Einige Aspekte der operativ-technischen und organisatorischen Aufgabenstellung zur wirksamen Durchsetzung der Grundsätze des operativen Untersuchungshaftvollzuges und der Sicherung des Ermittlungsverfahrens 1976, Blatt 19

Fachschulabschlußarbeit Major Werner Braun (Abt. ⅩⅣ), Hauptmann Klaus Zeiß (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-133/75, Potsdam 1976, Blatt 19 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-133/75 1976, Bl. 19); - Blatt 19 G/S Ji. f,10002 §ei solchen renitenten Verhaltensweisen verhafteier Personen mit aller Konsequenz, durch Anwendung einfacher Tür perl icher Gewalt eine körperliche Durchsuchung vom verantwortlichen Mitarbeiter angeordnet und durchgesetzt werden. Über die Anwendung dieser operativen Maßnahmen ist der Verhaftete oder vorläufig Pestgenommene vorher aufmerksam zu machen und auf die sinh daraus ergebenden Konsequenzen hinzuweisen. Die wichtigste Aufgabe der Einlieferung und Durchsuchung besteht darin, daß der Inhaftierte keinerlei Bev/eismaterial vernichten kann. Hieraus ergibt sich die Notwendigkeit, jeden Inhaftierten während der Einlieferung und Durchsuchung unte-y;s:tändirer Kontrolle zu haben. -;W; ’ "■ iui Jede verhaftete oder vorläufig festgenommene Fersen ist von zwei i Itarbeitern stes gleichen Geschlechts zu ceaufsizziizen und zu durchsuchen, wc%ei die zu lösenden unmittelbaren -.ui gaben einer körperlichen Durchsuchung unterschiedlich sind. Ein Mitarbeiter ist für die gründliche Körperdurchsuchung veranivrrtlich, wobei der andere Mitarbeiter die abzusichernden Aufgaben zu übernehmen hat. Die zur körperlichen Durchsuchung eingesetzten ?. klar und verständlich den Verhafteten oder vorlä nen aufzufordern, sich vollständig zu entkleiden achtet werden, daß die Bekleidung der Person ante abgelegt wird. :ar:eiter haben rig Festgenorrne-D2bei muß be-eir.er üeichvei- Entsprechend den drei festgelegten Schwerpunktbsrrlexen der Durchsuchung müssen diese sehr exakt, gewissenhaft uns gründlich sowie in der genannter. Reihenfolge durchgeführt werden, besonders sei der körperlichen Durchsuchung ist darauf zu achten, daß solchen Körperteilen, wie Prothesen, Geschlechtsteile, Zaarer, Kund usw., größte Aufrerksaakeit geschenkt werden muß. ana ist das von besonderer Wichtigkeit? Jeder Verhaftete oder vorläufig Festgenon-;

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Dokumentation: Einige Aspekte der operativ-technischen und organisatorischen Aufgabenstellung zur wirksamen Durchsetzung der Grundsätze des operativen Untersuchungshaftvollzuges und der Sicherung des Ermittlungsverfahrens, Fachschulabschlußarbeit Major Werner Braun (Abt. ⅩⅣ), Hauptmann Klaus Zeiß (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-133/75, Potsdam 1976 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-133/75 1976, Bl. 1-40).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit dessen Stellvertreter, in den des Leiters der dessen Stellvertreter, vorhanden ist und durch telefonische Rücksprache die Bestätigung des Unterzeichnenden erfolgt . Diese mehrfache Absicherung der Entlassungen hat sich in der Untersuchungspraxis bewährt. Seine Aufgabenstellung besteht in der Überprüfung von den Untersuchungsorganen und dem Staatsanwalt bekannt gewordenen Hinweisen auf möglicherweise vorliegende Straftaten dahingehend, ob der Verdacht einer Straftat vorliegt und zur Aufdeckung von Handlungen, die in einem möglichen Zusammenhang mit den Bestrebungen zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher stehen. Dabei sind vor allem die aufgabenbezogene Bestimmung, Vorgabe Übermittlung des Informationsbedarfs, insbesondere auf der Grundlage analytischer Arbeit bei der Realisierung operativer Prozesse, die Schaffung, Qualifizierung und der konkrete Einsatz operativer Kräfte, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.