Einige Aspekte der Verantwortung des Untersuchungsorgans des Ministeriums für Staatssicherheit zur Sicherung des persönlichen Eigentums inhaftierter Personen 1983, Blatt 18

Fachschulabschlußarbeit Leutnant Dirk Autentrieb (HA Ⅸ/AKG), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) P-014-1/83, Berlin 1983, Blatt 18 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR HA Ⅸ GVS P-014-1/83 1983, Bl. 18); GVS-P-014-1/83 SS tu 000022 18 wahrraum stellte in der Vergangenheit und stellt auch heute noch für die Auswertung ein großes Problem dar. Die vorhandene Akustik eines großen Verwahrraumes ist so beschaffen, daß der Hall in den Verwahrräumen die Gespräche zwischen den Beschuldigten übertönt und dadurch die Verständlichkeit und somit die Auswertung erschwert. Bei entsprechenden leisen Sprech- und Verhaltensgewohnheiten der Häftlinge schließt dieses die Auswertung fast völlig aus. Bine Belegung der Verwehrräume mit mehr als zwei Häftlingen führt ebenfalls dazu, daß die Verständlichkeit der Gespräche zeitweilig stark eingeschränkt oder gar ausgeschlossen ist. Dies hat nicht zuletzt seine Ursache darin, daß mehrere Häftlinge zur gleichen Zeit sprechen. Einfluß auf die Auswertung hat ebenso, daß die Beschuldigten von vornherein vermuten, daß die Verwahrräume technisch überwacht werden und sie dementsprechend ihre Sprech-und Verhaltensgewohnheiten so einstellen, daß sie sehnJleise sprechen oder die Unterhaltung im Flüsterton hisimLidh der begangenen Straftat in der Dacht durchführj Erheblichen Einfluß haben darüber hinaus at&flsbche Faktoren, wie Störgeräusche von außen, Geräie, die durch die Häftlinge selbst verursacht werden g, laufender V/asserhahn, Flugzeuggeräusche, Zeituh£*3ne~j£n). In solchen Fällen ist 1 \ i es nur selten möglip dugeführ-en ./ortwechsel vollständig f aussuwerten, da die Lßlhgeräusche die Gesprächspassagen der Häftlinge übertönen. Für die Auswertung ist hierbei zu beachten, daß die verursachten Störgeräusche in den Berichten auf-' gezeigt werden, um dadurch den jeweiligen untersuchungsführenden Abteilungen zu verdeutlichet} welche Faktoren konkret die Auswertung beeinflußten und die Informationsgewinnung behinderten. Des weiteren werden häufig Unterhaltungen unterbrochen, da durch das Fachpersonal aus den verschiedensten Anlässen die für zum Ver.vahrraum geöffnet wird. Dieses Verhalten der Beschuldigten zeigt sich auch dann, wenn durch das Fachpersonal die laufenden Kontrollen der Verwahrräume vorgenommen werden. Kehrfach ist zu verzeichnen gewesen, daß das angeschlagene 'Thema von den Beschuldigten nicht wieder aufgenommen, sondern ein;
Fachschulabschlußarbeit Leutnant Dirk Autentrieb (HA Ⅸ/AKG), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) P-014-1/83, Berlin 1983, Blatt 18 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR HA Ⅸ GVS P-014-1/83 1983, Bl. 18) Fachschulabschlußarbeit Leutnant Dirk Autentrieb (HA Ⅸ/AKG), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) P-014-1/83, Berlin 1983, Blatt 18 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR HA Ⅸ GVS P-014-1/83 1983, Bl. 18)

Dokumentation: Einige Aspekte der Verantwortung des Untersuchungsorgans des Ministeriums für Staatssicherheit zur Sicherung des persönlichen Eigentums inhaftierter Personen, Fachschulabschlußarbeit Leutnant Dirk Autentrieb (HA Ⅸ/AKG), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) P-014-1/83, Berlin 1983 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR HA Ⅸ GVS P-014-1/83 1983, Bl. 1-27).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung über die Übernahme dieser Strafgefangenen in die betreffenden Abteilungen zu entscheiden. Liegen Gründe für eine Unterbrechung des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Strafgefangenen auf der Grundlage der Weisungen des Staatsanwaltes über den Vollzug der Untersuchungshaft; der Haftgründe; der Einschätzung der Persönlichkeit des Verhafteten zu bestimmen. Die Festlegung der Art der Unterbringung obliegt dem Staatsanwalt und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit Anlässen zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens auch optisch im Gesetz entsprochen. Tod unter verdächtigen Umständen. Der im genannte Tod unter verdächtigen Umständen als Anlaß zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß Paragraph, Ziffer bis Strafprozeßordnung sein, die Festnahme auf frischer Tat sowie die Verhaftung auf der Grundlage eines richterlichen Haftbefehls.

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