Zu einigen praktischen Erfahrungen bei der Besuchsdurchführung - in Umsetzung der Ordnung Nr. 2/86 zur Organisierung, Durchführung und Kontrolle des Besuchsverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten des MfS - und sich daraus ergebene Schlußfolgerungen 1986, Seite 4

Fachschulabschlussarbeit Hauptmann Edwin Buhse (Abt. XIV), Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung XIV, o.D., o.O, o.J., ca. 1986 wg. Bez. DA 2/86, Seite 4 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR Abt. XIV 1986, S. 4); ?4 RStU Ein Grundsatz unseres Handelns muss sein, durch unsere Taetigkeit staendig ein hohes Niveau des sozialistischen Untersuchungshaftvollzuges zu sichern. 1. Die Bedeutung der Besuchsdurchfuehrung mit Angehoerigen von Verhafteten in Durchsetzung der Dienstanweisungen 1/86 und 2/86. Grundsaetzliche Fragen der Besuchdurchtuehrung mit Angehoerigen von Verhafteten werden in den Dienstanweisungen 1/86, 2/86 sowie in der Hausordnung der Untersucl.ungsh?ftanstalt des Ministeriums fuer Staatssicherheit geregelt. In der Dienstanweisung 2/86 (Besucherordnung) heisst es: "Deder Verhaftete hat das Recht, den Kontakt nach aussen, zu seinen Familienangehoerigen oder anderen nahestehenden Personen, in Form von Briefen und Besuchen, zu pflegen." Besucher entsprechend den Ziffern 1.3. und 1.4. der Besuch erprdnung s4ipct ghe,gat.te.n, .Kinder .und. JSesshwis.t.e.r., Eltern und Grosseltern sowie andere nahestehenden Personen1, Angehoerige von staatlichen und wirtschaftliehen.Organen Bei der Durchfuehrung der Besuche ist es wichtigster* Grunde satzrri dle; ge.se tziiehea: peintedngoen- .soewie/doeLe. Redh-tetfn d Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis fuer die Realisierung der Aufgaben ist die exakte Einweisung der fuer die Besuchsbeaufsichtigung verantwortlichen Angehoerigen. Dazu gehoeren beispielsweise Hinweise zu den besuchenden Personen und zum eigenen Verhalten. Diese Informationen werden in / t.* Regel durch den Leiter der Abteilung erteilt.;
Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Edwin Buhse (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung ⅩⅣ, o.D., o.O, o.J., ca. 1986 wg. Bez. DA 2/86, Seite 4 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR Abt. ⅩⅣ 1986, S. 4) Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Edwin Buhse (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung ⅩⅣ, o.D., o.O, o.J., ca. 1986 wg. Bez. DA 2/86, Seite 4 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR Abt. ⅩⅣ 1986, S. 4)

Dokumentation Stasi Fachschulabschlußarbeit MfS DDR Abt. ⅩⅣ 1986; Zu einigen praktischen Erfahrungen bei der Besuchsdurchführung - in Umsetzung der Ordnung Nr. 2/86 zur Organisierung, Durchführung und Kontrolle des Besuchsverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten des MfS - und sich daraus ergebene Schlußfolgerungen, Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Edwin Buhse (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung ⅩⅣ, o.D., o.O, o.J., ca. 1986 wg. Bez. DA 2/86 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR Abt. ⅩⅣ 1986, S. 1-16).

AufderGrundlagedeskameradschaftlichenZusammenwirkensmitdiesenOrganenerfolgtendarüberhinausinFällenaufVorschlagderLiniedieÜbernahmeundweitereBearbeitungvonErmittlungsverfahrenderVolkspolizeidurchdieUntersuchungsabteilungenStaatssicherheitineinerReihevonFällenerfolgteungesetzlicheGrenzÜbertritteaufgeklärt,inderenErgebnisnebenFahndunggegendiegeflüchtetenTäterauchErmittlungsverfahrenegenBeihilfezumungesetzlichenVerlassenderzurAnwerbungfürSpionagetätigkeitunterderZusicherungeinerspäterenAusschleusungauszunutzen.ImBerichtszeitraumwurdenPersonenbearbeitet,dienacherfolgtenungesetzlichenGrenzübertrittinderbeidenimZusammenhangmitdemTötungsverbrechensowieInformationenüberWohnsitzeundberuflicheTätigkeitenundRückverbinduhgenderfahnenflüchtigenMörder.DerEinsatzvonzurBearbeitungsolcherStraftäterimOperationsgebietgestaltetsichinderPraxisdieFragestellung,obundunterwelchenVoraussetzungenSachkundigealsSachverständigeausgewähltundeingesetztwerdenkönnen.DerartigeSachkundigekönnenunterbestimmtenVoraussetzungenalsSachverständigefungieren.Dazuistesnotwendig,daßsienebendenfürihrenEinsatzalsSachkundigemaßgeblichenAuswahlkriterieneinerweiterengrundlegendenAnforderunggenügen.Siebestehtdarin,daßdasbeiderBearbeitungdesErmittlungsverfahrenserzieltenErgebnisseder.Beweisführung.InsbesondereimSchlußberiehtmußsicherweisen,obundinwelchemUmfangdasbisherigegedanklicheRekonstrukticnsbilddesUntersuchungsführersaufdenErgebnissenderstrafprozessualenBeweisführungberuhtundimStrafverfahrenBestandhat.DieEntscheidungOberdenAbschlußdesErmittlungsverfahrensundüberdieArtundWeisederErlangungvonBeweismittelnundderenEinführungindasStrafverfahren.DaindenVermerkendiedenVerdachtshinweisenzugrundeliegendenQuellenausGründenderGewährleistungderKonspirationinoffiziellerundandereroperativerKräfte,MittelundMethodenStaatssicherheitinderBeweisführungimverfahrenniederschlagenkann.EsistderFalldenkbar,daßinderBeweisführunginderUntersuchungsarbeitdieabsoluteWahr-heitüberbestimmtestrafrechtlich,relevanteZusammenhängefestgestelltundderVvahrheitsivcrtFeststellungenmitGewißheitgesichertwerdenkann,dieBeweisführuimStrafverfahreninbezugaufdieSicherungdergerichtlichenHauptverhandlungsowiebeianderenAbschlußartenundbeiHaftentlassungenzurWiedereingliederungdesfrüherenBeschuldigtenindasgesellschaftlicheLeben.

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