Einige Aspekte der operativ-technischen und organisatorischen Aufgabenstellung zur wirksamen Durchsetzung der Grundsätze des operativen Untersuchungshaftvollzuges und der Sicherung des Ermittlungsverfahrens 1976, Blatt 23

Fachschulabschlußarbeit Major Werner Braun (Abt. ⅩⅣ), Hauptmann Klaus Zeiß (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-133/75, Potsdam 1976, Blatt 23 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-133/75 1976, Bl. 23); - 31att 23 - GVS JMS OOI-I33/75 000024 ständig durch zwei Mitarbeiter zu beaufsichtigen und abzusichern sind. Das gilt auch be: weiblichen Inhaftierten, jedoch ruß da stets eine weibliche Mitarbeiterin zugegen sein. Die Erarbeitung der zu erstellenden Unterlagen, wie Daktyloskopie, Fersonenbeschreibung und Fotografie, sind ohne jeglichen Zeitverlust - Inhaftierung, Erarbeitung und V/eiterleitung - durchzuführen und in gut anwendbarer und auswertbarer Qualität an die zuständigen rf: Diensteinheiten des Ministeriums für Staatssltherheit zu übarge- ‘%'ÜC ben. *' ' ■ .* . *? Einige kurze Ausführungen zu,r Aufbewahrung der Effekten und Asservaten. Die grundsätzlichen Anforderungen, Aufgaben und Befugnisse f- " . *4 sind in dr. best-ehenden Effekten- und Assarvatenordnung verbindlich festgeleg't. Sei der Aufnahme, Dokunentierung und Fixierung der Effekten und Asservaten konzentrieren wir uns in wesentlichen darauf, die nitre-führten Gegenstände und Unterlagen nach Form, Inhalt und so weiter genau zu bezeichnen. Die zu erarbeitenden Protokolle sind zu untergliedern in Effekten-, Körperdurchsuchun.gs- und iertsachenprotokol-le. Des weiteren sind die Protokolle einheitlich und übersichtlich anzufertigen, den Inhaftierten zur Kenntnisnahne und Einsicht vorzulegen und mit seiner Unterschrift die Richtigkeit und Vollständigkeit bestätigen zu lassen. Verwahrung und Betreuung Die Organisierung und Durchführung der an die Verwahrung und Betreuung von Inhaftierten gestellten Aufgaben und Anforderungen sind in den dafür erlassenen Befehlen und Weisungen sowie Durchführungsbestimmungen grundsätzlich und einheitlich festgelegt. An die Verwahrung und Betreuung, als wesentliche politisch-operative Aufgabe im operativen Untersuchungshaftvollzu.;, sind ständig J Kopie AR 8 1 u t*tv;

Portable Document Format

Dokumentation: Einige Aspekte der operativ-technischen und organisatorischen Aufgabenstellung zur wirksamen Durchsetzung der Grundsätze des operativen Untersuchungshaftvollzuges und der Sicherung des Ermittlungsverfahrens, Fachschulabschlußarbeit Major Werner Braun (Abt. ⅩⅣ), Hauptmann Klaus Zeiß (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-133/75, Potsdam 1976 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-133/75 1976, Bl. 1-40).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Durchsetzung des Gesetzes über den Unter-suchungshaftvollzug irn Staatssicherheit und für die Gewährleistung der Ziele der Untersuchungshaft im Staatssicherheit bestimmt werden.