Zur Entwicklung des sozialistischen Strafrechts der Deutschen Demokratischen Republik 1960, Seite 10

Zur Entwicklung des sozialistischen Strafrechts der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1960, Seite 10 (Entw. soz. Strafr. DDR 1960, S. 10); Tätigkeit der Organe der Staatsmacht herausarbeiteten und organisierten, auch scharf profilierte Umbruchstellen in der Justiz. Auch in der Justiz wurden die Probleme auf eine höhere, der weiteren Entwicklung zur sozialistischen Gesellschaft entsprechende Stufe gestellt. Das muß so sein, denn wir haben eine einheitliche Staatsmacht, die auf der Einheitlichkeit der durch den Staat geleiteten gesellschaftlichen Entwicklung beruht. Der Weg dieser Entwicklung, die Überwindung der Schwierigkeiten und Hemmnisse, die sich der gesellschaftlichen Umwälzung entgegenstellen, d. h., die Richtung, in der sich die Kraftanstrengungen unseres Staates bewegen, um die Massen zu organisieren, ihr sozialistisches Bewußtsein herauszubilden und ihre Initiative, ihre Organisiertheit für die Lösung des sozialistischen Aufbaus zu erwecken, ist notwendig einheitlich. Dennoch besteht zwischen der Fragestellung, wie sie von dem Staatsapparat auf der einen, den Justizorganen auf der anderen Seite entwickelt wurde, ein Unterschied, der wie es scheint den Organen der Justiz das richtige Einschwenken in die allgemeine Fragestellung und damit auch die allgemeine staatliche Praxis erschwerte. Nehmen wir zwei bedeutsame Wendepunkte in unserer staatlichen Entwicklung, die auch tiefe Einschnitte in unsere Justizarbeit darstellen: Im Jahre 1952 waren die ökonomische Entwicklung sowie die Entwicklung des Bewußtseins der Massen soweit gediehen, daß wir zur Errichtung der Grundlagen des Sozialismus übergehen konnten, die in den Jahren 1957/58 im wesentlichen geschaffen waren. Wir konnten, geleitet von den Beschlüssen des V. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, zum vollentfalteten Aufbau des Sozialismus schreiten, mit dem die sozialistische Offensive auf der ganzen Front beginnt und der Sieg des Sozialismus in der DDR in historisch kürzester Frist vollendet werden wird. Hiermit vollzogen sich zugleich tiefgreifende Umwälzungen in der allgemeinen staatlichen Leitungstätigkeit unserer Arbeiter-und-Bauern-Macht. Mit dem „Gesetz über die weitere Demokratisierung des Aufbaus und der Arbeitsweise der staatlichen Organe in den Ländern der Deutschen Demokratischen Republik“ vom Juli 1952 wurde der demokratische Zentralismus als Entwicklungs- und Organisationsprinzip der sozialistischen Gesellschaft und ihres Staates auf eine neue Stufe gehoben. Durch die Schaffung der 14 Bezirke und die Neuordnung der Kreise wurde mit der aus der bürgerlich-kapitalistischen Ära überkommenen territorialen Gliederung und der Organisation des Staatsapparates die Einteilung in 5 Länder mit ihren Landtagen und Landesregierungen gebrochen. Dadurch wurde die gesamte staatliche Verwaltung näher an die Basis gebracht die staatlichen Organe als die Organisatoren der sozialistischen Umgestaltung wuchsen und konnten sich zugleich enger 10;
Zur Entwicklung des sozialistischen Strafrechts der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1960, Seite 10 (Entw. soz. Strafr. DDR 1960, S. 10) Zur Entwicklung des sozialistischen Strafrechts der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1960, Seite 10 (Entw. soz. Strafr. DDR 1960, S. 10)

Dokumentation: Beiträge zum Strafrecht. Zur Entwicklung des sozialistischen Strafrechts der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1960, Heft 4, Deutsches Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft, Prorektorat für Forschung, Abteilung Strafrecht (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1960 (Entw. soz. Strafr. DDR 1960, S. 1-96).

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