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Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 9/9

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 9/9 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 9/9); XeuerlVet 1948/9 WorUber wird geklagt? Die Genossen aus dem „Eisenkonstruktions- und Formstahlwerk Riesa" weisen uns auf ihre folgende Äußerung in „Neues Deutschland" Nr. 178 hin: „Wir können uns des Eindrucks nicht erwehren, daß in Verwaltungsstellen und Behörden ziemlich langsam gearbeitet wird. Der Verteilungsplan für das 3. Quartal 1948 ist heute noch nicht bei uns eingegangen, obwohl wir ihn mehrmals angemahnt haben. Wenn nicht umgehend die Materialverteilung vorgenommen wird, wird ein Stillstand aller Aufbauarbeiten eintreten. Es ist daher notwendig, nachdem wir uns für die Erfüllung des Zweijahrplanes verpflichtet haben, daß auch von dieser Seite alle Hindernisse beseitigt werden." In einem Brief an uns fügen sie hinzu: „Darin kommt zum Ausdruck, daß allen unseren Abteilungen außer dem Formstahlwerk noch kein Planungssoll zugesandt worden ist, so daß die Abteilungen jetzt praktisch schwarz arbeiten. Die Ursachen, warum unser Plan noch nicht eingetroffen ist, können von hier aus nicht festgestellt werden. Es ist ganz klar, daß wir unter diesen Umständen in der Zeitschrift ,Neuer Weg' irgendwelche positiven Vor- schläge für die Erreichung eines konkreten Zieles nicht bringen können." Die Betriebsleiter volkseigener Betriebe, die auf einer Tagung in Oschatz zur Durchführung der Wirtschaftspläne Stellung nahmen, brachten in einer an die Deutsche Wirtschaftskommission gerichteten Entschließung einstimmig den Wunsch vor, daß künftig zur Sicherstellung der Wirtschaftlichkeit der volkseigenen Industrie Vertreter dieser Betriebe bei der Ausarbeitung der Produktionspläne mit herangezogen werden. Die in diesem Antrag indirekt geäußerte Kritik ist also begleitet von einem praktischen Vorschlag zur Behebung des Versäumnisses. Das Gesamtbild zeigt: Es geht vorwärts 1 Die Arbeiter und Angestellten und auf sie kommt es anl bejahen den Wirtschaftsplan. Unsere Genossen in den Betrieben und in den Verwaltungen wissen, daß diese Bejahung die Grundlage dafür ist, den Wirtschaftsplan nicht bloß rechtzeitig, sondern vorzeitig zu erfüllen. Jetzt gilt es, darauf mit konkreten Maßnahmen weiterzubauen. Steigerung der Seebaggerungi ermöglichen größere Ein-und Ausfuhren i - * - -, - - 1949/1950 KRANE UND GROSSUMSCHLAGANLAGEN }N DEN SEEHÄFEN WISMAR“ ROSTOÖ"WARN£MÜNDE ' STRALSUND SASSNITZ Eindrucksvolle Wandbilder veranschaulichen auf der GrÜnauer Aktivistentagung die Ziele dés Zweilahrplanes im Arbeitsbereich derGeneraldlrektton Schifffahrt. Denkt man überall an die Forderung des Genossen Grotewohl, daß die besten Graphiker In die Betriebe zu holen seien, um den Wirtschaftsplan popularisieren zu ? . Я iS.-' ~ Leistungsfähigkeit der Getreidesilos in den Seehäfen der SBZ МШП. UMSCHlAöSKA PA ZI T Д T ‘iNSGtSMT’175000 t UMSCHLAG 1948 INSGESAMT 56000t( 1.1.-31,7.48) SO STOCK 40ОООt ШГШПДШГГП ССГЖУШЩСй ROSTOCK 26000 iSMAS 60O00 m : STBALSüKD 76000 t;
Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 9/9 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 9/9) Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 9/9 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 9/9)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung Strafverfahren, Heue Justiz, Gysi,Aufgaben des Verteidigers bei der Belehrung, Beratung und UnterotUtsuag des Beschuldigten im Ermittlungsverfahren, Heue Justiz Wolff, Die Bedeutung des Verteidigers für das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes Betroffenen. Zur Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß bereits der kleinste Fehler den späteren Einsatz erheblich gefährden oder gar in Frage stellen kann. Das alles begründet die Notwendigkeit, die Erziehung und Befähigung der durch die Mitarbeiter richten muß. Es ist weiterhin notwendig, die wichtigsten Aufgaben zu charakterisieren, die zu lösen sind, um diese Ziele in der täglichen Arbeit stets gewachsen zu sein. Durch die politisch-ideologische und tschekistische Erziehungsarbeit muß den ein reales und konkretes Feindbild vermittelt werden. Das bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und damit yefbundender ahrensrecht-licher Maßnahmen. Dabei haben sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlih-keit und Gesetzlichkeit die Möglichkeit bietet, durch eine offensive Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen den Beschuldigten zu wahren Aussagen zu veranlassen.

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