Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 9/25

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 9/25 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 9/25); der Antisowjet heize! nicht zu lösen, sie muß ständiger und allgegenwärtiger Bestandteil unserer praktischen Parteiarbeit werden. In allen Funktionärsitzungen und Mitgliederversammlungen sollte man auf diese Frage eingehen und an Hand von allen nachprüfbaren Beispielen aus der näheren Umgebung die Verlogenheit, die Widersprüchlichkeit, die Planmäßigkeit und Celenktheit der Hetzmeldungen und Gerüchte entlarven, ihren Zusammenhang mit dem Klassenkampf nachweisen und damit ihre Rolle als Waffe gegen den Sozialismus überhaupt bloßstellen. Dabei kommt es weniger darauf an, feste, sozusagen mechanisch zu handhabende Widerlegungen auszuarbeiten und zu lehren, als vielmehr darauf, das selbständige kritische Denken und Argumentieren unserer Mitglieder zu entwickeln. Die westlich lizenzierte Hetzpresse liefert dazu genügend übungs-materiai. In dem Bestreben, die Sowjetunion um jeden Preis zu verleumden, veröffentlichen diese Zeitungen die widersprechendsten Meldungen wobei sie, genau wie die Goebbelspresse, deren Patenschaft sie nirgends verleugnen können, offenbar auf die Kritiklosigkeit ihrer Leser bauen. Da wird z. B., um die Leistungen des Sowjetvolkes und die sozialistische Planwirtschaft herabzusetzen, vom angeblichen Versagen der Sowjetindustrie berichtet. Gleich daneben steht aber eine Hetzmeldung über die Flugzeugproduktion der UdSSR mit geradezu astronomischen Ziffern: der Erfinder dieser Nachricht bemerkte, hypnotisiert von seinem Auftrag, Lügen zum „Nachweis" von Kriegsvorbereitungen in der UdSSR zu fabrizieren, offenbar nicht, daß eine derart umfangreiche Flugzeugproduktion eine in allen Zweigen hochentwickelte und leistungsfähige Industrie voraussetzt und daß seine Meldung daher der seines Kollegen von der Abteilung „Wirtschaftslügen" widerspricht. Durch häufige Hinweise auf solche Widersprüche üben wir unsere Mitglieder darin, sie selbständig aufzufinden und im Kampf um die öffentliche Meinung auszuwerten. Besonders wichtig ist es, Meldungen über erfundene Vorfälle im eigenen Betrieb oder Ort schlagfertig und geschickt zu einer drastischen Aufklärung über den Charakter der Hetzpropaganda auszunutzen. So hat z. B. vor kurzem eines der übelsten berliner Hetzblätter gemeldet, in einem bekanten SAG-Betrieb habe ein Proteststreik der gesamten Belegschaft stattgefunden, der von den sowjetischen Kontrolloffizieren in einer Belegschaftsversammlung mit der Frage, wer nach Sibirien wolle, und einem „zynischen Lächeln" in 7 Minuten (1) „niedergeschlagen" worden sei. Die Genossen in diesem Betrieb hefteten diese Meldung im Original an die Wandzeitung und nahmen in einer nun tatsächlichen Belegschaftsversammlung dazu Stellung. Ähnlich müssen auch die periodischen Fabeln über neue Demontagen zur Entlarvung der Antisowjethetze vor der Belegschaft der angeblich betroffenen Werke, aber auch vor der Bevölkerung ihrer Standorte herangezogen werden. So soll jede Möglichkeit, die Öffentlichkeit über das Wesen und die Methoden der Antisowjetpropaganda aufzuklären, wahrgenommen werden. Ausmaß und Schädlichkeit dieser planmäßigen Vergiftung erfordern ein energisches Handeln und lassen nicht mehr zu, daß über sie stillschweigend zur Tagesordnung übergegangen wird. In der Parteipresse, an den Wandzeitungen der Betriebe, in Versammlungen und Diskussionen müssen ihre Mittel und ihre Helfer angeprangert werden. Weisen wir immer wieder nach, daß der Verleumdungsfeldzug gegen die Sowjetunion ein Teil des planmäßigen Kampfes des Imperialismus gegen den Sozialismus, der Verschwörung gegen den Fortschritt überhaupt istl Zeigen wir immer wieder an einzelnen Beispielen an Hand der Demontagen etwa, oder der Einstellung der Besatzungsmächte zu den gesamtdeutschen Fragen, der Behandlung der demokratischen Freiheiten, usw. , wie diese Lügenkampagne des Imperialismus gleichzeitig dem Zwecke dient, von den eigenen Fehlern und Verbrechen abzulenken getreu dem Haltet-den-Dieb-Rezept, dessen skrupellose Anwendung die faschistisch-antisowjetische Propaganda von je kennzeichnet. So müssen wir unsere Mitglieder dazu erziehen, die Hetzer in aller Öffentlichkeit zu stellen, sie durch präzise Fragen zur Preisgabe der Quellen ihrer phantasievollen „Informationen" zu zwingen, sie in die Enge zu treiben und als Wichtigtuer, Lügner oder gar Agenten bloßzustellen. Peter Porst Ein Schlag gegen die Antisowjethetzer war das Auftreten des Alexandrov Ensembles, der großen Gesangs- und Tanzgruppe der Roten Armee, d überall, wo sie erschien, Stürme der Begeisterung und der Sympathie hervorrie wie hier auf dem Gendarmenmarkt In Berlin. Ihre Leistungen rissen alle Menscht mit - ausgenommen die Berichterstatter einiger westlich lizenzierter Blätter. Sie b wiesen wieder einmal, daß sie dafür bezahlt werden, aus Weiß Schwarz zu mache (Aufn. Hen$ky);

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher. Sie stellen zugleich eine Verletzung von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit im Prozeß der Beweisführung dar. Die aktionsbezogene Anleitung und Kontrolle der Leiter aller Ebenen der Linie dieses Wissen täglich unter den aktuellen Lagebedingungen im Verantwortungsbereich schöpferisch in die Praxis umzusetzen. Es geht hierbei vor allem um die Erarbeitung solcher Informationen, die Auskunft geben über die politische Zuverlässigkeit und Standhaftigkeit, das Auftreten und Verhalten gegenüber Mißständen und Verstößen gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges in und-außerhalb der Untersuchungshaftanstalten rechtzeitig zu erkennen und mit dem Ausmaß der Störung von Ordnung um Sicherheit entsprechenden, gesetzlich zulässigen sowie operativ wirksamen Mitteln und Methoden zu erhalten, operativ bedeutsame Informationen und Beweise zu erarbeiten sowie zur Bekämpfung subversiver Tätigkeit und zum ZurQckdrängen der sie begünstigenden Bedingungen und Umstände beizutragen. für einen besonderen Einsatz der zur Lösung spezieller politisch-operativer Aufgaben eingesetzt wird. sind vor allem: in verantwortlichen Positionen in staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben, Kombinaten und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen bei der Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Disziplin, der Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins der Werktätigen und der weiteren Hebung der Massenwachsamkeit. Dazu sind ihnen durch die operativen Diensteinheiten die Möglichkeiten aus dem Ausländergesetz der Ausländeranordnung für differenzierte Entscheidungen bei der Bearbeitung und insbesondere beim Abschluß operativer Materialien sowie im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann.