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Durchführungsbestimmung zur Richtlinie über die Arbeit mit hauptamtlichen Mitarbeitern des MfS 1986, Seite 11

2. Durchführungsbestimmung zur Richtlinie 1/79 über die Arbeit mit hauptamtlichen Mitarbeitern des MfS (HIM), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Der Minister (Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) ooo8-44/86, Berlin 1986, Seite 11 (2. DB RL 1/79 DDR MfS Min. GVS ooo8-44/86 1986, S. 11); - die ständig als U-Objekte Aufenthalts- oder Oienstaus-iy gangsobjekte für U -Mitarbeiter dienen £■&-'/ ■'A'.ti'.r - V-/' - in denen Treffs mit besonders bedeutsamen IM vprifä-llem aus dem Operationsgebiet Absprachen mit e x p c gti sd.i e. fall \yr nern des politisch-operativen Zusammenwirkens - oder Maßnahmen im Rahmen der Zusammenarbeit mit befre.ündeten Sicherheitsorganen anderer Länder durchge führ t/Tw'erden /■ - die vorwiegend oder ausschließlich durch/leitende Ange- hörige des MfS einschließlich der Leiter der Hauptabtei-lungen /selbständigen Abte-liigen undBezirksvei. Wallungen sowie deren Stellvertreter zur Dürchführung von Treffs mit IM/GMS oder anderer politisch /operativer Maßnahmen genutzt werden und /. f - die scänoir mit besonders geheimzuhaltender ooerativer Technik ausgesrattet sind HIM mit den generellen Einsatzrichtungen gemäß Buchstaben c bis e haben grundsätz1ich'den für Angehörige o-i MfS fest gelegten kader- und s i che r.he i t s po 1 i t i sc hen Anforderungen zu entsprechen und sind unter Beachtung der Konspiration und Geheimhaltung vor ihre pm Einstellung wie diese aufzuklären und zu überprüfen. Ay'l-/ Soweit ihre sp'äCe.re Einstellung in das MfS vorgesehen ist sind 0M0' sie s p ä t e s t en s'Am 11 Beginn ihrer hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit erspekt iv kader gemäß der Dienstanweisung Mr. 7/85 c zu fuhr Die s i d’hiSSaa raus ergebenden Anforderungen und Aufgaben sind in der nung der HIM und in der Arbeit mit ihnen konsequent d u kgfrzXF3 e t z e n . HIM deren spätere Einstellung als Angehörige des MfS nicht §5 rgesehen ist sind unter Berücksichtigung der sich aus den konkret zu lösenden Aufgaben ergebenden Anforderungen Abweichungen von genannten kader- und sicherheitspo1itischen;
2. Durchführungsbestimmung zur Richtlinie 1/79 über die Arbeit mit hauptamtlichen Mitarbeitern des MfS (HIM), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Der Minister (Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) ooo8-44/86, Berlin 1986, Seite 11 (2. DB RL 1/79 DDR MfS Min. GVS ooo8-44/86 1986, S. 11) 2. Durchführungsbestimmung zur Richtlinie 1/79 über die Arbeit mit hauptamtlichen Mitarbeitern des MfS (HIM), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Der Minister (Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) ooo8-44/86, Berlin 1986, Seite 11 (2. DB RL 1/79 DDR MfS Min. GVS ooo8-44/86 1986, S. 11)

Dokumentation Stasi Durchführungsbestimmung Richtlinie 1/79 Hauptamtliche Inoffizielle Mitarbeiter HIM MfS DDR GVS ooo8-44/86 1986; 2. Durchführungsbestimmung zur Richtlinie 1/79 über die Arbeit mit hauptamtlichen Mitarbeitern des MfS (HIM), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Der Minister (Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) ooo8-44/86, Berlin 1986 (2. DB RL 1/79 DDR MfS Min. GVS ooo8-44/86 1986, S. 1-65).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung ,V -:k. Aufgaben des Sic herungs- und Köhtroll- Betreuer Postens, bei der BbälisTerung des. Auf - nähmeweitfatrön:s - Aufgaben zur Absicherung der Inhaftier- Betreuer innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der neuen Situation ergebenden Aufgaben, unterstreichen, daß die Anforderungen an unsere Kader, an ihre Fähigkeiten, ihre Einsatz- und Kampfbereitschaft und damit an ihre Erziehung weiter wachsen. Dabei ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit anstelle bestehender anderer rechtlicher Handlungsmöglichkeiten sollte stets geprüft werden, ob die Abwehr durch das zuständige staatliche Organ auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft oder des StrafVollzugsgesetzes Diszipli nannaßnahmen gegen Verhaftete Straf gef angene zur Anwendung kommen.

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