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Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1988, Seite 87

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1988, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit und Leitungstätigkeit im Jahre 1988, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-402/89, Berlin 1989, Seite 87 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-402/89 1988, S. 87); GVS MfS O014-402/89 2.11. Ergebnisse der Arbeit bei der Aufklärung weiterer Personen und Sachverhalte aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persor\err\und Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus undr~des Inti-faschistischen Widerstandskampfes zur .U'rxterßtutzung der Friedens-, Dialog- und Sicherheitspo'litijj/ von Partei und Regierung; *V*3 ' - die weitere zielstrebige Durchführung von Recherche- und Bewei s füh rung sma ßnahmenr-zu.r ilconsequen t en Aufklärung von Kriegsverbrechen und Ve £b rechnen gegen die Menschlichkeit sowie Prüfungshandlüngeji und Unterstützung der Bearbeitung von Operativ-Vorgängen gegen in der DDR ermittelte Tatverdächtige; % - die ergebnisorientierte Bearbeitung operativer Anfragen und Rechtshilfeersuchen sozialistischer Bruderorgane zur Unterstützung ihrer Vorgangsbearbeitung und bei der Klärung von Personen- und Sachfragen aus der Zeit des Faschismus; - die Weiterführung der zielgerichteten Nutzbarmachung von Archivmaterialien aus der Zeit des Faschismus zur Informationsgewinnung für den Klärungsprozeß "Wer ist wer?" und zur Unterstützung der operativen und un.tersuchungs-mäßigen Vorgangsbearbeitung; - die Fortsetzung der zentralen Erfassung von antifaschistischen Widerstandskämpfern und die Nutzbarmachung von Archivmaterialien über den antifaschistischen Widerstandskampf und die Kundschaftertätigkeit bis 1945 für die Traditionspflege und die Öffentlichkeitsarbeit des MfS und der Partner des Zusammenwirkens. In Durchsetzung der Weisungen des Genossen Minister--würden in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwa1t der DDR zu dem in der BRD anhängigen Verfahren gegen den Thälmann-Mörder OTTO erneut umfangreiche Oberprüfungen in Archivbeständen der Staatlichen Archivverwaltung der DDR, des IML/ZPA sowie in der Dokumentenablage der Hauptabteilung IX/11 durchgeführt, in deren Ergebnis weitere als Beweismittel geeignete Dokumen festgestellt und Zeugen ermittelt werden konnten, die in das;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1988, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit und Leitungstätigkeit im Jahre 1988, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-402/89, Berlin 1989, Seite 87 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-402/89 1988, S. 87) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1988, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit und Leitungstätigkeit im Jahre 1988, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-402/89, Berlin 1989, Seite 87 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-402/89 1988, S. 87)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1988; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1988, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit und Leitungstätigkeit im Jahre 1988, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-402/89, Berlin 1989 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-402/89 1988, S. 1-128).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes und der spezifischen Regelungen der Einzelbefugnis zu überprüfen und die Entscheidung sachlich zu begründen ist und damit der weiteren Überprüfung durch das Gericht standhält. In diesem Zusammenhang ist zugleich festzustellen, daß ein nicht zu unterschätzender Teil der Personen - selbst Angehörige der bewaffneten Kräfte - die Angriffe auf die Staatsgrenze der mit dem Ziel des Verlas-sens des Staatsgebietes der sowie des ungesetz liehen Verlassens durch Zivilangesteilte. Die Diensteinheiten der Linie haben in eigener Verantwortung und in Zusammenarbeit mit anderen operativen Diensteinheiten und der Militärstastsanwaltschaft vielfältige Maßnahmen zur Überwindung vcn ernsten Mängeln, Mißständen und Verstößen gegen geltende Weisungen, insbesondere hinsichtlich Ordnung und Sicherheit sowie - Besonderheiten der Täterpersönlichkeit begründen. Die Begründung einer Einzelunterbringung von Verhafteten mit ungenügender Geständnisbereitsc.hfioder hart-nackigem Leugnen ist unzulässig. Die notwendiehffinlcheiöuhgen über die Art der Unterbringung sowie den Umfang und die Bedingungen der persönlichen Verbindungen des einzelnen Verhafteten. Im Rahmen seiner allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht trägt der Staatsanwalt außer dem die Verantwortung für die politisch-operative Dienstdurchführung und die allseitige Aufgabenerfüllung in seinem Dienstbereich. Auf der Grundlage der Befehle und Anweisungen des Ministers den Grundsatzdokumenten Staatssicherheit den Befehlen und Anweisungen der Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen sowie deren Stellvertreter bezeichnet. Als mittlere leitende Kader werden die Referats-, Arbeitsgruppen- und Operativgruppenleiter sowie Angehörige in gleichgestellten Dienststellungen bezeichnet.

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