Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Entwicklung der Verfassungsordnung in der Sowjetzone Deutschlands von 1945-1963, Seite 546

Entwicklung der Verfassungsordnung in der Sowjetzone Deutschlands [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1945-1963, Seite 546 (Entw. VerfOrdn. SBZ DDR 1945-1963, S. 546); Entwicklung der Verfassungsordnung in der sowjetisch besetzten Zone Deutschlands 507 trollierten die Tätigkeit der nichtkommunistischen Parteien auf das genaueste und nah-men Einfluß auf die personelle Zusammensetzung von Vorständen und die Beschäftigung hauptamtlicher Mitarbeiter227. Unter der Herrschaft der sowjetischen Besatzungsmacht und der von ihrer Partei, der SED, gesteuerten Blockausschüsse war die Ausübung der Grundrechte auf das äußerste beschränkt. Trotz der Unantastbarkeitsgarantie in einigen Verfassungen blieben die Grundrechte auf dem Papier stehen. g) Die Deutsche Wirtschaftskommission Schon kurze Zeit nach Verabschiedung der Länderverfassungen wurden die ersten Maßnahmen getroffen, um eine für die gesamte SBZ einheitliche Wirtschaftsplanung zu ermöglichen. Die Organe der Länder waren dazu außerstande, weil sie nur für ihre Gebiete zuständig waren, und die Befugnisse der bestehenden Zentralverwaltungen waren zu gering. Am 10. Februar 1947 wurde zwischen den Landes-(Provinzial)regierungen und den Deutschen Zentralverwaltungen für Industrie, Brennstoff und Energie sowie Handel und Versorgung eine Vereinbarung getroffen, nach der diese Zentralverwaltungen koordinierende Maßnahmen in den Ländern und Provinzen treffen durften. Am 4. Juni 1947 bildeten die SMAD aus den Vorsitzenden einiger Zentralverwaltungen und den Vorsitzenden des FDGB und der VdgB eine ständige Wirtschaftskommission, um die Tätigkeit der einzelnen Zentralverwaltungen zu koordinieren und die Grundlagen für eine gesamtzonale Wirtschaftsplanung zu entwickeln. Diese Deutsche Wirtschaftskommission (DWK) erhielt jedoch zunächst nur bescheidene Aufgaben228. Am 12. Februar 1948 erweiterte die SMAD mit dem Befehl Nr. 32 die Vollmachten der DWK und bestimmte eine neue Zusammensetzung229. Ihr wurde das Recht eingeräumt, Verfügungen und Instruktionen, die für alle deutsche Organe im Gebiete der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands in Einklang mit der von der sowjetischen Militäradministration festgelegten Ordnung verbindlich sind, zu beschließen und zu erlassen sowie deren Durchführung zu prüfen. Die DWK wurde neu zusammengesetzt aus einem Vorsitzenden, zwei stellvertretenden Vorsitzenden und aus Mitgliedern. Mitglieder waren drei Vertreter des FDGB, zwei Vertreter der VdgB, (seit 28. April 1948 mit beratender Stimme zusätzlich ein Vertreter der FDJ) 230, Vertreter aus den Ländern und die Präsidenten der Deutschen Zentralverwaltungen für Finanzwesen, Industrie, Transportwesen, Interzonen- und Außenhandel, Post- und Telegrafenwesen, Brennstoff und Energie, Handel und Versorgung, Land- und Forstwirtschaft, Arbeits- und Sozialfürsorge, Umsiedler, Statistik und der Zentralkommission für Sequestrierung und Beschlagnahme. Sie hatte ein Sekretariat. Nachdem die SMAD durch den Befehl Nr. 76 die Organisation der volkseigenen Wirtschaft festgelegt hatte231, schloß die DWK unverzüglich die Leitung der volkseigenen Betriebe zentral zusammen232 und beendete die Tätigkeit der Sequesterkommissionen238, nachdem gleichzeitig durch den Befehl Nr. 64 der SMAD die Enteignungen in der gewerblichen Wirtschaft (Überführung in Volkseigentum) bestätigt worden waren234. Zugleich beschloß die DWK einen Zwei jahresplan für die SBZ aufzustellen 235. 227 Persönliches Erlebnis des Verfassers. 228 Doernberg, aaO., S. 106. 229 ZVOBl. 1948, S. 89, S. 138. 230 ZVOBl. 1948, S. 139. 231 ZVOBl. 1948, S. 142. 232 ZVOBl. 1948, S. 147. 233 ZVOBl. 1948, S. 139. 234 ZVOBl. 1948, S. 140. 233 ZVOBl. 1948, S. 139.;

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Dokumentation: Entwicklung der Verfassungsordnung in der Sowjetzone Deutschlands [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1945-1963 (Sonderdruck aus: Jahrbuch des öffentlichen Rechts, Band 13, Seite 455-579), Rechtsanwalt Siegfried Mampel, Berlin, J. C. B. Mohr (Paul Siebeck) Tübingen, 1964 (Entw. Verf.ordn. SBZ, DDR 1945-1963, S. 492-580).

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer ist wer? führten objektiv dazu, daß sich die Zahl der operativ notwendigen Ermittlungen in den letzten Jahren bedeutend erhöhte und gleichzeitig die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung, Geheime Verschlußsache Referat des Ministers für Staatssicherheit auf der Zentralen Aktivtagung zur Auswertung des Parteitages der im Staatssicherheit , Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - Heyden, Sozialdemokratie und Antikommunismus Neues Deutschland vom Lewinsohn Kontrolle, Bestandteil sozialistischer Leitungstätigkeit Berlin Modrow, Die Aufgaben der Partei bei der Verwirklichung der Beschlüsse des Iartitages der - Beschluß des Politbüros, Neuer Veg Beilage zuta Heft l,S. Siehe: Beschluß des Sekretariats des der über die Arbeit mit den Kadern ihrer politisch-ideologischen und moralischen Erziehung sowie der politisch-fachlichen Befähigung verstärkte Aufmerksamkeit gewidmet. Diese Notwendigkeit resultiert aus den gestiegenen Anforderungen für die politisch-ideologische Erziehung und politisch-operative Befähigung der Mitarbeiter der Linie konnte der Untersuchungsabteilung wesentliche Hilfe und Unterstützung zur Aufklärung der Täterpersönlichkeit, seiner Motive, des Charakters sowie seiner Einstellung gegeben werden.