Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1988, Seite 121

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1988, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit und Leitungstätigkeit im Jahre 1988, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-402/89, Berlin 1989, Seite 121 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-402/89 1988, S. 121); GVS MfS o014 - 402/89 121 Durch die Kontrolloffiziere wurden 16 % (1986: 20 %, 1987: 12 %) der eingeleiteten Ermit tlungsverf ahren sowie 7,5 % * \ (1987: 20 %) der eingeleiteten Ermittlungsvepfahren/Fahndung im Rahmen von Komplexüberprüfungen und'Einzeleinsätzen kon- t rolliert In ca. 16 % der im Rahmen vpn Einzeleinsätzen kontrollierten ■Ff 7 Ermittlungsverfähren und rmxtlungsverfahren/Fahndung wurden Mängel f es tges t el 11 , d‘ie/l ir?sb esonde re die Un t ersuchungs Planung , die Dokumeatieru,ng von Untersuchungsergebnissen, das ve rne hmung s tä t i'fe.c.h. Vor gehe n , die Beweisführung, die Rechtsanwendung und di Informationsgewinnung betrafen. Es wurden Hinweise zu deren Überwindung gegeben und die Verwirklichung der getroffenen Festlegungen in ca. 60 % der betroffenen Ermittlungsverfahren durch Nachkontrollen geprüft. Komplexüberprüfungen fanden in den Abteilungen IX der Bezirks Verwaltungen Cottbus, Dresden und Karl-Marx-Stadt statt. Die genannten Diensteinheiten sind als stabile und leistungsstarke Kollektive einzuschätzen, deren Ange hörige sich durch hohe Einsatzbereitschaft und militärische Disziplin auszeichnen. Durch die aufgabenbezogene Auswertung und Durchsetzung der Parteibeschlüsse und die schöpferische Umsetzung linienspezifischer Orientierungen tragen sie über die Aufklärung der Straftaten hinaus wirkungsvoll zur Unterstützung politischer, ökonomischer und politisch-operativer Prozesse bei. Dabei ist die strikte Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und die konsequente, differenzierte und flexible Rechtsanwendüng zur Unterstützung der Politik von Partei und Regierung sowie die konsequente Durchsetzung der Untersuchungsprinzipien jederzeit gesichert.;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1988, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit und Leitungstätigkeit im Jahre 1988, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-402/89, Berlin 1989, Seite 121 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-402/89 1988, S. 121) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1988, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit und Leitungstätigkeit im Jahre 1988, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-402/89, Berlin 1989, Seite 121 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-402/89 1988, S. 121)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1988; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1988, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit und Leitungstätigkeit im Jahre 1988, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-402/89, Berlin 1989 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-402/89 1988, S. 1-128).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit am Beratungstag der zentralen Dienstkonferenz am zum StÄG sowie zu den Änderungen des Paß- und Ausländerrechts zoll- und devisenrechtlichen Bestimmungen der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Abteilung oder seines Stellvertreters. In Abwesenheit derselben ist der Wachschichtleiter für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin er faßt ist. Ausgenommen sind hiervon Verlegungen in das jfaft-kankenhaus des Aii Staatssicherheit , Vorführungen zu Verhandlungen, Begutachtungen oder Besuchen der Strafgefangenen. Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung hat sicherzustellen, daß die Angehörigen zielgerichtet und wirksam zur Erfüllung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes eingesetzt werden. Er veranlaßt die Organisation und Planung des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes zum Verhalten des Inhaftierten, Stationskartei, Entlassungsanweisung des Staatsanwaltes, Besuchskartei, Aufstellung über gelesene Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie über gewährte Vergünstigungen.

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