Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1988, Seite 109

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1988, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit und Leitungstätigkeit im Jahre 1988, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-402/89, Berlin 1989, Seite 109 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-402/89 1988, S. 109); GVS MfS 0014 - 402/89 109 - die spezielle Gesetzeskenntnis eines Teiles der Beschuldigten ist größer geworden, die Anzahl von Beschuldigten mit Er fahrungen im Umgang mit den Sicherheitsprganen ist gestie- **v gen, auf eine mögliche Inha f t ie rung, bereiten sich mehr Beschuldigte durch vorherige Recht.sberatung und Absprachen vor, .S'T, / i-\ ' 'KL -*v :. j die Aus sagebereitschaft. beider Beschuldigtenkategorien zu Mittätern, Gleichgesinnten, zum Verbindungssystem zwischen ’S, / - Antragstellern, zuKontäkten in das NSA und zu anderen politisch-operativ-,und rechtlich relevanten Sachverhalten ist im allgemeinen Zweiter gesunken, - ein Teil dieser Beschuldigten spekuliert damit, nach Verbüßung eines geringen Teils der zu erwartenden Freiheitsstraf aus dem Strafvollzug die Ausreise in die BRD genehmigt zu bekommen. Die Faktoren machen deutlich, daß aus den nachfolgenden proze tualen Angaben nur unter starkem Vorbehalt Schlüsse auf den Stand der Entwicklung vernehmungstaktischer Fähigkeiten zur E Wicklung der Aussagebereitschaft gezogen werden können. * Aussaqebereitschaft198819871986 erreicht 95 % 97 % 96 % nicht erreicht 5 % 3 % 4 % Die Abteilungen der Linie IX heben einhellig die Nptwendigkei hervor, die Oualifizierungsmaßnahmen zur Entwicklung vernehmungstaktischer Fähigkeiten konsequent weiter durchzuführen. Dabei verweisen sie mehrfach darauf, daß auch erfahrene, lang jährige Untersuchungsführer Schwierigkeiten haben, destrukti\ Aussageverhalten taktisch zweckmäßig und erfolgreich zu begec nen.;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1988, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit und Leitungstätigkeit im Jahre 1988, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-402/89, Berlin 1989, Seite 109 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-402/89 1988, S. 109) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1988, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit und Leitungstätigkeit im Jahre 1988, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-402/89, Berlin 1989, Seite 109 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-402/89 1988, S. 109)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1988; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1988, Einschätzung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit und Leitungstätigkeit im Jahre 1988, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) o014-402/89, Berlin 1989 (Einsch. MfS DDR HA Ⅸ GVS o014-402/89 1988, S. 1-128).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen dem aufsichtsführenden Staatsanwalt und mit dem Gericht zusammenzuarbeiten zusammenzuwirken. Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Sicherheit des Dienstobjektes sowie der Maßnahmen des. politisch-operativen Unter-suchungshaftVollzuges, Der Refeiatsleiter hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der objektiven Beweisläge, das bisherige operativ-taktische Vorgehen einschließlich der Wirksamkeit der eingesetzten Kräfte und Mittel sowie der angewandten Methoden. Der ist eine wichtige Grundlage für die Bestimmung des Umfangs der Beweisführung in jedem einzelnen Operativ-Vor gang. Entsprechend den Tatbestandsanforderungen ist die Beweisführung im Operativ Vorgang sowie im Ermittlungsver fahren so zu organisieren, daß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden.

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