Die Anforderungen an die Erarbeitung und Durchsetzung des Programms der operativen Sofortmaßnahmen für den operativen Sicherungs- und Kontrolldienst in der Untersuchungshaftanstalt 1985, Blatt 10

Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Lothar Fahland (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-642/85, Potsdam 1985, Blatt 10 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-642/85 1985, Bl. 10); Blatt 10 WS JUS 0001-62/85 Die Notwendigkeit dieser Aufgabenstellung ergibt sich, vor allem aus der Tatsache, "daß führende imperialistische Kreise der Überzeugung sind und davon ausgehen, daß es möglich ist, unter konzentrierten Einsatz aller politischen, ökonomischen, Wissenschaft lieh-technischen und ideologischen Potenzendes Imperialismus unseren sozialistischen Staaten künftig besonders in den SOer Jahren - so große politisches,'®©kondni'isclie und andere Schwierigkeiten zu bereiten,aß es b’eihuiis zu zunehmenden inne-ren Spannungen, zu UnzptddSheit, zu größeren Aktivitäten f eindlich-negatiTej'föläföe , 'f‘su antisozialistischen Entwicklungen und inneren Verandhrühgen kommen würde".'3 Einer der Ilauptangriffe des Gegners ist gegen die Einrichtungen des Strafvollzuges und der üntersuenungshaftanstalten gerichtet, da er diese unter anderem als Zentren einer personellen Basis für seine strategischen Pläne betrachtet, was die Ereignisse von 1953 und 1956 in der DDR beziehungsweise UVR eindeutig belogen. Seine Aktivitäten und Angriffe sind dabei durch ein gefächertes Spektrum gekennzeichnet. Sie reichen von Stellung der Tatsachen über Verleumdungen bis zur Er feindlich-negativer Kräfte zum aktiven Handeln. Eine wesentliche Rolle spielen hierbei die Massenmedien. sehr breit der Ent-m un t e r ung nicht un- Durcli Veröffentlichungen von "Einzelschicksalen" inhaftierter Personen in verfälschter Form in Presseorganen der BRD, Forderungen nach einer Amnestie für "politische Gefangene", Verunglimpfung der Zustände in der Haftanstalt und einer Vielzahl anderer Probleme, wird sowohl in der BRD als auch unter bestimmten Bevölkerungskreisen in der DDR, insbesondere bei asozial lobenden und zu kriminellen Handlungen neigenden Personen, die Zielstellung verfolgt, antisozialistische Verhaltensweisen liorauszubilden .;
Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Lothar Fahland (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-642/85, Potsdam 1985, Blatt 10 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-642/85 1985, Bl. 10) Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Lothar Fahland (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-642/85, Potsdam 1985, Blatt 10 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-642/85 1985, Bl. 10)

Dokumentation: Die Anforderungen an die Erarbeitung und Durchsetzung des Programms der operativen Sofortmaßnahmen für den operativen Sicherungs- und Kontrolldienst in der Untersuchungshaftanstalt, Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Lothar Fahland (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-642/85, Potsdam 1985 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-642/85 1985, Bl. 1-58).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie für die Arbeit mit inoffiziellen Mitarbeitern und gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, Koordinierung aller erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, die Absicherung von Schwerpunktinhaftierten, Besonderheiten, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der Arbeit.

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