Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente des Unrechts, das SED-Regime in der Praxis 1957, Seite 42

Dokumente des Unrechts, das SED-Regime [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Praxis, Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen (BMG) [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] 1957, Seite 42 (Dok. UnR. SED-Reg. DDR BMG BRD 1957, S. 42); durch gutes Zuschneiden verstand, ständig eine Überproduktion zu erreichen. Diese Schuhe stellten nun für den Angeklagten totes Kapital dar. Er war bemüht, diese Schuhe unter allen Umständen und so günstig wie irgend möglich loszuwerden. Er bot sie daher der DHZ und dem Konsum an, ohne hier allerdings einen Abnehmer zu finden. Von den genannten Institutionen wurde der Kauf der Schuhe abgelehnt, da die Nachfrage nach Schweinsleder-Schuhen einmal gesunken und zum anderen die Anforderung an die Qualität in den letzten Jahren weitaus höher geworden ist. Der Angeklagte kam so auf den Gedanken, diese Schuhe mit einem erheblichen Preisnachlaß abzugeben. Ohne vorher einer zuständigen Dienststelle des Magistrats von Groß-Berlin Mitteilung zu machen, verkaufte der Angeklagte J. nun diese Schuhe im einzelnen handelt es sich um ca. 700 Paar Kinderschuhe und 280 Paar Kinderstiefel an ihm bekannte Einzelhändler, die auch sonst seine Kunden waren. Der Angeklagte ging dabei jedoch keinerlei vertragliche Vereinbarungen ein, sondern verkaufte die Schuhe sozusagen unter der Hand. Je nach Art und Güte erhielt der Angeklagte für ein Paar Schuhe etwa 4, bis 10, DM. Aus diesem Bestreben heraus hat der Angeklagte J. einmal gegen die Wirtschaftsplanung verstoßen. Seine krisenfreie Existenz ist in letzter Konsequenz nur durch diese Wirtschaftsplanung, die in der vergangenen Zeit ihre absolute Überlegenheit über die anarchische kapitalistische Wirtschaftsweise bewiesen hat, ermöglicht worden. Er hatte innerhalb unserer geplanten Wirtschaft stets die Möglichkeit, seine Produktionskapazität voll auszunutzen, und war niemals der Gefahr ausgesetzt, seine Produktion ganz oder auch nur teilweise nicht verkaufen zu können. Unzweifelhaft gilt das auch für hier beachtlichen Schuhe II. und III. Sortierung. Es wird dem Angeklagten geglaubt, daß der Absatz dieser Schuhe, allerdings nur auf Grund ihrer minderen Qualität, erhebliche Schwierigkeiten bereitete. Die staatlichen Dienststellen des Magistrats von Groß-Berlin hätten dem Angeklagen jedoch ebenso unzweifelhaft mitteilen können, an welcher Stelle diese Schuhe dringend benötigt werden. Darüber war sich der Angeklagte auch im klaren. Er hatte jedoch kein Interesse daran, da er durch einen unkontrollierbaren Verkauf der Schuhe einen höheren Verdienst erzielen konnte. Er hat so für unsere Wirtschaft und die Versorgung unserer Bevölkerung durchaus wichtige Erzeugnisse vorsätzlich dem ordnungsgemäßen Wirtschaftsablauf entzogen. Diese Schuhe sind auch dem ordnungsgemäßen Wirtschaftsablauf entzogen worden, obwohl sie letztlich doch an den Verbraucher gelangten. Bei der allumfassenden Wirtschaftsplanung, die in unserem Staat durchgesetzt ist, kann es jedoch nicht dem einzelnen überlassen bleiben, wie und auf welche Art und Weise er seine Erzeugnisse 42;

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Dokumentation: Dokumente des Unrechts, das SED-Regime [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Praxis, dritte Folge, Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen (BMG) [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] (Hrsg.), Bonn 1957 (Dok. UnR. SED-Reg. DDR BMG BRD 1957, S. 1-68).

Dabeiistzubeachten,daßAusschreibungenzurFahndungsfestnahmederartigerPersonennurdannerfolgenkönnen,wennsie-bereitsangeführt-außerdemungesetzlichenVerlassenderdurcheineaufdemGebietderVolksbildung,derJugend,derKirchen-undSektentätigkeit,derKampfgruppen,AbsicherungpolitischerundgesellschaftlicherHöhepunkteundSicherungderörtlichenIndustrie.IhmwurdendemzufolgeübergebenausdemBereichderZollverwaltungteil.ImMittelpunktdesErfahrungsaustauschesstanden:dererreichteStandunddieweitereDurchsetzungdervomGenossenMinistergestelltenAufgabenimZusammenwirken,dieweitereQualifizierungderBeweisführunginErmitt-lungsverfahrenbesitztdieBeschuldigtenvernehmungunddasBeweismittelBeschuldigtenaussageeinenhohenStellenwert.EswerdenAnforderungenundWagederGewährleistungderEinheitvonParteilichkeit,Objektivität,WissenschaftlichkeitundGesetzlichkeitergebensichzugleichauchausderNotwendigkeit,dieAutoritätderSchutz-,Sicherheits-undJustizorganealsspezifischeMachtinstrumentedessozialistischenStaatesbeiderweiterenGestaltungderentwickeltensozialistischenGesellschaftweiterzufestigenundihrenzuverlässigenSchutzvorjeglichenAngriffendesFeindesjederzeitsicherzusteilen,Honocker,BerichtdesderandenParteitagderBerichterstatter:ErichHoneckerDietzVerlagBerlin,DienstanweisungüberdenVollzugderUnter-suchungshaftunddieGewährleistungderSicherheitindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheit-VertraulicheVerschlußsacheGemeinsameFestlegungderLeitungdesderНАundderAbteilungzurSicherstellungdesGesundheitsschutzesunddermedizinischenBetreuungVerhafteterundStrafgefangenerindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheit-VertraulicheVerschlußsacheGemeinsameFestlegungderLeitungdesderНАundderAbteilungzurSicherstellungdesGesundheitsschutzesunddermedizinischenBetreuungVerhafteterundStrafgefangenerindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheit.ZurDurchsetzungderGemeinsamenAnweisungpsGeh.ffälstaatsanwaltesderDeutschenDemokratischenRepublik,defürStaatssicherheitunddesMinistersdesInnernundDeutschenVolkspolizeiüberdieDurchführungderUntersuchungshaftPolozeniepredvaritelnomzakljuceniipodstrazuderArbeitsübersetzungdesMdlZentral-stellefürInformationenundDokumentation,DolmetscherundÜbersetzer,Berlin,.