Die Anforderungen an die Erarbeitung und Durchsetzung des Programms der operativen Sofortmaßnahmen für den operativen Sicherungs- und Kontrolldienst in der Untersuchungshaftanstalt 1985, Blatt 4

Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Lothar Fahland (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-642/85, Potsdam 1985, Blatt 4 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-642/85 1985, Bl. 4); Blatt k WS JHS 0001-62/85 1. Probleme der Gewährleistung einer hohen Ordnung und Sicherheit, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchungs-haftvollzugos im MfS ergeben Der Vollzug der Untersuchungshaft im MfS erfolgt in den Untersuchungshaftanstalten der Linie XIV und hat konseauent den Aufgaben # % des Strafverfahrens zu dienen. Als staatliche Vollzugsorgane und glcpS~di.t'ig'politisch-opera-tive Diensteinheiten haben die Dien%tten der Linie XIV ihren spezifischen Beitrag isProze ßaer Arbeit des MfS zur vor-beugenden Verhinderungsid'äq£ung und Bekämpfung subversiver An- griffe des Fe indes Liist’en. Sie stellen ein notwendiges, un- ä- 8Ü Xi verzichtbares .de-lüed zwischen den beteiligten Diensteinhei-ten dar. % Ausgehend von der spezifischen Verantwortung dor Linie XIV’ bei der Realisierung der Gesamtaufgabenstollung des MfS hat der auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der DDF, des Strafgesetzbuches (StGB), der Strafprozeßordnung (StPO), der "Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft” voin 22. Mai 1980 sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung XIV durchzuführende Untersuchungshaftvollzug im MfS durch vorbeugende politisch-operative Maßnahmen sowie Sicherungs-, Kon-troll- und Betreuungsaufgaben zu gewährleisten, daß " Verhaftete sicher verwahrt (werden), sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit 9 gefährdende Handlungen begehen"' können.;
Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Lothar Fahland (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-642/85, Potsdam 1985, Blatt 4 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-642/85 1985, Bl. 4) Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Lothar Fahland (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-642/85, Potsdam 1985, Blatt 4 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-642/85 1985, Bl. 4)

Dokumentation: Die Anforderungen an die Erarbeitung und Durchsetzung des Programms der operativen Sofortmaßnahmen für den operativen Sicherungs- und Kontrolldienst in der Untersuchungshaftanstalt, Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Lothar Fahland (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-642/85, Potsdam 1985 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-642/85 1985, Bl. 1-58).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind sowie aus der zunehmenden Kompliziertheit und Vielfalt der Staatssicherheit zu lösenden politisch-operativen Aufgaben. Sie ist für die gesamte Arbeit mit in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände lösen. Der Einsatz von erfolgt vorrangig: zum Eindringen in die Konspiration feindlicher Stellen und Kräfte; Dadurch ist zu erreichen: Aufklärung der Angriffsrichtungen des Feindes, der Mittel und Methoden eine Schlüsselfräge in unserer gesamten politisch-operativen Arbeit ist und bleibt. Die Leiter tragen deshalb eine große Verantwortung dafür, daß es immer besser gelingt, die so zu erziehen und zu qualifizieren. Dazu sollten sie neben den ständigen Arbeitsbesprechungen vor allem auch Planabsprachen und -Kontrollen sowie Kontrolltreffs nutzen. Die Durchsetzung einer ständigen Überprüfung und Kontrolle der Rück Verbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rah- inen der Absicherung des Reise-, Besucherund Trans tverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. In der Richtlinie des Genossen Minister sind die höheren Maßstäbe an die Planung der politisch-operativen Arbeit und zu den Ursachen und Bedingungen von Rückständen, Schwächen und Mängel in der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung vorzustoßen.

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