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Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1987, Seite 108

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1987, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit im Jahre 1987, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-452/88, Berlin 1988, Seite 108 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-452/88 1987, S. 108);  000108 GVS MfS o014 - 452/88 108 3.5 Entwicklung der Leitungstätigkeit Die Methoden und Mittel der Leitungstätigkeit wurden erneut sachbezogen, zielgerichtet und zweckmäßig eingesetzt, um die von Partei und Staatsführung, insbesondere vom Genossen Minister gestellten Aufgaben qualifiziert zu lösen. Ausgehend von den Orientierungen der Dienstkonferenz des Leiters der Hauptabteilung IX im April 1987 wurden vor allem große Anstrengungen unternommen, die Untersuchungsarbeit als politische Arbeit zu verstehen, zu organisieren und durchzuführen. In diesem Prozeß konnte ein weiterer Schritt nach vorn getan werden. Die Angehörigen der Linie IX sind sich grundsätzlich des politischen Anliegens ihrer Aufgaben bewußt und bemühen sich, ihre Untersuchungsarbeit dementsprechend durchzuführen. Schwierigkeiten bereitete -wenn auch’ sehr differenziert - das selbständige Herausarbeiten politisch wirksamer Lösungen bei nicht einfach überschaubaren Zusammenhängen'zwischen Politik den Partei und konkretem Arbeitsgegenstand. Das erfordert, auf aller Leitungsebenen die Anleitung und Kontrolle der wirksamen Durchsetzung des sozialistischen Rechts zur Erfüllung des Klassenauftrages unter allen Lagebedingungen noch überzeugender zu gestalten und weiter zu vertiefen. Inhaltlich umfaßte die Tätigkeit der Leiter eine breite und differenzierte Palette von Schwerpunkten. Dazu gehörten u. -a. - die weitere Erhöhung der Planmäßigkeit der Untersuchungsar- - die Sicherung der tatbestandsmäßigen Aufklärung der straftatverdächtigen Handlungen, - die konsequente und differenzierte Anwendung des sozialistisch' beit, -die Ausprägung der yernehmungstaktischen Fähigkeiten ’ ' Untersuchungsführer,' . ' ’’ -' " Rechts.;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1987, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit im Jahre 1987, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-452/88, Berlin 1988, Seite 108 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-452/88 1987, S. 108) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1987, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit im Jahre 1987, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-452/88, Berlin 1988, Seite 108 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-452/88 1987, S. 108)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1987; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1987, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit im Jahre 1987, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-452/88, Berlin 1988 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-452/88 1987, S. 1-117).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit zu analysieren. Entsprechend der Feststellung des Genossen Minister, daß jeder Mitarbeiter begreifen muß, daß die Wahrung der Normen der Strafprozeßordnung die Basis für die Erhöhung der Rechtssicherheit ist, wollen wir uns im folgenden der Aufgabe unterziehen, die strafverfahrensrechtlichen Regelungen des Prufungsstadiums in ihrer Bedeutung für die Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit vor Einleitung von Ermittlungsverfahren einnehmen und da sich hierbei wesentliche Qualifizierungserfordernisse ergeben. Ausgehend von den Orientierungen der zur Erhöhung der Staatsautorität, zur weiteren Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie und zur Erhöhung der Rechtssicherheit in der ausgehend von den äußeren Klassenkampfbedingunger sowie den konkreten Erscheinungsformen des Vorgehens des Gegners und feindlich-negativer Kräfte charakterisierte Lage erfordert, in bestimmten Situationen eine Vielzahl von Verdachtshinweisprüfungen und Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz mit einer größeren Anzahl von Personen gleichzeitig durchzuführen. Das bedarf im Zusammenhang mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß diese Elemente der Konspiration sich wechselseitig ergänzen und eine Einheit bilden. Ihr praktisches Umsetzen muß stets in Abhängigkeit von der operativen Aufgabenstellung, den konkreten Regimebedingungen und der Persönlichkeit der Verhafteten umfaßt es, ihnen zu ermöglichen, die Besuche mit ihren Familienangehörigen und anderen nahestehenden Personen in ihrer eigenen Bekleidung wahrzunehmen.

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