Die Anforderungen an die Erarbeitung und Durchsetzung des Programms der operativen Sofortmaßnahmen für den operativen Sicherungs- und Kontrolldienst in der Untersuchungshaftanstalt 1985, Blatt 42

Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Lothar Fahland (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-642/85, Potsdam 1985, Blatt 42 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-642/85 1985, Bl. 42); - Blatt k2 WS J1-1S 0001-62/85 Durchsetzung der operativen Sofoi'tmaßnaomen volle Gültigkeit und müssen erneut beacntet und geprüft werden,. Nicht immer worden bei Signalisierung einer besonderen Situation die optimal erforderlichen Kräfte und Mittel zur Verfügung stehen, nicht immer sind die vorhandenen Kräfte gleichermaßen geschult und befähigt. Darüber hinaus kann bei operativ bedeutsamen Gewaltakten gegen die Untersuchungshaftanstalt der Einsatz spezialisierter Kräfte des MfS erforderlich werden. Der dringliche, unaufschiebbare Cprtrakter der operativen Sofort-inaßnahraen erfordert in solchen Situationen das Einleiten von Erstinaßnahmen. Damit wird zugleich der Forderung der "Rahmcnwach-dienstOrdnung1' entspreniie-n, daß . beitu Eintreten besonderer Situationen mit schwiVwiegenden Folgen durch die Angehörigen des Vacii- und Sicherungsdionstos dis erforderlichen ersten Handlungen zur Bekämpfung beziehungsweise Einschränkung der eingetretenen Folgen zu organisieren (sind) und gleichzeitig ver- s t ärkt M a ßnahmen ; uve: .ässigen Sicherung der Objekte des MfS 1 eingeleitet werden. Die Einleitung von Sofortmaßnahmen und ihre Reihenfolge ist abhängig von der Bedeutung und dem Ausmaß des bokanntgewordenen Vorkommnisses. Eine Umorganisierung der Kräfte im Sicuerungs- und Kontrolldienst kann zur Erhöhung dos operativen Kräftepotentials beitragen, ihre Durchführbarkeit ist jedoch gründlich zu prüfen. Ausgehend von diesen Überlegungen muß sich der Referatsieiter für die in der konkreten Situation effektivste und wirkungsvollste Variante entscheiden. Diese durch den Referatsleiter zu treffende Entscheidung muß auf ein einheitliches, konzeptionelles Vorgehe: richtet sein. Mitarbeiter ge- d er;
Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Lothar Fahland (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-642/85, Potsdam 1985, Blatt 42 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-642/85 1985, Bl. 42) Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Lothar Fahland (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-642/85, Potsdam 1985, Blatt 42 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-642/85 1985, Bl. 42)

Dokumentation: Die Anforderungen an die Erarbeitung und Durchsetzung des Programms der operativen Sofortmaßnahmen für den operativen Sicherungs- und Kontrolldienst in der Untersuchungshaftanstalt, Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Lothar Fahland (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-642/85, Potsdam 1985 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-642/85 1985, Bl. 1-58).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feinetätigkeit und zur Gewährleistuna des zuverlässigen Schutzes der Staat-liehen Sicherheit unter allen Lagebedingungen. In Einordnung in die Hauptaufgabe Staatssicherheit ist der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten hat, daß jeder Inhaftierte sicher verwahrt wird, sich nioht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen kann. für die Zusammenarbeit ist weiterhin, daß die abteilung aufgrund der Hinweise der Abtei. Auch die Lösung der Aufgaben nicht gefährdet wird, eine andere Möglichkeit nicht gegeben ist, die Zusammenarbeit darunter nicht leidet und für die die notwendige Sicherheit gewährleistet ist. Die ist gründlich vorzubereiten, hat in der Regel persönlich zu erfolgen, wobei die Mentalität Gesichtspunkte des jeweiligen Inoffiziellen Mitarbeiters berücksichtigt werden müssen. Der Abbruch der Zusammenarbeit. Ein Abbrechen der Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit, der Lösung der Aufgaben und der Geheimhaltung, die nicht unbedingt in schriftlicher Form erfolgen muß. Die politisch-operative Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sichei heit erfordert besondere Methoden, die nicht den Umfang der Zusammenarbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern annehmen dürfen. Sie ist nach folgenden Gesichtspunkten zu organisieren: Auf der Grundlage der Direktive und der zu erlassenden Durchführungsbestimmungen zur Direktive ist in den Diensteinheiten Staatssicherheit unverzüglich mit der Überarbeitung der Mobilmachungsplanung und der zusätzlichen organisatorischen Mobilmachungsmaßnahmen, die sich aus den konkreten Regimebedingungen ergeben. So können durch anonyme Anrufe bei der Polizei solche Informationen gegeben werden, daß die Zielperson mit Rauschgift handelt oder an einem Sprengsatz bastelt.

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