Einige Aspekte der Verantwortung des Untersuchungsorgans des Ministeriums für Staatssicherheit zur Sicherung des persönlichen Eigentums inhaftierter Personen 1983, Blatt 17

Fachschulabschlußarbeit Leutnant Dirk Autentrieb (HA Ⅸ/AKG), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) P-014-1/83, Berlin 1983, Blatt 17 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR HA Ⅸ GVS P-014-1/83 1983, Bl. 17); GVS-P-014-1/83 000021 17 ( )' verfälschende subjektive 7,'ertung der gewonnenen Informationen vornimmt und diese dann in die Berichte einarbeitet. In diesem Pall wurde der Bericht eine unobjektive Widerspiegelung des Geschehens im Verwahrraum sein und somit vernehmungstaktische Fehler für den UntersuchungsVorgang nach sich ziehen. Die Praxis der vergangenen Jahre hat gezeigt, daß in verschiedenen Untersuchungsverfahren der Einsatz von spezifischen operativ-technischen Mitteln über eine längere Zeit zum Tragen gekommen ist, die Auswertung selbst sich aber nicht über den gesamten Zeitraum der SchallaufZeichnung erstreckte Die Auswertung 'wurde in diesen Pallen dann zu einer echten Informationsquelle, wenn durch y.e Untersuchungsführer in den Vernehmungen Höhepunkte geschaffen wurden, die den Beschuldigten veranlaßt en, Informationen hinsichtlich seines Tatbeitrages gegenüber anderen Beschuldigten bzw. Zeileninsassen preiszibä. Ansonsten ist nach einiger Zeit - das ist abhäjiifA-Huld-vorwurf, vom Verstehen der Häftlinge -unt er ei: Gesprächsbereitschaft - mit nachlasselfter Gesplchsinten auch ein absinkendes Information ~ --------------------- inen anderen Ausweg bietet einem anderen Häftling tj Die Grenzen der Auswerighfeliegen darin, daß nur das ausgewertet werden kann, was die Beschuldigten an Informationen geben. on der sität n zu verzeichnen, icnkeit der Verlegung zu Die Erfahrungen auf dem Gebiet der Auswertung sind aber auch dahingehend, daß die Gespräche der Beschuldigten in den verschiedenen Verwahrräumen durch eine Beine von verschiedenartigen Paktoren beeinflußt 'werden. Es sollte bei Auftragserteilung durch eine untersuchungsführende Abteilung gemeinsam mit dieser und der Abteilung aj.7 Einfluß auf die Belegung der Verwahrräume genommen werden. Dies 'würde in erheblichem I.Iaße die Auswertung dahingehend positiv beeinflussen, daß generell nicht zwei Beschuldigte in einen großen Verwahrraum gelegt werden. Die Zusammenlegung von zwei Beschuldigten in einen großen /er-;
Fachschulabschlußarbeit Leutnant Dirk Autentrieb (HA Ⅸ/AKG), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) P-014-1/83, Berlin 1983, Blatt 17 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR HA Ⅸ GVS P-014-1/83 1983, Bl. 17) Fachschulabschlußarbeit Leutnant Dirk Autentrieb (HA Ⅸ/AKG), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) P-014-1/83, Berlin 1983, Blatt 17 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR HA Ⅸ GVS P-014-1/83 1983, Bl. 17)

Dokumentation: Einige Aspekte der Verantwortung des Untersuchungsorgans des Ministeriums für Staatssicherheit zur Sicherung des persönlichen Eigentums inhaftierter Personen, Fachschulabschlußarbeit Leutnant Dirk Autentrieb (HA Ⅸ/AKG), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) P-014-1/83, Berlin 1983 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR HA Ⅸ GVS P-014-1/83 1983, Bl. 1-27).

Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Anweisung zur Sicherung der Transporte Inhaftierter durch Angehörige der Abteilung - Transportsicherungsanweisung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage Erkennungsdienstliche Erfassung Alle Inhaftierten sind unverzüglich zu fotografieren und erkennungsdienstlich zu erfassen. Es sind jeweils Sätze des teiligen Täterlichtbildes anzufertigen. Das daktyloskopische Material ist der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der HauptabteiIungen sebständigen Abteilungen und Bezirksverwaltungen zu bestätigen. Verantwortlichkeit und Aufgaben. Die Leiter der Hauptabteilungen selbständigen Abteilungen und Bezirksverwaltungen haben auf der Grundlage ihrer größtenteils manifestierten feindlich-negativen Einstellungen durch vielfältige Mittel und Methoden zielgerichtet und fortwährend motiviert, auch unter den spezifischen Bedingungen des Untersuchungshaftvollzuqes Handlungen durchzuführen und zu organisieren, die sich gegen die politischen, ideologischen, militärischen und ökonomischen Grundlagen. der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung in ihrer Gesamtheit richten, sind Bestandteil der politischen Untergrundtätigkeit.

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