Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Entwicklung der Verfassungsordnung in der Sowjetzone Deutschlands von 1945-1963, Seite 496

Entwicklung der Verfassungsordnung in der Sowjetzone Deutschlands [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1945-1963, Seite 496 (Entw. VerfOrdn. SBZ DDR 1945-1963, S. 496); Entwicklung der Verfassungsordnung in der sowjetisch besetzten Zone Deutschlands Diese Staatslehre hat eine eigene Erklärung für das Wesen von Staat und Recht und setzt sich selbst mit Entschiedenheit von allen anderen bisherigen Lehren ab. Sie verbindet eine aggressive Kritik an ihnen mit einer Theorie, die weniger Interpretation von Entstandenem und Werdendem, als vor allem Anleitung zum Handeln ist. Die marxistisch-leninistische Staatslehre verfügt damit über eine eigene Verfassungstheorie. Wegen des tiefen Gegensatzes zwischen ihr und den Verfassungstheorien, die dem freiheitlichen, demokratischen Rechts- und Sozialstaat in einiger Variationsbreite zugrunde liegen, ist es erforderlich, vor der Darstellung der Verfassungsentwicklung in der SBZ über diese Theorie zu berichten. Nachdem die monolithische Einheit des Weltkommunismus zerbrochen ist, zeichnen sich auch in der Staatslehre gewisse Differenzen ab. Indessen erkennt jeder sozialistische Staat nur jeweils eine Variante als reine Lehre und damit als ihn verpflichtend an. Deshalb wird hier die Theorie in der Form dargestellt, in der sie in der SBZ gelehrt wird. Diese folgt im wesentlichen der in der UdSSR vertretenen Auffassung. Ihre Grundlagen sind der philosophische Materialismus, die materialistische Dialektik und, beide Lehren auf die Geschichte angewendet, der historische Materialismus. Ihr wesentlicher Inhalt ist die Ansicht, Staat und Recht seien nichts anderes als Ausdruck der die Geschichte bewegenden Kräfte, im Verhältnis von Ökonomie und Geschichte sekundäre Erscheinungen ohne eigenen Wert und selbständige Bedeutung1. Der Weg zum richtigen Verständnis von Staat und Recht führt nach dieser Auffassung über das richtige Verständnis der ökonomischen und geschichtlichen Vorgänge. Die marxistisch-leninistische Staatslehre führt sich selbst auf Marx und Engels zurück2. Sie nimmt deren Vorstellungen von einem Ablauf der Geschichte nach den Gesetzen der Dialektik auf. Diese Vorstellung ist von Hegel übernommen. Marx stülpte dessen Dialektik gleichsam um und bezog sie statt auf Entwicklungen im Geistigen auf Prozesse in der Materie. Die Produktion materieller Güter wird so zum entscheidenden Faktor für das Zusammenleben der Menschen und die treibende Kraft der Geschichte (Basis). Das Denken der Menschen und die Institutionen, die der denkende Mensch schafft (Überbau), seien von seiner sozialen Situation bestimmt, d. h. vor allem von der Frage, ob und wie er seine materiellen Bedürfnisse durch die Produktion von Gütern befriedigen könne3. Marx und ihm folgend Engels gelangten so zu einer sich auf die Ökonomie und ihre Gesetze stützenden monokausalen Geschichtsbetrachtung. Der Charakter der menschlichen Gesellschaft und ihre Entwicklung würden durch die Produktionsverhältnisse bestimmt, das heißt einerseits nach dem Verhältnis der Menschen zu den Produktionsmitteln, den Eigentumsverhältnissen, und andererseits durch das Verhältnis der Menschen untereinander beim Produzieren4. Beides hänge eng miteinander zusammen. Gemeineigentum an den Produktionsmitteln habe zur Folge, daß das Verhältnis der Menschen zueinander ein solches der Nebenordnung und des kameradschaftlichen Miteinanders sei. Dagegen habe Privateigentum die Unterordnung der Habenichtse unter die Eigentümer 1 Karl Marx, Vorwort zur Kritik der politischen Ökonomie, in Marx-Engels, Ausgewählte Schriften, Bd. i, Ost-Berlin, 1951, S. 336. 2 Eine ausführliche, mit Quellen belegte Darstellung der marxistischen Auffassung über den Staat enthält das Werk von Jakob Barion Hegel und die marxistische Staatslehre, Bonn, 1963, S. 132-141. 3 Karl Marx, Die Deutsche Ideologie, in Die Frühschriften, Stuttgart, 1953, S. 346 ff. 4 Karl Marx, Vorwort zur Kritik der politischen Ökonomie, aaO., S. 377.;

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Dokumentation: Entwicklung der Verfassungsordnung in der Sowjetzone Deutschlands [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1945-1963 (Sonderdruck aus: Jahrbuch des öffentlichen Rechts, Band 13, Seite 455-579), Rechtsanwalt Siegfried Mampel, Berlin, J. C. B. Mohr (Paul Siebeck) Tübingen, 1964 (Entw. Verf.ordn. SBZ, DDR 1945-1963, S. 492-580).

Die Organisierung und Durchführung von Maßnahmen der operativen Diensteinheiten zur gesellschaftlichen Einwirkung auf Personen, die wegen Verdacht der mündlichen staatsfeindlichen Hetze in operativen Vorgängen bearbeitet werden Potsdam, Duristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache Mohnhaupt, Die Bekämpfung der Lüge bei der Ver- nehmung des Beschuldigten Berlin, Humboldt-Universität, Sektion Kriminalistik, Diplomarbeit Tgbo- Muregger, Neubauer, Möglichkeiten, Mittel und Methoden zur Unterstützung der Ermittlungstätigkeit und der Verbesserung des Untersuchungshaftvollzuges zu erarbeiten und die erforderlichen Maßnahmen beim Vollzug der Untersuchungshaft zu koordinieren. Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Abteilung Kader der Hauptabteilung Kader und Schulung Abteilung Kader und Schulung der Bezirksverwaltungen im weiteren als zuständiges Kaderorgan bezeichnet abgestimmter und durch die Leiter der Abteilungen. Wesentliche Anforderungen an sind: eine solche berufliche oder gesellschaftliche Belastbarkeit, die für einen längeren Zeitraum zur und Enteil Vertreter.