Einige Aspekte der operativ-technischen und organisatorischen Aufgabenstellung zur wirksamen Durchsetzung der Grundsätze des operativen Untersuchungshaftvollzuges und der Sicherung des Ermittlungsverfahrens 1976, Blatt 29

Fachschulabschlußarbeit Major Werner Braun (Abt. ⅩⅣ), Hauptmann Klaus Zeiß (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-133/75, Potsdam 1976, Blatt 29 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-133/75 1976, Bl. 29); - Blatt 29 : VS JUS 001-133/ der Durchführung dieser Sprecher. Aus diesem Grunde wurde in der Gemeinsamen Anweisung vom August 1975 eindeutig fostgelegt, jeden Inhaftierten vor und nach der Zuführung zu Angehörigen, zum Rechtsanwalt und zu diplomatischen Vertretungen sehr gründlich und gewissenhaft zu kontrollieren. Dieser Forderung voll gerecht zu werden, ist eine weitere wesentliche politisch-operative Aufgabe der Kitarbeiter des operativen 'Jntersuchungshaftvollsuges. Aus der Vielzahl der verschiedenen illegalen Verbindungsaufnahr.en soll ein Eeispiel genannt werden: Din Inhaftierter hatte Besuch mit seinen Angehörigen. Zs konnte eingeschätzt werden, daß der Ablauf des Sprechers normal verlief. Die Kontrolle der übergebenen Geschenke r - ' ■ V ** ergab, daß in einer Konfektschachtel 30 Ludiomiltabletten (Beruhigungsmittel:). Vorgefühlen wurde. Dieses und weitere 'Beispiele illegaler Verbindungsaufnahr.en bestätigen die Wichtigkeit der Kontrolle dieser Gegenstände. Zur Erreichung seiner Ziele nutzt der Inhaftierte alle sich ihn bietenden Möglichkeiten, Kontakte und Verbindungen aufzunehmen. Deshalb soll noch kurz auf einige Hrobler.e, die sich aus der materiellen und kulturellen Betreuung Inhaftierter ergei.en, hin,gewiesen werden. Hierbei konzentrieren wir uns auf solche Kontakte und Verbindungs-möglichkeiten, wie Ausgabe von anstaltseigenen Büchern, Tageszeitschriften, die Geschirrbev/eguzg, Aushändigung von Unterhai tungc-spielen, Genehmigung des Einkaufs, Bereitstellung von Hundfunk-und Fernsehempfängern (bei operativer Notwendigkeit). Diese und andere Ansatzpunkte, um feindlich-negativ tätig zu werden, müssen in unserer politisch-operativen Aufgabenerfüllung stets beachtet werden.' Die Einleitung solcher operativer Maßnahmen erfordert einerseits von den Mitarbeitern in operativen Untersuchungshaftvollzug volles Verständnis und Einsicht und andererseits tragen Kopie BSlU AR S;
Fachschulabschlußarbeit Major Werner Braun (Abt. ⅩⅣ), Hauptmann Klaus Zeiß (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-133/75, Potsdam 1976, Blatt 29 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-133/75 1976, Bl. 29) Fachschulabschlußarbeit Major Werner Braun (Abt. ⅩⅣ), Hauptmann Klaus Zeiß (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-133/75, Potsdam 1976, Blatt 29 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-133/75 1976, Bl. 29)

Dokumentation: Einige Aspekte der operativ-technischen und organisatorischen Aufgabenstellung zur wirksamen Durchsetzung der Grundsätze des operativen Untersuchungshaftvollzuges und der Sicherung des Ermittlungsverfahrens, Fachschulabschlußarbeit Major Werner Braun (Abt. ⅩⅣ), Hauptmann Klaus Zeiß (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-133/75, Potsdam 1976 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-133/75 1976, Bl. 1-40).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände rechtzeitig zu erkennen und zu beseitigen. Im Prozeß der Leitungstätigkeit gelangt man zu derartigen Erkenntnissen aut der Grundlage der ständigen Analyse des Standes der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft müssen dabei durchgesetzt und die Anforderungen, die sich aus den Haftgründen, der Persönlichkeit des Verhafteten und den Erfоrdernissen der Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit sowie das Bestiegen entsprechender wirksamer vorbeugender Maßnahmen zu ihrer Verhinderung. Vor der Konzipierung der Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte, demonst rat Handlungen von Sympathiesanten und anderen negativen Kräften vor dem oder im rieht sgebä ude im Verhandlungssaal, unzulässige Verbindungsaufnahmen zu Angeklagten, Zeugen, insbesondere unmittelbar vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären ist,. somit alle diejenigen Momente der Persönlichkeit des Täters herauszuarbeiten sind, die über die Entwicklung des Beschuldigten zum Straftäter, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren konnte weiter erhöht werden. Die Verkürzung der Bearbeitungsfristen muß, auch unter den Bedingungen des erhöhten Vorgangsanfalls, noch konsequenter angestrebt werden.

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