Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1987, Seite 89

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1987, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit im Jahre 1987, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-452/88, Berlin 1988, Seite 89 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-452/88 1987, S. 89);  i 000089 I i GVS MfS 0OI4 - 452/88 89 j Es handelte sich dabei vor allem um Auswertungen vor Leitungs- kollektiven, die eigenständige Durchführung von Kontrollen bzw. Nachkontrollen, die Veranlassung und Mitwirkung von bzw. an Inspektionen des Ministerrates u. a. staatlicher Komplexkontrollen sowie die Erarbeitung von Informationen für Partei- und wirtschaftsleitende Organe. Diese Maßnahmen waren insbesondere darauf gerichtet, - Verletzungen der sozialistischen Gesetzlichkeit zu beseitigen sowie Sicherheit und Ordnung vor allem die Havarie- und Brandsicherheit, zu erhöhen, - Schadensausweitungen zu verhindern bzw. zu minimieren und Wiederholbarkeiten auszuschließen, - die Außenhandelsstrategie zu sichern, - die rationelle und effektive Verwendung materieller und finanzieller Ponds zu sichern, - Mängel und Mißstände' in der Leitungstätigkeit zur Gestaltung von Produktiorfsprozessen u. a. Hemmnisse zur weiteren Steigerung der Arbeitsproduktivität zu überwinden. Die festgestellten Untersuchungs- und Kontrollergebnisse bildeten die Grundlage für die Veranlassung wirksamer Maßnahmen, einschließlich abgestimmter Auflagen des Staatsanwaltes gemäß § 30 ff des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft, zur kurzfristigen Beseitigung ermittelter Mißstände und Wiederherstellung :.;.yon Sicherheit' und. Ordnung, sowie', .zur -Durchführung- Von .Ordhungs.-strafverfahren bzw. materieller Wiedergutmachung. In Einzelfällen konnten notwendige Präzisierungen staatlicher Normative und Regelungen, u. a. durch Beschlüsse des Ministerrates und Weisungen von Kombinatsdirektoren, sowie eine Vielzahl;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1987, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit im Jahre 1987, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-452/88, Berlin 1988, Seite 89 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-452/88 1987, S. 89) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1987, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit im Jahre 1987, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-452/88, Berlin 1988, Seite 89 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-452/88 1987, S. 89)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1987; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1987, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit im Jahre 1987, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-452/88, Berlin 1988 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-452/88 1987, S. 1-117).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von einer Stunde zu empfangen. Die Sicherung dieser Besuche hat durch Angehörige der Abteilungen zu erfolgen. Die für den Besuch verantwortlichen Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit führen kann. Das Gesetz gestattet ebenfas, seine. Befugnisse zur vorbeugenden Gefahrenabwehr wahrzunehmen und ;. Weder in den Erläuterungen zum Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der DTP. Auf der Grundlage der Analyse des sichernden Törantwortungsbersiehes zur Heraussrbeitusag der - Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungs-haftanstalt ist es erforderlich, unverzüglich eine zweckgerichtete, enge Zusammenarbeit mit der Abteilung auf Leiterebene zu organisieren. müssen die beim Vollzug der Untersuchungshaft Den Verhafteten sind während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen ist jetzt unverzüglich und konsequent die Forderung nach Schaffung eines komplexen Systems der Sicherung der Staatsgrenze Küste zu erfüllen.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X