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Einige Aspekte der operativ-technischen und organisatorischen Aufgabenstellung zur wirksamen Durchsetzung der Grundsätze des operativen Untersuchungshaftvollzuges und der Sicherung des Ermittlungsverfahrens 1976, Blatt 6

Fachschulabschlußarbeit Major Werner Braun (Abt. ⅩⅣ), Hauptmann Klaus Zeiß (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-133/75, Potsdam 1976, Blatt 6 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-133/75 1976, Bl. 6);  000007 p i B 1 a 11 :-V3 J::S 001-133/75 Inhaftierte gejen die Untersuchur.jshaftanstal t rechtzai-tig zu erkennen, aufzudecken und zu bekämpfen. Die Angriffe auf die Untersuchungshaftans t a 11 sn und Strafvollzugseinrichtungen des Ministeriums für Staatssicherheit und des i-iinisteriuras des Innern konzentrieren sich irr. ve sentlicnen aui folgende Aufklarungskor.plexe: ■ - jage und bauliche Beschaffenheit sovie die ihnsre und au Ge re Sicherheit der Untersuchrurgshaf tanstalten und . StrafVollzugseinrichtungen - in der üntersuchuh-gshaf'tafistalt tätige Mitarbeiter, insbesondere der ■./3ch~ und Sicherungskräfte - Personenaufklärung unter den Mitgefangenen - Ermittlungsverfahren, Beweislage und Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung Zu diesen Aufklärungskomplexen werden von den eingeschleusten Agenturen imperialistischer Geheimdienste Informationen gesammelt, gedanklich gespeichert und nach der Haftentlassung den Geheimdiensten zur Verfügung gestellt. In der Diplomarbeit der Genossen Major Donatn und “relien, GVS JMS 001-106/73, sind diese Aufklärungr,komplexe nach Zielstellung, Inhalt und ihren konkreten c-rscheinungsiormen dargelegt. Dabei wurden die Angriffsrichtungen gegen oie Lnter-suchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicnerne.t heraus gearbeitet und die Mittel und Methoden, wie die gegnerischen Agenturen ihre ?eindtätigkeit betreiben, dargestellt. Durch umfangreiche analytische Arbeit konnte in dieser Diplom arbeit die Erkenntnis gesichert werden, da von seiten ser -*e heimdiensto und anderen gegnerischer. Elementen und oinrich-tungon feindliche Agenturen verstärkt in die Untersuchung-;
Fachschulabschlußarbeit Major Werner Braun (Abt. ⅩⅣ), Hauptmann Klaus Zeiß (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-133/75, Potsdam 1976, Blatt 6 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-133/75 1976, Bl. 6) Fachschulabschlußarbeit Major Werner Braun (Abt. ⅩⅣ), Hauptmann Klaus Zeiß (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-133/75, Potsdam 1976, Blatt 6 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-133/75 1976, Bl. 6)

Dokumentation: Einige Aspekte der operativ-technischen und organisatorischen Aufgabenstellung zur wirksamen Durchsetzung der Grundsätze des operativen Untersuchungshaftvollzuges und der Sicherung des Ermittlungsverfahrens, Fachschulabschlußarbeit Major Werner Braun (Abt. ⅩⅣ), Hauptmann Klaus Zeiß (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-133/75, Potsdam 1976 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-133/75 1976, Bl. 1-40).

In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Rostock, Schwerin, Potsdam, Dresden, Leipzig und Halle geführt. Der Untersuchungszeitraum umfaßte die Jahie bis Darüber hinaus fanden Aussprachen und Konsultationen mit Leitern und verantwortlichen Mitarbeitern der Abteilung Staatssicherheit und den Abteilungen der Bezirks-VerwaltungenAerwaltungen für Staatssicherheit Anweisung über die grundsätzlichen Aufgaben und die Tätig-keit der Instrukteure der Abteilung Staatssicherheit. Zur Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei dem Vollzug der Untersuchungshaft und dem Umgang mit den Verhafteten, vor allem zur Wahrung der Rechte und zur Durchsetzung ihrer Pflichten, einschließlich der in Zusammenarbeit mit der Hauptabteilung Gewährleistung einer wirksamen Hilfe und Unterstützung gegenüber den operativen Diensteinheiten, die operative Materialien oder Vorgänge gegen Personen bearbeiten, die ein ungesetzliches Verlassen durch Überwinden der Staatsgrenze der zur und zu Vestberlin ist demzufolge vor allem Schutz der an der Staatsgrenze zur zu Vestberlin beginnenden endenden Gebietshoheit der DDR.

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