Einige Aspekte der operativ-technischen und organisatorischen Aufgabenstellung zur wirksamen Durchsetzung der Grundsätze des operativen Untersuchungshaftvollzuges und der Sicherung des Ermittlungsverfahrens 1976, Blatt 9

Fachschulabschlußarbeit Major Werner Braun (Abt. ⅩⅣ), Hauptmann Klaus Zeiß (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-133/75, Potsdam 1976, Blatt 9 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-133/75 1976, Bl. 9); - Blatt 9 - GVS JHS OCI-13; / r. 000010 der Prinzipien der sozialistischen Gesetzlichkeit und eine vorbeugende Verhinderung beziehungsweise Beseitigung a'ler Faktoren oder Momente, die zu einer diplomatischen Verwicklung mit diesen Staaten führen könnten. Durch diese neuen Lagebedingungen ist dem Gegner für seine politisch-ideologische Diversion mehr Spielraum gegeben, dessen Auswirkungen sich in den Verhaltensweisen der Inhaftierten des Untersuchungshaftvollzuges zeigen. Die negativen Auswirkungen kommen einerseits im aktiven und passiven Widerstand re men feistLn :en . der Angehörigen des operativen Vollzugs zun: Ausdruck un£; werden nnde-rerseit in konkreten Handl ungen der Inhaf tiepierf- gegen'' die Sicher-heit und Ordnung der b’ntersuchungshaft?nsta%t sichtbar. / ■ - . Folgende Beispiele sollen digS7'verä“siichen: - Bin Inhaftierter dgr wegen Verletzung des Straftatbestandes 2G3 StGB in 'fäner Untersuchungshaftanstalt des Ministeriums für Staatssicherheit inhaftiert wurde, verweigerte mehrfach die Nahrungsaufnahme. Zielstellung dieser Handlungsweise war es, die Entlassung aus dem Untersuchungshaftvollzug und die Ausweisung in die Bundesrepublik Deutschland zu erlangen. Sollte diese Zielstellung mit der Nahrungsverweigerung nicht erreicht werden, so wollte er versuchen, auf Grund physischer Schwächung in ein Haftkrankenhaus verlegt zu werden. Nach Verlegung in das Haftkrankenhaus w3r geplant, Wege und Möglichkeiten zur Erlangung der Zielstellung zu erkunden und zu nutzen. - Ein weiterer Inhaftierter, der wegen Staatsverbrechen gegen die Deutsche Demokratische Republik in einer Untersuchungs-Haftanstalt des Ministeriums für Staatssicherheit inhaftiert war, verstie.3 auf Grund seiner feindlich-negativen Einstellung ständig gegen die Hausordnung. Neben seinen laufenden Verstößen gegen die Ordnungs- und Verhaltensregeln und die;

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Dokumentation: Einige Aspekte der operativ-technischen und organisatorischen Aufgabenstellung zur wirksamen Durchsetzung der Grundsätze des operativen Untersuchungshaftvollzuges und der Sicherung des Ermittlungsverfahrens, Fachschulabschlußarbeit Major Werner Braun (Abt. ⅩⅣ), Hauptmann Klaus Zeiß (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-133/75, Potsdam 1976 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-133/75 1976, Bl. 1-40).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl rsonen rsonen Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesve rräterische. Nach richtenüber-mittlung, Landesve rräterische Agententätigkeit, Landesverräterische Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Landesverräterische Agententätigkeit er Staatsfeindlicher Menschenhandel Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der Hauptabteilung anzustreben, das persönliche Eigentum des Beschuldigten auf jedem Fall in versiegelte Tüten an die Untersuchungsabteilung zu übergeben. In diesem Zusammenhang ist durch die Hauptabteilung darauf zu achten, daß sie nach Möglichkeit durch ihre berufliche oder gesellschaftliche Tätigkeit bereits bestimmte Sachkenntnisse über das zu sichernde Objekt den Bereich besitzen oder in der Lage sind, über die geheimen feindlichen Pläne und Absichten, das feindliche Potential, Wissenschaft und Technik sowie über die feindlichen Abwehr- und Spionageorgane zu informieren.