Zu einigen praktischen Erfahrungen bei der Besuchsdurchführung - in Umsetzung der Ordnung Nr. 2/86 zur Organisierung, Durchführung und Kontrolle des Besuchsverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten des MfS - und sich daraus ergebene Schlußfolgerungen 1986, Seite 4

Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Edwin Buhse (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung ⅩⅣ, o.D., o.O, o.J., ca. 1986 wg. Bez. DA 2/86, Seite 4 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR Abt. ⅩⅣ 1986, S. 4); 4 RStU Ein Grundsatz unseres Handelns muß sein, durch unsere Tätigkeit ständig ein hohes Niveau des sozialistischen Untersuchungshaftvollzuges zu sichern. 1. Die Bedeutung der Besuchsdurchführung mit Angehörigen von Verhafteten in Durchsetzung der Dienstanweisungen 1/86 und 2/86. Grundsätzliche Fragen der Besuchdurchtührung mit Angehörigen von Verhafteten werden in den Dienstanweisungen 1/86, 2/86 sowie in der Hausordnung der Untersucl.ungsh?ftanstalt des Ministeriums für Staatssicherheit geregelt. In der Dienstanweisung 2/86 (Besucherordnung) heißt es: "Deder Verhaftete hat das Recht, den Kontakt nach außen, zu seinen Familienangehörigen oder anderen nahestehenden Personen, in Form von Briefen und Besuchen, zu pflegen." Besucher entsprechend den Ziffern 1.3. und 1.4. der Besuch erprdnung s4ipct ghe,gat.te.n, .Kinder .und. JSesshwis.t.e.r., Eltern und Großeltern sowie andere nahestehenden Personen1, Angehörige von staatlichen und wirtschaftliehen.Organen Bei der Durchführung der Besuche ist' es wichtigster* Grunde satzrri dle; ge.se tziiehea: peintedngön- .söwie/döLe'. Redh-te'tfn d Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Aufgaben ist die exakte Einweisung der für die Besuchsbeaufsichtigung verantwortlichen Angehörigen. Dazu gehören beispielsweise Hinweise zu den besuchenden Personen und zum eigenen Verhalten. Diese Informationen werden in / t.* Regel durch den Leiter der Abteilung erteilt.;
Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Edwin Buhse (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung ⅩⅣ, o.D., o.O, o.J., ca. 1986 wg. Bez. DA 2/86, Seite 4 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR Abt. ⅩⅣ 1986, S. 4) Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Edwin Buhse (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung ⅩⅣ, o.D., o.O, o.J., ca. 1986 wg. Bez. DA 2/86, Seite 4 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR Abt. ⅩⅣ 1986, S. 4)

Dokumentation Stasi Fachschulabschlußarbeit MfS DDR Abt. ⅩⅣ 1986; Zu einigen praktischen Erfahrungen bei der Besuchsdurchführung - in Umsetzung der Ordnung Nr. 2/86 zur Organisierung, Durchführung und Kontrolle des Besuchsverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten des MfS - und sich daraus ergebene Schlußfolgerungen, Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Edwin Buhse (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung ⅩⅣ, o.D., o.O, o.J., ca. 1986 wg. Bez. DA 2/86 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR Abt. ⅩⅣ 1986, S. 1-16).

In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Besuchs mit diplomatischen Vertretern - Strafvollzug Vordruck - Gesundheitsunterlagen - alle angefertigten Informationen und Dokumentationen zum Verhalten und Auftreten des Inhaftierten in der Zur politisch-operativen Zusammenarbeit der Abteilungen und bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die Informationsbeziehungen und der Infor- mationsfluß ischen den Abteilungen XIV; und auf den verschiedenen Ebenen unter strikter Wahrung der Geheimhaltung und Konspiration zu organisieren. Im politisch-operativen sind die Potenzen der anderen Organe, über die diese zur Lösung ihrer Aufgaben verfügen, für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Die Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren beinhalten zum Teil Straftaten, die Teil eines Systems konspirativ organisierter und vom Gegner inspirierter konterrevolutionärer, feindlicher Aktivitäten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung und die von der Sowjetunion und den anderen Warschauer Vertragsstaaten ausgehenden Friedensinitiativen in der internationalen Öffentlichkeit zu diskreditieren sowie unter Einschaltung der Einrichtungen und Zentren der politisch-ideologischen Diversion und Störtätigkeit subversiver Organe einzudringen. Demzufolge ist es erforderlich, die zu diesem Bereich gehörende operativ interessante Personengruppe zu kennen und diese in Verbindung mit der Beantragung von Kontrollmaßnahmen durch die Organe der Zollverwaltung der mit dem Ziel der Verhinderung der Ausreise in sozialistische Länder; Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen in Verbindung mit den entsprechenden Durchführungsbestimmungen. Die abschließenden Sachverhalte sollen verdeutlichen, wie durch die Anwendung des Zollgesetzes sehr erfolgreich zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher sind auch unter den spezifischen politisch-operativen und untersuchungstaktischen Bedingungen einer Aktion die Grundsätze der Rechtsanwendung gegenüber Ougendlichen umfassend durchzusetzen.

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