Einige Aspekte der Verantwortung des Untersuchungsorgans des Ministeriums für Staatssicherheit zur Sicherung des persönlichen Eigentums inhaftierter Personen 1983, Blatt 14

Fachschulabschlußarbeit Leutnant Dirk Autentrieb (HA Ⅸ/AKG), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) P-014-1/83, Berlin 1983, Blatt 14 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR HA Ⅸ GVS P-014-1/83 1983, Bl. 14); GV5-P-014-1/83 Das Recht zur Einleitung von Üb erwachungsmaßnahmen steht den Leitern bzw. stellvertretenden Leitern der untersuchungsführenden Abteilungen zu. Den Anforderungen entsprechend, die sich aus dem Stand des Verfahrens ergeben, wird ein schriftlicher Auftrag detailliert an den Bereich Koordinierung der AKG zur Realisierung gegeben. Die Detailliertheit der Aufträge bezieht sich auf den Verwahrraum, die Belegung, den Überwachungs-Zeitraum und die Schwerpunkte für die Auswertung. Zwischen dem ÜberwachungsZeitraum und den Schwerpunkten der Auswertung besteht ein enger Zusammenhang dahingehend, daß sich aus der Zielstellung des Einsatzes der Technik der Zeitraum der Überwachung ergibt und darüber die Schwerpunkte der Auswertung beeinflußt werden. Deutlich wird dies an den bisherigen Verfahrensweisen. Im Regelfall wird der Auftrag zur Überwachung vor Zusammenlegung der Häftlinge gegeben. Oftmals wird dabei das Ende des ÜberwachungsZeitraumes offengelassen und von den Auswertungsergebnissen abhängig gemacht. Spezifische Auswertungskriterien werden bei derartigen AufAr'gem höchst selten im Auftrag angegeben, sonderne em Gesichtspunkt der allgemeinen Verwendbarkeilr?v552ttlungs-verfahren unspezifisch ausgewertef vh/ut wachsender Zeitdauer nimmt im Normalfall die Gespritsität ab und damit auch die Qualität der auswelreqi'nformationen. Veränderungen sind hier nur durch teOTHmfung von "Höhepunkten" in der Vernehmung oder durchweine Verlegung zu erreichen. Eine wesentlich effektivere Anwendung der technischen Möglichkeiten der Überwachung besteht in der durchgängigen Aufzeichnung der Gespräche und ihrer selektiven Auswertung entsprechend den Schwerpunkten des Verfahrens und der Vernehmungen. Dadurch kann einerseits die Aktualität der Informationen gesichert werden und andererseits deren 'umgehende Verwertung in der Vernehmung. Bei Vorliegen operativer Notwendigkeiten besteht die Möglichkeit,über einen Zeitraum von wenigen Stunden eine schriftliche Sofortauswertung vorzunehmen. Das erfordert aber die Konzentration der gesamten Auswertungskapazität auf;
Fachschulabschlußarbeit Leutnant Dirk Autentrieb (HA Ⅸ/AKG), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) P-014-1/83, Berlin 1983, Blatt 14 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR HA Ⅸ GVS P-014-1/83 1983, Bl. 14) Fachschulabschlußarbeit Leutnant Dirk Autentrieb (HA Ⅸ/AKG), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) P-014-1/83, Berlin 1983, Blatt 14 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR HA Ⅸ GVS P-014-1/83 1983, Bl. 14)

Dokumentation: Einige Aspekte der Verantwortung des Untersuchungsorgans des Ministeriums für Staatssicherheit zur Sicherung des persönlichen Eigentums inhaftierter Personen, Fachschulabschlußarbeit Leutnant Dirk Autentrieb (HA Ⅸ/AKG), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) P-014-1/83, Berlin 1983 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR HA Ⅸ GVS P-014-1/83 1983, Bl. 1-27).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Informationsübermittlung zu stellen, zu deren Realisierung bereits in der Phase der Vorbereitung die entsprechender. Maßnahmen einzuleiten sind. Insbesondere im Zusammenhang mit der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner wird nachfolgend auf ausgewählte Problemstellungen näher eingegangen. Zu einigen Problemen der Anlässe Voraussetzung für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltungen Rostock, Schwerin und Neubrandenburg, soll aufgezeigt werden, unter welchen Bedingungen der politischoperative Untersuchungsvollzug zu realisieren ist und welche Besonderheiten dabei mit inhaftierten Ausländern aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Seite. Zur Bedeutung der Rechtsstellung inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland und zu einigen Problemen und Besonderheiten bei der Absicherung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit hat, ist ein systematisches und zielgerichtetes Vorgehen unbedingt notwendig. Das setzt auch gleichzeitig voraus, daß der Vorbereitungsphase der Durchsuchung entsprechende Beachtung geschenkt werden muß.

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