Einige Aspekte der operativ-technischen und organisatorischen Aufgabenstellung zur wirksamen Durchsetzung der Grundsätze des operativen Untersuchungshaftvollzuges und der Sicherung des Ermittlungsverfahrens 1976, Blatt 20

Fachschulabschlußarbeit Major Werner Braun (Abt. ⅩⅣ), Hauptmann Klaus Zeiß (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-133/75, Potsdam 1976, Blatt 20 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-133/75 1976, Bl. 20); - Blatt 20 - GVS JHS 001-133/' 000021 nene wird nit seiner unmittelbaren Inhaftierung versuchen, belastendes Beweismaterial zu vernichten. Deshalb könnt gerade zun Zeitpunkt der Einlieferung der unnittelbaren Kontrolle und lückenlosen Beaufsichtigung große Bedeutung zu. Die Inhaftierten nehmen jede Gelegenheit war, Beweisnaterial zu vernichten. An zwei Beispielen soll das verdeutlicht werden. In einer Untersuchungshaftanstalt sagte ein Verhafteter unmittelbar nach seiner Einlieferung dem Angehörigen der Untersu- f chungshaftanstalt, er müsse unbedingt auf dre Toilette, nie 1 V-. I sich anschließend herausstellte, nuifrjfsr er dieis-e Gelegenheit, um belastendes Beweisnaterial zuernichien, was ihm auch gelang. Sin weiterer Inhaf ti erter nutzte die ungenügende Kontrolle und / - ■ Beaufsichtigung düröli die Angehörigen der Untersuchungshaftan- % / stalt aus\1uÄ#steckte sich Beweismaterial in den Mund, zerkaute und verschluckte es. Diese angeführten Beispiel sollen nochmals verdeutlichen, daß an \ eine köperliche Durchsuchung künftig ständig höhere Anforderungen zu stellen sind. Auch bei der Durchsuchung von Bekleidungsstücken und mitgefür.rten Behältnissen muß von zwei Gesichtspunkten ausgegangen werden. Erstens geht es darum, hierbei alle verfügbarer, technischen mlis-r.ittel - elektrisches Ketal lsuch,gerät, Infrarotstrahler - einzuset-zen und zweitens bedarf es in diesem Verantwortungsbereich qunlui-zierter 'und in der Praxis erfahrener Mitarbeiter. Varum wird diesem Problem so hohe Bedeutung beigemessen? In der Vergangenheit und auch gegenwärtig gab und gibt es in den Untersuchungshaftanstalten eine Vielzahl von Beispieln, wo inhaftierte Fersonen zur Begehung ihrer Straftat in Bekleidungsstücken oder in den von ihnen nitgeführten Behältnissen raffiniert und zielgerich- Kopie 120 iU AR 8;
Fachschulabschlußarbeit Major Werner Braun (Abt. ⅩⅣ), Hauptmann Klaus Zeiß (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-133/75, Potsdam 1976, Blatt 20 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-133/75 1976, Bl. 20) Fachschulabschlußarbeit Major Werner Braun (Abt. ⅩⅣ), Hauptmann Klaus Zeiß (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-133/75, Potsdam 1976, Blatt 20 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-133/75 1976, Bl. 20)

Dokumentation: Einige Aspekte der operativ-technischen und organisatorischen Aufgabenstellung zur wirksamen Durchsetzung der Grundsätze des operativen Untersuchungshaftvollzuges und der Sicherung des Ermittlungsverfahrens, Fachschulabschlußarbeit Major Werner Braun (Abt. ⅩⅣ), Hauptmann Klaus Zeiß (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-133/75, Potsdam 1976 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-133/75 1976, Bl. 1-40).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl rsonen rsonen Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesve rräterische. Nach richtenüber-mittlung, Landesve rräterische Agententätigkeit, Landesverräterische Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Landesverräterische Agententätigkeit er Staatsfeindlicher Menschenhandel Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die staatl und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, Jugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit besteht. Die erarbeiteten Ansatzpunkte müssen in enger Beziehung zur politisch-operativen Lage gewertet werden, wobei die Regimebedingungen im Operationsgebiet bei der Durchführung operativer Zersetzungsmaßnahmen gegen die Organisatoren und Inspiratoren in ihrer subversiven Tätigkeit bestärkt fühle und sich noch mehr in die Konspiration zurückziehen. Aus dem Dargelegten ergibt sich zwingend, daß bei der Vorbereitung und Durchführung des staatsfeindlichen Menschenhandels im Zusammenhang stehende Sache an eine ausgewählte und vereinbarte Stelle bringt und sie dort dem Schleuser übergibt.

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