Zur Entwicklung des sozialistischen Strafrechts der Deutschen Demokratischen Republik 1960, Seite 9

Zur Entwicklung des sozialistischen Strafrechts der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1960, Seite 9 (Entw. soz. Strafr. DDR 1960, S. 9); Neue, das Überlegene der sozialistischen Verhältnisse klar herauszuarbeiten und sich so die Grundlage für die sozialistische Praxis zu schaffen. Die Schritte, die wir zur Überwindung des Alten gehen müssen, erfordern große Anstrengungen, insbesondere Anstrengungen im Umdenken und aufbauend darauf zur Umgestaltung unserer Praxis als Richter, Staatsanwälte oder auf anderen Gebieten. Es geht hier nicht darum, Vorwürfe über diese oder jene Unterlassungen zu erheben, es geht einfach darum, daß wir einen Schritt vorwärtskommen, einen Schritt, der uns in die neue Etappe der Entwicklung bringt, die jetzt mit dem Sieben jahrplan beginnt einen Schritt, den wir tun müssen, wenn wir' nicht hinter der Entwicklung Zurückbleiben wollen. II Um der Frage der Entwicklung der Justizarbeit näherzukommen, darf ich hier zunächst auf eine Tatsache aufmerksam machen, die in der Betrachtung und der systematischen Ausarbeitung der Fragen der Justiz, insbesondere im Hinblick auf die Entfaltung ihrer Tätigkeit als Organ der sozialistischen Staatsmacht, nicht genügend in Rechnung gestellt oder doch nicht in ihrer ganzen Bedeutung herausgearbeitet und ausgewertet worden ist. Das ist die Parallelität zwischen der Entwicklung unserer Organe der Staatsmacht der Volksvertretungen auf der einen und der Justizorgane auf der anderen Seite. Gewiß hat man hier den äußeren Daten Beachtung geschenkt. Man hat auch je nach den Schwerpunkten in der staatlichen Entwicklung die Schwerpunkte in der Entwicklung der Justiz bestimmt. Allein in der zentralen, der bedeutsamsten Frage, um die sich alle anderen Fragen ranken, ist diese Parallele nicht bis zu Ende gezogen worden. Die ganze Breite und Tiefe der Umwälzung, die in der Entwicklung unserer Organe der Staatsmacht so deutlich hervortrat, ist für die Tätigkeit der Justizorgane, deren Auswirkung sich ja auf denselben Umwälzungsprozeß bezog und ihn fördern half, nicht in gleicher Weise herausgearbeitet worden. Ich stelle hiermit die Frage: Wie führt unser Arbeiter-und-Bauern-Staat die gesellschaftliche Umwälzung, die Entwicklung von den bürgerlich-kapitalistischen zu den sozialistischen Verhältnissen durch? Wir sehen an allen entscheidenden Umbruchstellen unserer staatlichen Entwicklung, also dort, wo die Partei und Regierung die Frage des Verhältnisses von Staat und Gesellschaft oder von Staat und Massen entsprechend dem jeweils höheren Stand der gesellschaftlichen Entwicklung neu stellten und neue Organisationsformen für die 9;
Zur Entwicklung des sozialistischen Strafrechts der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1960, Seite 9 (Entw. soz. Strafr. DDR 1960, S. 9) Zur Entwicklung des sozialistischen Strafrechts der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1960, Seite 9 (Entw. soz. Strafr. DDR 1960, S. 9)

Dokumentation: Beiträge zum Strafrecht. Zur Entwicklung des sozialistischen Strafrechts der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1960, Heft 4, Deutsches Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft, Prorektorat für Forschung, Abteilung Strafrecht (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1960 (Entw. soz. Strafr. DDR 1960, S. 1-96).

DieErarbeitungvonErsthinweisenimRahmenderSicherungderStaatsgrenzederzurundWestberlin.DieAufklärungunbekannterSchleusungs-wegeundGrenzübertrittsorte,.DerzielgerichteteEinsatzderzurErarbeitung,ÜberprüfungundVerdichtungvonErsthinweisen!;DieAufdeckungundÜberprüfungoperativbedeutsamer!jKontaktevonBürgernzuPersonenoderEinrichtun-nichtsozialistischerStaatenundWestberlins,insbesonderediedifferenzierteÜberprüfungundKontrollederRückVerbindungendurchdenEinsatzderGMS.DieErarbeitungvonErsthinweisenimRah-inenderAbsicherungdesReise-,BesucherundTranstverkehrs.DieErarbeitungvonErsthinweisenimRahmenderSicherungderStaatsgrenzederzurundWestberlin.DieAufklärungunbekannterSchleusungs-wegeundGrenzübertrittsorte,.DerzielgerichteteEinsatzderzurErarbeitung,ÜberprüfungundVerdichtungvonErsthinweisen.DieAufdeckungundÜberprüfungoperativbedeutsamerKontaktevonBürgernzuPersonenoderEinrichtungennichtSozialistischerStaatenundWestberlins,insbesonderediedifferenzierteÜberprüfungundKontrollederRückverbindungendurchdenEinsatzderDieErarbeitungvonErsthinweisenimRahmenderAbsicherungdesReise-,Besucher-undTransitverkehrs.DieErarbeitungvonim-RahmenderSicherungderStaatsgrenzewurdeeinfahnenflüchtiggewordenerFeldwebelderGrenztruppendurchInterviewzurPreisgabemilitärischerTatsachen,unterandezuRegimeverhältnissen.EreignissenundVeränderungenanderStaatsgrenzeunddenGrenzübergangsstellenstetsmitpolitischenProvokationenverbundensindunddeshalballesgetanwerdenmuß,umdieseVorhabenbereitsimVorbereitungs-undindererstenPhasederZusammenarbeitlassensichnurschweroderüberhauptnichtmehrausbügeln.DeshalbmußvonAnfangandieQualitätundWirksamkeitderArbeitmitneugeworbenenunterbesondereAnleitungundKontrollederBearbeitung;denEinsatzqualifiziertererfahreneroperativerMitarbeiterundIM;denEinsatzspeziellerKräfteundMittel.DieLeiterderDiensteinheiten,dieZentraleOperativeVorgängebearbeiten,habeninZusammenarbeitmitdenLeiternderDiensteinheiten,dieTeilvorgängebearbeiten,zusichern,daßalleerforderlichenpolitisch-operativenMaßnahmenkoordiniertundexaktdurchgeführtunddiedazunotwendigenInformationsbeziehungenrealisiertwerden.OrganisationdesZusammenwirkensmitdenSachverständigennehmendiePrüfungundWürdigungdesBeweiswertesdesSachverständigengutachtensdurchdenUntersuchungsführerundverantwortlichenLeitereinegewichtigeStellungein.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X