Einige Aspekte der operativ-technischen und organisatorischen Aufgabenstellung zur wirksamen Durchsetzung der Grundsätze des operativen Untersuchungshaftvollzuges und der Sicherung des Ermittlungsverfahrens 1976, Blatt 32

Fachschulabschlußarbeit Major Werner Braun (Abt. ⅩⅣ), Hauptmann Klaus Zeiß (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-133/75, Potsdam 1976, Blatt 32 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-133/75 1976, Bl. 32); Blatt 32 - GVS JHS OOI-I33/75 dbtu 000033 Oie gleiche Bedeutung konat der Zusammenarbeit r.it den aufsichtsfährenden Staatsanwalt zu. Oer für die Untersuchungshaftanstalt zuständige Staatsanwalt ist über alle Verstöße gegen die Grdnungs- und Verhaltensregeln, wie sie in der Hausordnung fixiert sind, zu informieren 'und die von ihm getroffenen Festlegungen und Weisungen sind gegenüber den Inhaftierten durchzusetzen. Dia Hontroll- und Aufsichtspflicht des Staatsanwaltes bezieht sich auf die Verwahrung und Betreuung der Inhaftierten. Spezifisch-operative Maßnahmen, die sich durch di9 Linie XIV in Zusammenarbeit mit der Linie IX ergeben, unterliegen nicht der Aufsichtspflicht des Staatsanwaltes i/okumentierung und Ahtenhaltung An die operativ-fachliche, Aufgabe, -der Doku führung sind hohe eUÄgen zu stellen ven und operativ-fachlichen Prozesse sind .entierung und L’achueis-Alle politisch-operati-cnkret, übersichtlich und in richtiger Reihenfolge zu dokumentieren. Der Grundsatz, die Dokunentierung zum ständigen Bestandteil der politisch-operativen Aufgabenerfüllung zu machen, muß allen Angehörigen des operativen Untersuchungshaftvolizuges anerzogen werden, ßs sind Voraussetzungen dafür zu schaffen, durch: Index, Kladde und anderer Formen eine lückenlose Nachweisführung über vorhandene und entlassene Inhaftierte zu gewährleisten, sine wichtige operative Aufgabe ist das Anlegen einer Verlegungskartei für Inhaftierte. Sie gibt Informationen darüber, wer, wann, vc, mit wer. und wie lange in den Verwahrräumen untergebracht -war. Die Vollzugs-so zu gestalt aationen über der Vollzugs-spiration und wird, ßIns ich die iütarleit ■ 'und Brziehungsakte der Inhaftierten ist inhaltlich en, daß alle notwendigen politisch-operativen Ir.for-den Inhaftierten ersichtlich sind. Die Verwahrung und Srziehungsakte hat so zu erfolgen, daß der Kon-Geheimhaltung in vollem Umfang Rechnung getragen t in di9 Vollzugs- und srziehungsakte erhalten nur er, deren politisch-operative Aufgabenstellung eine Kopie öS'U /i o p;
Fachschulabschlußarbeit Major Werner Braun (Abt. ⅩⅣ), Hauptmann Klaus Zeiß (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-133/75, Potsdam 1976, Blatt 32 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-133/75 1976, Bl. 32) Fachschulabschlußarbeit Major Werner Braun (Abt. ⅩⅣ), Hauptmann Klaus Zeiß (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-133/75, Potsdam 1976, Blatt 32 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-133/75 1976, Bl. 32)

Dokumentation: Einige Aspekte der operativ-technischen und organisatorischen Aufgabenstellung zur wirksamen Durchsetzung der Grundsätze des operativen Untersuchungshaftvollzuges und der Sicherung des Ermittlungsverfahrens, Fachschulabschlußarbeit Major Werner Braun (Abt. ⅩⅣ), Hauptmann Klaus Zeiß (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-133/75, Potsdam 1976 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-133/75 1976, Bl. 1-40).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuehungshaft nicht erfüllt. Inhaftierten dürfen nur Beschränkungen auf erlegt werden, die für die Durchführung der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in den Untersucnunqshaftanstalten aber auch der staatlichen Ordnun ist der jederzeitigen konsequenten Verhinderung derartiger Bestrebungen Verhafteter immer erstrangige Bedeutung bei der Gestaltung der Führungs- und Leitungstätigkeit weitgehend auszuschließen. ,. Das Auftreten von sozial negativen Erscheinungen in den aren naund Entvv icklungsbed inqi in qsn. Der hohe Stellenwert von in den unmittelbaren Lebens- und Entwicklungsbedingungen beim Erzeugen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern durch den Gegner in zwei Richtungen eine Rolle: bei der relativ breiten Erzeugung feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen und zur Bekämpfung ihrer Ursachen und Bedingungen. Mit zunehmendem Reifegrad verfügt die sozialistische Gesellschaft über immer ausgeprägtere politische und Öko-. nomische, soziale und geistig-kulturelle Potenzen, um den Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen besonders relevant sind; ein rechtzeitiges Erkennen und offensives Entschärfen der Wirkungen der Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen; das rechtzeitige Erkennen und Unwirksammachen der inneren Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen, insbesondere die rechtzeitige Feststellung subjektiv verur-V sachter Fehler, Mängel, Mißstände und Unzulänglichkeiten, die feindlich-negative Einstellungen und Handlungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit auf sozialen Ebene der Vorbeugung feindlich-nega und Handlungen der allgemein tiver Cinsteilun-. Das Staatssicherheit trägt auf beiden Hauptebenen der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen in Rahnen der politisch-operativen Tätigkeit Staatssicherheit Theoretische und praktische Grundlagen der weiteren Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen und der ihnen zugrunde liegenden Ursachen und begünstigenden Bedingungen durch entsprechende politisch-operative Einflußnahme zurückzudrängen auszuräumen und damit dafür zu sorgen, daß diese Personen dem Sozialismus erhalten bleiben.

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