Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Entwicklung der Verfassungsordnung in der Sowjetzone Deutschlands von 1945-1963, Seite 537

Entwicklung der Verfassungsordnung in der Sowjetzone Deutschlands [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1945-1963, Seite 537 (Entw. VerfOrdn. SBZ DDR 1945-1963, S. 537); Siegfried Mampel 498 sondern der sowjetischen Besatzungsmacht. Dieser Sachverhalt wird auch von kommunistischer Seite zugegeben. Fred Oelßner schrieb im Jahre 1955 175: Die faschistische Staatsmacht wurde in Deutschland nicht durch die revolutionäre Aktion der Arbeiterklasse zerschlagen, sondern sie wurde von der siegreichen Sowjetarmee zerstört. Ähnlich äußert sich das Parteiprogramm der SED vom Januar 1963176. Wie der Sturz der alten Staatsmacht das Werk der Besatzungsmacht war, so wurde der Neuaufbau von der Besatzungsmacht eingeleitet und protegiert. Wenn die KPD und später die SED an ihm beteiligt waren, so waren sie stets nichts anderes als deren Werkzeug. Die Beteiligung einer aus Einheimischen bestehenden Partei macht die Revolution nicht zu einer autochthonen. Sie bleibt eine importierte Revolution. Zutreffend beurteilt sie Drath177: Aus abgeleiteten, aus geborgten oder aufgezwungenen Kräften gespeist, ist sie fremden Zwek-ken dienstbar und in Formen und Maßnahmen erstarrt, an denen nur eines noch beweglich geblieben ist, ihre Anpassung an die jeweiligen neuen Weisungen, die sie von außen erhält, während - wenn sie je vorhanden waren - Spontaneität, revolutionärer Elan und eigene Gestaltungskraft erloschen zu sein scheinen. Weil die Revolution in die SBZ importiert war, entbehrte die Ordnung, die sie schuf, der historischen Legitimation. Warum die sowjetische Besatzungsmacht nicht sofort eine sozialistische Revolution gemacht hatte, erklärte eine 1959 in der SBZ erschienene historische Arbeit damit, daß im Jahre 1945 zwar die objektiven Voraussetzungen für eine sozialistische Revolution schon vorhanden gewesen seien, nicht jedoch die subjektiven. Das Bewußtsein der Bevölkerung sei durch den Nationalsozialismus zutiefst verdorben worden und habe erst allmählich in die richtigen d. h. in die kommunistischen Bahnen gelenkt werden können. Zunächst hätten breite Schichten der Bevölkerung angesprochen werden müssen, um sie zur Mitarbeit zu bewegen. Das hätte aber nur im Rahmen einer bürgerlich-demokratischen Ordnung, die antifaschistisch-demokratische Ordnung genannt wurde, geschehen können178. b) Der Aufbau der deutschen Administration Anfang Juli 1945 setzten die sowjetischen Militärverwaltungen in den Ländern und Provinzen aus Deutschen bestehende Provinzial- und Landesverwaltungen ein179, nachdem schon zuvor die örtlichen Kommandanten aus Deutschen bestehende Kreis- und Gemeindeverwaltungen eingesetzt hatten; diese wurden als Selbstverwaltungsorgane bezeichnet, weil sie auf Bitten der gesellschaftlichen demokratischen Organisationen gebildet wurden, die auch Vorschläge für die personelle Besetzung der Verwaltungen machen durften. Am 22. Oktober 1945 räumte der Oberste Chef der SMAD den Provinzial- und Landesverwaltungen das Recht ein, Gesetze und Verordnungen mit Gesetzeskraft auf den Gebieten der gesetzgebenden, richterlichen und vollstreckenden Gewalt zu erlassen, 175 Fred Oelßner, Die Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik, Ost-Berlin, 1955, S. 18. 176 Neues Deutschland vom 23. November 1962. 177 Martin Drath, Verfassungsrecht und VerfassungsWirklichkeit in der sowjetischen Besatzungszone, 2. Auflage, Bonn, 1954, S. 59. 178 Stefan Doernberg, Die Geburt eines neuen Deutschland 1945-1949, Die antifaschistischdemokratische Umwälzung und die Entstehung der DDR, Ost-Berlin, 1959, S. 451-458. 179 Z. B. für Brandenburg: VOBl. der Provinzialverwaltung Mark Brandenburg, 1945, S. 1.;

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Dokumentation: Entwicklung der Verfassungsordnung in der Sowjetzone Deutschlands [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1945-1963 (Sonderdruck aus: Jahrbuch des öffentlichen Rechts, Band 13, Seite 455-579), Rechtsanwalt Siegfried Mampel, Berlin, J. C. B. Mohr (Paul Siebeck) Tübingen, 1964 (Entw. Verf.ordn. SBZ, DDR 1945-1963, S. 492-580).

Die mittleren leitenden Kader sind noch mehr zu fordern und zu einer selbständigen Ar- beitsweise zu erziehen Positive Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang die Leiter der Abteilungen der Hauptabteilung und der Abteilung strikt zu gewährleisten ist. Über die Aufnahme des BeSucherVerkehrs von Strafgefangenen, deren Freiheitsstrafe im Verantwortungsbereich der Abteilung vollzogen wird, entscheidet der Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach Konsultation mit dem Untersuchungsorgan nach den Grundsätzen dieser Anweisung Jä Weisungen über die Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Untersuchungshaftanstalt den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages Rede zur Eröffnung des Parteilehrjahres im in Güstrow - Material der Bezirksleitung der Schwerin - Rubinstein, ,L.