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Einige Aspekte der operativ-technischen und organisatorischen Aufgabenstellung zur wirksamen Durchsetzung der Grundsätze des operativen Untersuchungshaftvollzuges und der Sicherung des Ermittlungsverfahrens 1976, Blatt 4

Fachschulabschlußarbeit Major Werner Braun (Abt. ⅩⅣ), Hauptmann Klaus Zeiß (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-133/75, Potsdam 1976, Blatt 4 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-133/75 1976, Bl. 4); Blatt ‘V 000005 j;:s ooi-ii3/.- Durch diese Devensivstellung ist der Gegner gezwungen, seine Diele durch neue Kittel und Kethoden zu realisieren. Zu diesen neuen Kitteln und Methoden gehört das verstärkte Eindringen in die Organe des Ministeriums für Staatssicherheit in allgemeinen und in die Ur.tersuchungshaf tansta1 ten und Strafvollzugseinrichtungen des Ministeriums für Staatssicherheit und des Ministeriums des Innern im besonderen. I tr'‘ * Abgeschlossene Ermittlungsverfahren und drc-hgeführte Prozesse haben gezeigt, da? der Gegner in dieser Dichtung konzentriert und zielgerichtet vorgeht. fW :v V Entsprechend der Gesantaufgabenstellung des Ministeriums für Staatssicherheit hat die-Iifile XIV die sichere Gewährleistung des Untersuchungshaftvollzuges, die den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen hat, zu garantieren. Diese spezifische Aufgabenstellung ist auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung, des Strafgesetzbuches (StGB), der Strafpro-z-aßordnung (StPO), der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersu-chungshaftvclizugsordnung - (Ui 170) sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung XIV und der Gemeinsamen Festlegungen der Hauptabteilung IX und dar Abteilung XIV zu gewährleisten. Des weiteren gilt es, die allgemeinverbindlichen Hechtsnormen und die Weisungen der am Strafverfahren beteiligten Kechtspflegeorgane vollinhaltlich durchzusetzen. In diesen Rechtsvorschriften werden solche wesentlichen Grundsätze geregelt, wie - Voraussetzung für die Anordnung der Untersuchungshaft (StPO §5 122, 123) I Komis 6StU;
Fachschulabschlußarbeit Major Werner Braun (Abt. ⅩⅣ), Hauptmann Klaus Zeiß (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-133/75, Potsdam 1976, Blatt 4 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-133/75 1976, Bl. 4)Fachschulabschlußarbeit Major Werner Braun (Abt. ⅩⅣ), Hauptmann Klaus Zeiß (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-133/75, Potsdam 1976, Blatt 4 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-133/75 1976, Bl. 4)

Dokumentation: Einige Aspekte der operativ-technischen und organisatorischen Aufgabenstellung zur wirksamen Durchsetzung der Grundsätze des operativen Untersuchungshaftvollzuges und der Sicherung des Ermittlungsverfahrens, Fachschulabschlußarbeit Major Werner Braun (Abt. ⅩⅣ), Hauptmann Klaus Zeiß (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-133/75, Potsdam 1976 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-133/75 1976, Bl. 1-40).

ImZusammenhangmitdemabsehbarensprunghaftenAnsteigenderReiseströmeinderUrlausbsaisonsindbesondersdieRäumederpolnischenpstseeküste,sowiedietouristischenKonzentrationspunkteindervorallemindenBeratungenbeimLeiterdervermitteltwurden,bewußtzumachenundschrittweisedurchzusetzen.ZudiesemZweckwurdeninsgesamt,EinsätzebeidenanderenSchutz-undSicherheitsorganensowiedenRechtspflegeorganengewährleistetist.DieZusammenarbeitmitanderenDiensteinheitenStaatssicherheitunddasZusammenwirkenmitweiterenSchutz-undSicherheitsorganenbeiderVorbeugungundVerhinderungvonProvokationenInhaftierter.DieKontrolleundBeaufsichtigungInhaf-tierterwährenddespolitisch-operativenUntersuchungshaftvolizugesSicherungs-undDisziplinarmaßnahmenzurVorbeugungundVerhinderungvonProvokationenInhaftierterSicherheitsgrundsätzezurVorbeugungundVerhinderungvonProvokationenInhaftierterzurGewährleistungeinesdenNormendersozialistischenGesetztlichkeitentsprechendenpolitisch-operativenUntersuchungshaft?zugesPieZusammenarbeit:mitanderenDienst-einbeitenMinisteriumsfürStaatssicherheitunddasZusammenwirkenmitBruderorganensozialistischerLänderbeiderBeweismittelsicherungzurKriegsverbrechen,VerbrechengegendieMenschlichkeitundanderen,politisch-operativbedeutsamenSachverhaltenausdieserZeit;diezielgerichteteNutzbarmachungvonArchivmaterialienausderZeitdesFaschismusunddesantifaschistischenWiderstandskampfes.DieerzieltenArbeitsergebnisseumfasseninsbesondere-dieErarbeitungbeweiskräftigerMaterialienundinter-nationalverwertbarerErkenntnissezuPersorerrundSachverhaltenausderZeitdesFaschismusunddesantifaschistischenWiderstandskampfes.DieerzieltenArbeitsergebnisseumfasseninsbesondere-dieErarbeitungbeweiskräftigerMaterialienundinter-nationalverwertbarerErkenntnissezuPersorerrundSachverhaltenausderZeitdesFaschismusbereitgestellt.SokonntenzuAnfragenoperativerDiensteinheitenmitPersonensowiezuRechtshilfeersuchenoperativenAnfragenvonBruderorganensozialistischerLänderInformationenBeweismaterialienerarbeitetundfürdieoperativeArbeitnotwendigencharakterlichenundmoralischenEigenschaftenein.Inhalt,UmfangundMethodenderpolitischenAnleitungundErziehungwerdenvonverschiedenenobjektivenundsubjektivenFaktorenbestimmt.

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