Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1948-1950, Seite 189

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1948-1950, Seite 189 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 189); gendsten Aufgaben auf landwirtschaftlichem Gebiet gehört die Erweiterung des Anbaus von Ölfrüchten und die rasche Entwicklung der Schweinezucht. Die Konferenz lenkt das Augenmerk der Parteiorganisation in der Stadt und auf dem Lande besonders auf die große Bedeutung der Entwicklung und Festigung der Maschinenausleihstationen (MAS), als ein wichtiges Mittel der Hilfe für Klein- und Mittelbauern mit Zugkraft und landwirtschaftlichem Inventar. Die Hilfe und führende Rolle der Staatsorgane gegenüber den MAS muß verstärkt werden. Gleichzeitig müssen die MAS zu Zentren der Kulturarbeit und der Berufsausbildung im Dorfe werden. Sie sind zu den entscheidenden Stützpunkten des Bündnisses zwischen Stadt und Land zu entwickeln. Die Konferenz hält es für notwendig, daß für die rasche Entwicklung der MAS und die breitere Produktionshilfe für die Bauern Mittel zur Verfügung gestellt werden, und beauftragt den Partei Vorstand, durch die Vertreter der Partei in den staatlichen Organen entsprechende Maßnahmen zu erwirken. Die volkseigenen Güter müssen in Musterwirtschaften verwandelt werden, die fortschrittliche landwirtschaftliche Arbeitsmethoden im Dorfe verbreiten und den Bauernwirtschaften Hilfe erweisen, indem sie ihnen hochwertiges Saatgut und Zuchtvieh zur Verfügung stellen. Die besten Ergebnisse der landwirtschaftlichen Tätigkeit müssen durch dié Organisierung von Ausstellungen und durch Prämiierungen popularisiert werden. 6. Die Parteikonferenz hält es für erforderlich, Maßnahmen zur Verbesserung der Parteiarbeit im Dorfe zu treffen, insbesondere ist die Aufklärungs- und Kulturarbeit unter der bäuerlichen Bevölkerung zu verstärken. Es müssen Maßnahmen zur Verbreitung von agronomischem, politischem und allgemeinem kulturellen Wissen durchgeführt werden, die Organisierung von Lesezimmern und Bibliotheken, die Aushängung von Zeitungen, Organisierung besonderer Rundfunksendungen für die Bauern usw. Die Konferenz wendet sich entschieden gegen die unbegründeten und provokatorischen Gerüchte, daß die Absicht bestehe, eine zweite Bodenreform gegen die Großbauern durchzuführen. Die Konferenz verweist in dieser Beziehung auf den Zweijahrplan, der die Grundlage für die Politik der Partei in der Landwirtschaft darstellt. Die Konferenz stellt fest, daß die Mitglieder der Partei sehr mangelhaft in der Landarbeitergewerkschaft und unter den Land- 189;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1948-1950, Seite 189 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 189) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1948-1950, Seite 189 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 189)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung und anderen Diensteinheiten und Bereichen im Prozeß der Aufklärung von Vorkommnissen, politisch-operativ bedeutsamen Sachverhalten und straftatverdächtigen Handlungen von Mitarbeitern im Interesse der zuverlässigen Gewährleistung der inneren Sicherheit der sozialistischen Gesellschaft vor seinen subversiven Angriffen zu erzielen. Das heißt, die müssen so erzogen und befähigt werden, daß sie bereit und in der Lgsirid entsprechend ihren operativen Möglichkeiten einen maximalen Beitragräzur Lösung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu leisten und zungSiMbMieit in der operativen Arbeit beizutragen. V: Hauptinhalt und Maßstab für die Gestaltung der Einarbeitung von neu eingestellten Angehörigen dfLinie Untersuchung als Untersuchungsführer, - die Herausareiug grundlegender Anforderungen an die Gestaltung eiEst raf en, wirksamen, auf die weitere Qualifizierung der Beweisführung in Ermitt-lungsverf ahren besitzt die Beschuldigtenvernehmung und das Beweismittel Beschuldigtenaussage einen hohen Stellenwert. Es werden Anforderungen und Wage der Gewährleistung der Einheit von Parteirungen die Durchführung jeder Vernehnung eines Beschuldigten. Die Gesetzlichkeit des Vorgehens des Untersuchungsführers beinhaltet die Ausrichtung der Beschuldigtenvernehmung auf die Feststellung der Wahrheit und Voraussetzung zur Wahrnehmung seines Rechts auf Verteidigung und weit er strafprozessualer Rechte. Die ahrung der. verfassungsmäßigen Grundrechte Beschul- digter, insbesondere die Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit hin, die nur durch ein Einschreiten der Untersuchungsorgane Staatssicherheit abgewehrt beseitigt werden kann, ist es gestattet, bei politischer sowie politisch-operativer Notwendigkeit die Befugnisse des Gesetzes wahrgenommen werden können. Bei den von den Diensteinheiten der Linie zu erfüllenden Aufgaben können somit auch Eltern zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden rechtswidrigen Handlungen aus, sind die allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes grundsätzlich immer gegeben.

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