, / ' . O: liehe Epkiärung (Anlage II) bgeben%zu.lassen. Be i nicht eindeutiger -iideiit'ffikation von Wertsachen (Typ, Prägung oder 'Gravur"nicht mehr festzustellen) sind diese V®' nach ihrer äußeren Form genau zu beschreiben beziehungsweise zu dokumentieren. Bei defekten mitgeführten Wertsachen muß unbedingt der entsprechende Vermerk auf der Wertsachenaufstellung erfolgen. Die angefertigten Protokolle sind nach Prüfung der Richtigkeit und Vollzähligkeit durch die Unterscnrifo der Inhaftierten bestätigen zu lassen. Gleichfalls unterzeichnet diese der verantwortliche Mitarbeiter der L-i.nie XIV, welcher die Sachen und anderen Gegenstände dem Inhaftierten abgenommen beziehungsweise dokumentiert hat. Die in-haltiiche Gestaltung der Protokolle ist in der Anlage III ersichtlich. In, Rahmen dos Aufnahmeprozesses ist es gleich- „ „ , . T-T-- 4-orbeiters für Effekten und Sr- zeitig aie Aufgabe aes Mitar kennungsdien st die Akte übe legen. Dabei ist es erford; r die inhaftierte Person anzüglich, die Personalien und an- deren Angaben der J.nhaftierten g-wxss~nhaft in di Vo drucke (SV 7, SV 7 a und SV D einzutragen. Zur Erhöhung fi „ T ~ xoiehungsweise zur schnellen und ues mformat.ionsiJ.usses oezu° b des Leiters der Untersuchungs- zielgerichteten Information haftanstalt über nommene Personen und die in -" p-i p untörsuchungshaftanstalt aufge- diesem Zusammenhang bishe] euren di m: "beiter der L jnie Ai' iiV gelösten pol Cr r* v-, r~ ;----- - j Kopie AR 8;
Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Dietrich Jung (Abt. ⅩⅣ), Leutnant Klaus Klötzner (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-539/77, Potsdam 1978, Seite 46 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-539/77 1978, S. 46) Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Dietrich Jung (Abt. ⅩⅣ), Leutnant Klaus Klötzner (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-539/77, Potsdam 1978, Seite 46 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-539/77 1978, S. 46)

Dokumentation: Grundsätze und Aufgaben bei der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen, deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismaterial während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit, Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Dietrich Jung (Abt. ⅩⅣ), Leutnant Klaus Klötzner (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-539/77, Potsdam 1978 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-539/77 1978, S. 1-86).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und durch das gesamte System der Aus- und Weiterbildung in und außerhalb Staatssicherheit sowie durch spezifische Formen der politisch-operativen Sohulung. Die ist ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung oder seines Stellvertreters. In Abwesenheit derselben ist der Wachschichtleiter für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung oder aus Zweckmäßigkeitsgründen andere;Dienststellen des in formieren. Bei Erfordernis sind Dienststellen Angehörige dar Haltung auf der Grundlage der Bestimmungen des Gesetzes über die Aufgaben und Ugn isse der Deutschen Volkspolizei. dar bestimmt, daß die Angehörigen Staatssicherheit ermächtigt sind-die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X