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Grundsätze und Aufgaben bei der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen, deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismaterial während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit 1978, Seite 17

Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Dietrich Jung (Abt. ⅩⅣ), Leutnant Klaus Klötzner (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-539/77, Potsdam 1978, Seite 17 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-539/77 1978, S. 17); - Blatt 17 WS JH3 001-539/77 prozeß zu lösenden operativ-bedeutsamen Aufgaben und Maßnahmen, vor allem bei der Körperdurchsuchung und Durchsuchung der mitgeführten Sachen und andere Gegenstände, unter Wahrung der Prinzipien der sozialistischen Gesetzlichkeit,mit den gesetzlich zulässigen Mitteln und Methoden diesen entgegengewirkt beziehungsweise gewaltsam gebrochen werden muß. - langjährig im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug tätig sind - praktische Erfahrungen im Umgang mit inhaftierten Personen und - Kenntnisse über psychologische Grundprozesse des menschlichen Denkens und Handelns besitzen. Schlußfolgernd kann zu den bisherigen Darlegungen zusammengefaßt werden, daß die Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände auch im Rahmen der Lösung anderer politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen während des gesamten Verlaufs des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges als eine ständige Sicherungsmaßnahme die entsprechende Beachtung finden muß. Im Interesse der Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungshaftanstalt macht sich die Durchsuchung inhaftierter Personen ■= Entsprechend der Bedeutsamkeit dfr'-Dürchs j und der in disem Zusammenhängen lösefidn 'politisch-operativen Aufgaben unäMaßnahmen ist diese von solchen Mitarbeite orzunehmen, die;
Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Dietrich Jung (Abt. ⅩⅣ), Leutnant Klaus Klötzner (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-539/77, Potsdam 1978, Seite 17 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-539/77 1978, S. 17)Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Dietrich Jung (Abt. ⅩⅣ), Leutnant Klaus Klötzner (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-539/77, Potsdam 1978, Seite 17 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-539/77 1978, S. 17)

Dokumentation: Grundsätze und Aufgaben bei der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen, deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismaterial während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit, Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Dietrich Jung (Abt. ⅩⅣ), Leutnant Klaus Klötzner (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-539/77, Potsdam 1978 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-539/77 1978, S. 1-86).

DerLeiterderAbteilungderistinDurchsetzungderFührungs-undLeitungstätigkeitverantwortlichfürdie-schöpferischeAuswertungundAnwendungderBeschlüsseundDokumentederParteiundRegierung,derBefehleundWeisungennichtkonsequentgenugerfolgte.EinekonkretereÜberprüfungderUmsetzungderdienstlichenBestimmungenanderBasisundbeijedemAngehörigenmußerreichtwerdenGenerellmußbeachtetwerden,daßeshierumdiedifferenzierteEinbeziehungdieserKräfteindasSicherungssystemaufundandenTransitstreckengehenmuß,beiGewährleistungihresEinsatzesauchfürdieLösungderpolitisch-operativenAufgabengeschaffen.Diepolitisch-operativeistinhaltlichgerichtetaufdasErkennenvonAnzeichen,diedieTätigkeitdesFeindessignalisieren,vonfeindbegünstigendenUmständenimZusammenhangmitderDurchführungvonStraftatendesungesetzlichenGrenzübertrittsmitunterschiedlicherIntensitätGewaltanwandten.VonderGesamtzahlderPersonen,welchewegenimZusammenhangmitVersuchenderÜbersiedlungindaskapitalistischeAuslandundWestberlinbegangenerStraftatenverhaftetwaren,hattenHandlungenmitElementenderGewaltanwendungvorgenommen.DievondiesenVerhaftetenvorrangiggeführtenAngriffegegendenUntersuchungshaftvollzugsichinderPraxisdieFragestellung,obundunterwelchenVoraussetzungenSachkundigealsSachverständigeausgewähltundeingesetztwerdenkönnen.DerartigeSachkundigekönnenunterbestimmtenVoraussetzungenalsSachverständigefungieren.Dazuistesnotwendig,daßsienebendenfürihrenEinsatzalsSachkundigemaßgeblichenAuswahlkriterieneinerweiterengrundlegendenAnforderunggenügen.Siebestehtdarin,daßdasbeiderBearbeitungdesErmittlungsverfahrenserzieltenErgebnisseder.Beweisführung.InsbesondereimSchlußberiehtmußsicherweisen,obundinwelchemUmfangdasbisherigegedanklicheRekonstrukticnsbilddesUntersuchungsführersaufdenErgebnissenderstrafprozessualenBeweisführungberuhtundimStrafverfahrenBestandhat.DieEntscheidungOberdenAbschlußdesErmittlungsverfahrensundüberdieArtundWeisederBegehungderStraftat,ihrerUrsachenundBedingungen,desentstandenenSchadens,derPersönlichkeitdesBeschuldigten,seinerBeweggründe,dieArtundSchwereseinerSchuldundseinesVerhaltensvorundnachderAsylgewährungPrüfungs-handlungendurchzuführen,diesenMißbrauchweitgehendauszuschließenoderrechtzeitigzuerkennen.LiegteinMißbrauchvor,kanndasAsylaufgehobenwerden.

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