Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Durchführungsbestimmung über die spezifisch-operative Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit 1967, Seite 15

Durchführungsbestimmung Nr. 1 über die spezifisch-operative Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit (MfS) und in den nachgeordneten Diensteinheiten zur Direktive Nr. 4/67 des Ministers für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR), Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Der Minister, Geheime Kommandosache (GKdos) 4/67, Berlin 1967, Seite 15 (DB 1 Dir. 1/67 DDR MfS Min. GKdos 4/67 1967, S. 15); GKdos 4/67 'l, Expl. Bl. U 33t'J 15 000056 Die Erfassung von negativen Krallen und Konzentrationen in dei Bevölkerung (analog 4.13.1), in Objekten (analog 4.13.2) sowie in Organisationen und Vereinen usw. (analog 4.13.3) hat unter Berücksichtigung der Schwerpunkte aus den Kennziffern 4. 2.1.3. 2 und 4. 2.1.3.3 zahlenmäßig und hinsichtlich von erkannten oder vermuteten Kräften mit Einfluß auf ihre Umgebung (Rädelsführer, Wortführer usw.) namentlich zu erfolgen. Über alle im Zuständigkeitsbereich vorhandenen Stützpunkte und Konzentrationen sind textliche Übersichten zu führen und die entsprechenden Werte auch kartenmäßig darzustellen. Unterschlupfmöglichkeiten und mögliche Basen für subversive Kräfte Politisch-operative Übersicht über Räume, Objekte und Stellen, die auf Grund ihrer Beschaffenheit geeignet sein können, subversiven Kräften Unterschlupfmöglichkeiten zu bieten bzw. als Basen genutzt werden könnten. Dazu sind in den Kreisen und Bezirken politisch-operative Übersichten über solche Punkte und Stellen zu führen und ständig zu ergänzen, die in Spaunungsperioden und im Verteidigungszustand als Unterschlupfmöglichkeiten für feindliche Kräfte geeignet sind. Dieses Dokument ist unter Kennziffer 4.14 zu führen. Es dient insbesondere als Arbeitsdokument für die Unterstützung der Fahndungsarbeit und gleichzeitig als Grundlage für die Organisation entsprechender Absicherungsmaßnahmen an diesen Punkten unter Einsatz des IM-Netzes. Besonders sind solche Stellen zu beachten, die von ihrer Anlage und Beschaffenheit her günstige Möglichkeiten zum Absetzen von Diversantengruppen aus der Luft bieten. Es muß sichergestellt werden, daß unter normalen Bedingungen und im Verteidigungszustand jederzeit eine Überwachung und Kontrolle erfolgt und eine schnelle Übermittlung getroffener Feststellungen gewährleistet ist. Dazu ist in erster Linie der Auf- und Ausbau eines unter allen Bedingungen einsatzfähigen IM-Netzes erforderlich und vorrangig zu lösen. Dieses Dokument ist entsprechend dem Kennziffernplan zu untergliedern in textliche Übersichten und deren kartenmäßige Verarbeitung sowie in konkrete Absicherungsmaßnahmen. Die Absicherungsmaßnahmen sind unter Verwendung des Vordrucks M 1/4 des Einsatzplan.es zu erfassen. Organisierung einer zentralgeleiteten Ermittlungs- und Untersucliungstätigkeit Die Untersuchungen gegen sämtliche Personen, die im Verteidigungszustand oder in Spannungsperioden wegen staatsfeindlicher Handlungen festgenommen werden, sind ausschließlich von den Untersuchungsorganen des Ministeriums für Staatssicherheit und der Bezirksverwaltungen (Verwaltungen) durchzuführen. Der Verfahrensweg bei Festnahmen und die dafür vorgesehenen Formalitäten werden im Verteidigungszustand durch folgende Vordrucke ersetzt:;

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Dokumentation Stasi Durchführungsbestimmung 1/67 DDR MfS Geheime Kommandosache GKdos 4/67 1967; Durchführungsbestimmung Nr. 1 über die spezifisch-operative Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit (MfS) und in den nachgeordneten Diensteinheiten zur Direktive Nr. 4/67 des Ministers für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR), Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Der Minister, Geheime Kommandosache (GKdos) 4/67, Berlin 1967 (DB 1 Dir. 1/67 DDR MfS Min. GKdos 4/67 1967, S. 1-19).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden. In Abgrenzung zu den Sicherungsmaßnahmen Zuführung zur Ver-dächtigenbefragung gemäß des neuen Entwurfs und Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Verfahren umfaßt das vor allem die Entlarvung und den Nachweis möglicher Zusammenhänge der Straftat zur feindlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der angegriffen werden bzw, gegen sie aufgewiegelt wird. Diese ind konkret, detailliert und unverwechselbar zu bezeichnen und zum Gegenstand dee Beweisführungsprozesses zu machen. Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die empirischen Untersuchungen im Rahmen der Forschungsarbeit bestätigen, daß im Zusammenhang mit dem gezielten subversiven Hineinwirken des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins in die bei der Erzeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Ausgehend von- der Analyse der grundlegenden Ziele der Strategie des Imperialismus ist das Aufklärer, der konkreten strategischen und taktischen Pläne, Absichten und Maßnahmen gegen die und die anderen sozialistischen Staaten. Das ist vor allem auch zum Nachweis der subjektiven Tatumstände von größter Bedeutung.