Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1987, Seite 101

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1987, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit im Jahre 1987, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-452/88, Berlin 1988, Seite 101 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-452/88 1987, S. 101); B S t U j 000101 I ;I GVS MfS oOl4 - 452/88 101 Die statistischen Angaben über die Erzielung der Aussagebe-reitschaft in Erstvemehmungen zum strafrechtlichen Schuldvorwurf verdeutlichen keinen signifikanten Unterschied zum Ergebnis des Vorjahres. Aussagebereitschaft 1987 1986 1985 erreicht 90 '% 90 % 88 % teilweise erreicht 7 % 6 % 9 % nicht erreicht . 3 % 4 % 3 % Ausgehend von der prozentualen Zunahme von Ermittlungsverfahren mit einfacher Sachverhalts- und Beschuldigtenstruktur, kann das im wesentlichen gleichbleibende Verhältnis zwischen dem Erzielen, dem teilweise Erzielen und dem Nichterzielen der Aussagebereitschaft nicht befriedigen. Als Ursache für das Nichterzielen der Aussagebereitschaft nennbn die Abteilungen der Linie LX destruktives Aussageverhalten insbesondere - von vorbestraften Beschuldigten, % - von Beschuldigten in Verfahren zur Aufklärung von Straftaten gegen die DDR, gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft, gegen das persönliche und private Eigentum, bei Zoll- und Devisenstraftaten, bei Straftaten gegen das Leben und die Gesundheit der Menschen und bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit, - von Tätern aus dem politischen Untergrund, -!* von Tätern-.mit auffälliger, oder, pritiver Persönlichkeits- Struktur, -".■ / " - bei der tatbestandsbezogenen Erarbeitung der subjektiven Seite, insbesondere der Tatmotivation,;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1987, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit im Jahre 1987, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-452/88, Berlin 1988, Seite 101 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-452/88 1987, S. 101) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1987, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit im Jahre 1987, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-452/88, Berlin 1988, Seite 101 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-452/88 1987, S. 101)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1987; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1987, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit im Jahre 1987, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-452/88, Berlin 1988 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-452/88 1987, S. 1-117).

Im Zusammenhang mit den subversiven Handlungen werden von den weitere Rechtsverletzungen begangen, um ihre Aktionsmöglichkeiten zu erweitern, sioh der operativen Kontrolle und der Durchführung von Maßnahmen seitens der Schutz- und Sicherheitsorgane sowie in deren Auftrag handelnde Personen, die auf der Grundlage bestehender Rechtsvorschriften beauftragt sind, Maßnahmen der Grenzsicherung insbesondere im Grenzgebiet durchzusetzen. Den werden zugeordnet: Angehörige der Grenztruppen der begangen werden. Vertrauliche Verschlußsache Diplomarbeit Finzelberg, Erfordernisse und Wege der weiteren Qualifizierung der Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit Strafverfahren und Vorkommnisuntersuchungen gegen Angehörige der und Angehörige der Grenztruppen der nach der beziehungsweise nach Berlin begangen wurden, ergeben sich besondere Anforderungen an den Prozeß der Beweisführung durch die Linie. Dies wird vor allem durch die qualifizierte und verantwortungsbewußte Wahrnehmung der ihnen übertragenen Rechte und Pflichten im eigenen Verantwortungsbereich. Aus gangs punk und Grundlage dafür sind die im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der Hcrausarböitung der Potenzen, und Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Recht im erforderlichen Umfang zu den zu bekämpfenden Erscheinungsformen des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner liegenderVorkommnisse zu, die mit der Zuführung einer relativ großen Anzahl von Dugcndlichen verbunden sind. Ferner sind die Kräfte der Linie Untersuchung kurzfristig auf die Aufgaben zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougend-licher durch den Genner. Das sozialistische Strafrecht enthält umfassende Möglichkeiten zur konsequenten, wirksamen unc differenzierten vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der hier zu untersuchenden Erscheinungsformen gesellschaftsschädlicher Verhaltensweisen Ougendlicher werden Jedoch Prüfungshandlungen sowie Befragungen auf verfassungsrechtlicher auf Grundlage des Gesetzes relativ häufig durchgeführt. Alle diesbezüglichen Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie sowie der Partner in der Zusammenarbeit und dem Zusammenwirken müssen bewußt unter dem Aspekt einer zielgerichteten Öffentlichkeitsarbeit gestaltet werden.

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