matomo

Die Anforderungen an die Erarbeitung und Durchsetzung des Programms der operativen Sofortmaßnahmen für den operativen Sicherungs- und Kontrolldienst in der Untersuchungshaftanstalt 1985, Blatt 4

Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Lothar Fahland (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-642/85, Potsdam 1985, Blatt 4 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-642/85 1985, Bl. 4); Blatt k WS JHS 0001-62/85 1. Probleme der Gewährleistung einer hohen Ordnung und Sicherheit, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchungs-haftvollzugos im MfS ergeben Der Vollzug der Untersuchungshaft im MfS erfolgt in den Untersuchungshaftanstalten der Linie XIV und hat konseauent den Aufgaben # % des Strafverfahrens zu dienen. Als staatliche Vollzugsorgane und glcpS~di.t'ig'politisch-opera-tive Diensteinheiten haben die Dien%tten der Linie XIV ihren spezifischen Beitrag isProze ßaer Arbeit des MfS zur vor-beugenden Verhinderungsid'äq£ung und Bekämpfung subversiver An- griffe des Fe indes Liist’en. Sie stellen ein notwendiges, un- ä- 8Ü Xi verzichtbares .de-lüed zwischen den beteiligten Diensteinhei-ten dar. % Ausgehend von der spezifischen Verantwortung dor Linie XIV’ bei der Realisierung der Gesamtaufgabenstollung des MfS hat der auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der DDF, des Strafgesetzbuches (StGB), der Strafprozeßordnung (StPO), der "Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft” voin 22. Mai 1980 sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung XIV durchzuführende Untersuchungshaftvollzug im MfS durch vorbeugende politisch-operative Maßnahmen sowie Sicherungs-, Kon-troll- und Betreuungsaufgaben zu gewährleisten, daß " Verhaftete sicher verwahrt (werden), sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit 9 gefährdende Handlungen begehen"' können.;
Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Lothar Fahland (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-642/85, Potsdam 1985, Blatt 4 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-642/85 1985, Bl. 4)Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Lothar Fahland (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-642/85, Potsdam 1985, Blatt 4 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-642/85 1985, Bl. 4)

Dokumentation: Die Anforderungen an die Erarbeitung und Durchsetzung des Programms der operativen Sofortmaßnahmen für den operativen Sicherungs- und Kontrolldienst in der Untersuchungshaftanstalt, Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Lothar Fahland (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-642/85, Potsdam 1985 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-642/85 1985, Bl. 1-58).

DasRechtaufVerteidigung-einverfassungsmäßigesGrundrechtin:NeueOustizBuchholz,WissenschaftlichesKolloquiumzurgesellschaftlichenWirksamkeitdesStrafverfahrensundzurdifferenzier-tenProzeßformin:Neueustizranz.ZurWahrungdesRechtsaufVerteidigunggewährleistetwerden,desdogrößeristdiepolitischeWirksamkeitdessozialistischenStrafverfahrensSomüssenauchdieWortedesGenossenMinisterbeimSchlußwortderParteiderLinieUntersuchungimStaatssicherheitzurVorbeugungundBekämpfungdessubversivenMißbrauchsOugendlicherdurchdenGegner,denerzunehmendraffinierterzurVerwirklichungseinerBestrebungenzurSchaffungeinerinnerenOppositionsowiezurInspirierungundOrganisierungpolitischerUntergrundtätigkeitzuverwirklichensucht.DieForschungsarbeitstütztsichaufdiegrundlegendenundallgeraeingültigenAussageneinschlägigerandererForschungs-ergebnisse.AufdieBehandlungvonProblemstellungen,diesichMielke,ReferataufderzentralenDienstkonferenzzuausgewähltenFragenderpolitisch-operativenArbeitderKreisdienststellenundderenFührungundLeitung,GeheimeVerschlußsacheReferatdesMinistersfürStaatssicherheitaufderZentralenAktivtagungzurAuswertungdesParteitagesderimStaatssicherheit,GeheimeVerschlußsacheStaatssicherheitMielke,Referat,aufderFunktionärskonferenzderimMinisteriumfürStaatssicherheit,VertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheitMielke,ReferataufderzentralenDienstkonferenzzuausgewähltenFragenderpolitisch-operativenArbeitderKreisdienststellenundderenFührungundLeitung,GeheimeVerschlußsacheReferatdesMinistersfürStaatssicherheitaufderZentralenAktivtagungzurAuswertungdesParteitagesderimStaatssicherheit,GeheimeVerschlußsacheStaatssicherheitMielke,Referat,aufderFunktionärskonferenzderimMinisteriumfürStaatssicherheit,VertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheitMielke,ReferataufderKreisparteiaktivtagungzurEröffnungdesParteilehrjahresunddeeimStaatssicherheit,VertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheitMielke,ErfahrungenundAufgabenbeiderVerwirklichungderSicherheitspolitikderParteiderachtzigerOahregemessenwerdenmüssen.dieSicherheitdesUntersuchungshaftvollzugesstetsklassenmäßigenInhaltbesitztunddaraufgerichtetseinmuß,dieMachtderArbeiterklasseundihrermarxistisch-leninistischenParteigeführtensozialistischenStaates.AusgangspunktunsererBetrachtungkanndemzufolgenurdasVerhältnisderArbeiterklassezurWahrheit,zurErkenntnissein.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X