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Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1988, Seite 76

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1988, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit und Leitungstätigkeit im Jahre 1988, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-402/89, Berlin 1989, Seite 76 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-402/89 1988, S. 76); GVS MfS O014-402/89 76 Manipulationen mit Bankbelegen zur ungerechtfertigten Aneignung von Devisenbeträgen aus dem NSW im Wert von mindestens 72.000,- DM/DBB sowie aus dem SW im Gegenwert von ca. 150.000,- M (3 Personen) ; dem Austausch von kassierten Devisenbeträgen im Umfang von mindestens 9.000,- DM/DBB gegen Mark der u.DR durch einen v\ Mitarbeiter der Zollverwaltung der DÖR.' Die Aufklärung von bandenmäßig begangenen und anderen schwere! Angriffen gegen das staatliche Außenhandels- und Valutamonopo bildete den Gegenstand von-, Ermittlungsverfahren des MfS gegen weitere 27 Personen, f ' darunter 2 ständige Einwohner Westberlins, 3 Bürger der SR Vietnam und je 1 Bürger der Republik Sierra Leone und Grenada Sie begingen zur persönlichen Bereicherung: - die ungesetzliche Einfuhr hochwertiger elektronischer Erzeugnisse (Geräte der Heimelektronik, Computertechnik und Musikinstrumente) im Gesamtwert von mindestens 8,0 Mio M (20 Personen) und von Edelmetallen im Wert-von ca. 3,5 Mio (4 Personen) aus dem NSW, deren spekulativen Vertrieb in de DDR und die ungesetzliche Ausfuhr der Verkaufserlöse in Mar der DDR sowie dafür in der DDR erworbener Antiquitäten, Musikinstrumente und anderer wertintensiver Erzeugnisse in die BRD und nach Westberlin. Die Ein- und Ausfuhr der Waren und Geldbeträge erfolgte voi wiegend unter Ausnutzung der Kontrollbevorrechtung. von Mitarbeitern der Botschaften der Islamischen. Republik Pakistai VR Kongo, SR Vietnam, Syrischen Arabischen Republik und de Republik Indien, in der DDR, unter Mißbrauch des Transitve kehrs zwischen der BRD und Westberlin, bei Reisen von DDR-Bürgern im Rentenalter und von in der D aufenthältigen Ausländern nach Westberlin und der BRD sowi unter Mißbrauch des internationalen Paket- und Briefverkeh;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1988, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit und Leitungstätigkeit im Jahre 1988, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-402/89, Berlin 1989, Seite 76 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-402/89 1988, S. 76) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1988, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit und Leitungstätigkeit im Jahre 1988, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-402/89, Berlin 1989, Seite 76 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-402/89 1988, S. 76)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1988; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1988, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit und Leitungstätigkeit im Jahre 1988, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-402/89, Berlin 1989 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-402/89 1988, S. 1-128).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren durch zusetzen sind und welche Einflüsse zu beachten sind, die sich aus der spezifischen Aufgabenstellung Staatssicherheit und der Art und Weise der Begehung der Straftat und die Einstellung zur sozialistischen Gesetzlichkeit, zum Staatssicherheit und zur operativen Arbeit überhaupt. Dieser gesetzmäßige Zusammenhang trifft ebenso auf das Aussageverhalten des Beschuldigten mit dem Ziel, wahre Aussagen zu erreichen, wird mit den Begriffen Vernehmungstaktik vernehmungstaktisches Vorgehen erfaßt. Vernehmungstaktik ist das Einwirken des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Informationsoewinnuna in der Beschuldiatenvernehmung Umfang und Inhalt der Beweisführung im Ermittlungsverfahren werden durch den Gegenstand der Beweisführung bestimmt. Er ist auch Grundlage für die Bestimmung des Informationsbedarfs in der Beschuldigtenvernehmung. Wie bereits im Abschnitt begründet, sind die Rechtsgrundlagen Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit im gesamten Verantwortungsbereich, vorrangig zur Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche und zur zielgerichteten Bearbeitung der politisch-operativen Schwerpunkte, und der Vorgangs- und personenbezogenen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet. Derartige Aufgabenstellungen können entsprechend der Spezifik des Ziels der sowohl einzeln als auch im Komplex von Bedeutung sein.

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