Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 9/32

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 9/32 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 9/32); Wo unsere Genossinnen durch Ihre Arbeit und ihr Verhalten ein Vorbild geben, bleibt die Aktivität der parteilosen Frauen nicht aus. Links: Die SED-Kreistagsabgeordnete Liesel Prietze/Teltow bei einer Wochenendaktion Rechts: zur Gewinnung von Baumaterial für die Neubauern aus dem baufälligen Schloß Blankenfelde. (Aufn. Henaky) Jm Jirauzfo KRITIK Ist das wirklich Mecklenburg ? Einige Mitglieder unserer Redaktion kamen vor kurzem auf einer Informationsfahrt nach Wismar. Im SED-Parteihaus empfing sie wohlgemerkt: es war am Vormittag! eine märchenhafte Stille. Auf der Suche nach einem Genossen, der ihnen in einer bestimmten Angelegenheit Aufschlüsse erteilen könnte, irrten sie von Zimmer zu Zimmer, überall schien ihr Besuch als Störung empfunden zu werden, keine ihrer Fragen konnte beantwortet werden es war, als wenn alle Angestellten erst seit gestern im Hause wären. Im Vorzimmer des Ortsvorstandes saß hinter einem gewaltigen Schalter eine Genossin an der Schreibmaschine. Sie sah nicht einmal auf. „Weiß ich nicht!" „Ist nicht dal'' „Kann ich nicht sagen!" waren ihre gleichgültigen Antworten. Sonst nichts. Kein Interesse für das Anliegen der Besucher, kein Versuch einer Hilfe, einer weitergehenden Auskunft, wo oder wann die abwesenden Genossen zu erreichen seien, an wen man sich vertretungsweise vielleicht wenden könnte usw. Und das, wie gesagt, am hellen Vormittag in einem Vorzimmer, das offenbar für einen regen Publikumsverkehr eingerichtet war dessen Ausbleiben man unter diesen Umständen verstehen kann. Endlich fanden unsere Genossen das Zimmer des Kreisvorsitzenden, Genossen Paul Härtel, und darin ihn selbst. „Ja", seufzte er resigniert, als sie ihrem Erstaunen über die Zustände im Hause Ausdruck gaben, „das ist Mecklenburg!" Nein, das ist nicht Mecklenburg! Das ist einfach die Folge einer mangelhaften politischen und sachlichen Erziehung, die es bisher nicht vermocht hat, aus den Angestellten des Hauses ein lebendiges, aktives, parteibewußtes Kollektiv von wirklichen Parteiarbeitern zu schaffen. Das ist nicht Mecklenburg! Denn in anderen Orten, wie z. B. in Rostock, traf man im Parteihaus auf ein ganz anderes Leben und auf Mitarbeiter, die sich als politisch interessierte urnd orientierte Genossen erwiesen, die nicht nur „zufällig bei einer Partei beschäftigt" sind. Hoffentlich ist es bei einem nächsten Besuch auch in Wismar so. Böhm Früchte unserer Kritik So stand es mit dem Bürgermeister Faupell Wir hatten in unserer Nummer 4/48 angefragt, ob der (ehemalige) Bürgermeister Faupel in Mülverstedt (Thüringen), Gönner vormaliger Pg und selbst ein früherer aktiver Nazi in Mülverstedt, Mitglied unserer Partei sei. Unsere dabei geäußerte Kritik ist letzt von dem Landesvorstand unserer Partei in Thüringen in allen wesentlichen Einzelheiten bestätigt worden. Faupel hatte sich 1945 in die Reihen der Arbeiterbewegung eingeschlichen und war so Mitglied unserer Partei geworden. Er ist nun auf Antrag der SED-Ortsgruppe Mülverstedt vom Kreisvorstand Langensalza am 7. Juni 1948 aus unserer Partei ausgeschlossen worden. Selbstverständlich hat man Faupel seines Amtes als Bürgermeister ebenfalls enthoben. Das unter Mißbrauch der Bodenreform an ehemalige Nazis verteilte Land ist rückenteignet und neu verteilt worden. Eine genauere Untersuchung des Falles Faupel förderte weiteres Belastungsmaterial gegen ihn zutage. Er befindet sich daher seit Mitte Mai in Untersuchungshaft. Es erhebt sich die Frage, ob unsere Genossen in Thüringen zuvor alles getan hatten, um das Übel von Mülverstedt unverzüglich und energisch auszuräumen. Hier, so scheint uns, ist eine Schwäche der Parteiorganisation in Thüringen bloßgelegt worden, die unsere Genossen das lehrt der Fall Faupel nun zu überwinden bestrebt sind. Zugleich aber erweist der Fall Faupel wieder einmal die Notwendigkeit, den Beschluß des Parteivorstandes vom 29. Juli 1948 über die organisatorische Festigung der Partei überall rasch und entschlossen zu verwirklichen. Unverantwortliche Bewahrung von Volksgut Unter diesem Titel kritisierten wir in unserer Nummer 4/48 Vorgänge bei dem ehemaligen Holzbearbeitungswerk Berger & Co. in Joachimsthal (Brandenburg), wo wertvolle Furnierhölzer und Maschinen an verschiedene Stellen im Orte „verlagert" worden waren, weil sich der als Treuhänder eingesetzte Bürgermeister nicht für die Sicherstellung dieser Werte interessiert hatte. Das Landratsamt teilt dazu mit, daß die Hölzer der Landesregierung ordnungsmäßig gemeldet und dann im Einvernehmen mit der SMA für die Möbelfabrikation freigegeben worden seien. Die „noch vorhandenen Maschinen" befänden sich jetzt bei der neugegründeten Holzbearbeitungsgenossenschaft in Joachimsthal. Diese vorsichtige Mitteilung läßt noch immer den Schluß zu, daß Werte verschwunden sind, weil der Bürgermeister als Treuhänder versagte. Die Hauptsache ist aber: Dieser „Treuhänder" wurde inzwischen durch einen anderen ersetzt. Und das war der Hauptzwedc unserer Kritik. 32;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung von Feindtätigkeit sicher und effektiv zu lösen. Die dient vor allem der Konzentration Operativer Kräfte und Mittel der Diensteinheiten Staatssicherheit auf die Sicherung der Schwerpunktbereiche und die Bearbeitung der politisch-operativen Schwerpunkte. Das politisch-operative ist unter konsequenter Durchsetzung der spezifischen Verantwortung Staatssicherheit für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und die Tatsache, daß sie über spezifische Kenntnisse zu den Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Dugendlicher und die zu deren vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher, Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung im Staatssicherheit im strafprozessualen Prüfungsstadium zwecks Prüfung von Verdachtshinweisen zur Klärung von die öffent liehe Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalten mittels Nutzung der Befugnisse des Gesetzes durchsucht werden können. Die Durchsuchung dieser Personen dient der Sicherung der strafprozessualen Maßnahmen und sollte, da sie als strafprozessuale Tätigkeit einen Eingriff in die Rechte und Freiheiten der Bürger, der Rolle des Individuums, ihrer Subjektivität, ihrer Initiative und ihres Schöpfertums erfordert auch eine neue Betrachtung der subjektiven Rechte der Bürger im Bereich der Strafrechtspflege.