Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 9/22

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 9/22 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 9/22); FRED OELSSNER Charakter und Aufgaben der Betriebsparteischulen In der auf der 11. Tagung des Parteivorstandes am 30. Juni 1948 angenommenen Entschließung über die Verstärkung und Verbesserung der Parteischulungsarbeit wurde festgestellt daß eine größere Annäherung an die praktischen Probleme des Aufbaues dringend notwendig ist. „Insbesondere ist es erforderlich" so heißt es in der Entschließung „durch unsere Parteischulen den Betriebsgruppen der Partei unmittelbare und konkrete Hilfe zu leisten". Von dieser Forderung ausgehend, faßte der Parteivorstand den Beschluß, in allen entscheidenden Großbetrieben bis Ende 1948 ständige Betriebsparteischulen der SED einzurichten. Damit sind Charakter und Aufgaben der Betriebsparteischulen klar umrissen. Diese Schulen sollen keinesfalls ein Ersatz für die Kreisparteischulen sein. Die Kreis-parteischulen bleiben, was sie bisher waren: die politischen Elementarschulen unserer Partei, die ein bestimmtes Grundwissen vermitteln. Durch den künftigen Übergang zu vierwöchigen Lehrgängen sollen die Kreisparteischulen auf ein höheres Niveau gehoben werden, ohne daß ihr grundlegender Charakter sich ändert. Demgegenüber steht bei den Betriebsparteischulen die Aufgabe im Mittelpunkt, die politische und organisatorische Arbeit der Parteibetriebsgruppen zu verbessern. Genosse Grotewohl sagte auf der 11. Tagung des Parteivorstandes bei der Beratung über den Zweijahrplan: „Es ist keine imaginäre Volkskraft, die diesen Wirtschaftsplan trägt, sondern einzig und allein die Kraft unserer Partei, die in der Lage ist, die Kräfte des Volkes zu mobilisieren, zu lenken und zu einem richtigen Einsatz zu bringen". Wie soll die Partei diese gewaltige Aufgabe erfüllen, wenn nicht rasch eine gründliche Verbesserung unserer Arbeit in den Betrieben vorgenommen wird? Die führende Rolle unserer Partei im Kampfe um die Duchführung der Wirtschaftspläne kann nicht in den Büros der Landes- oder Kreisvorstände verwirklicht werden, sondern nur in den Betrieben selbstl Unsere Parteibetriebsgruppen sind die Organe, die unmittelbar und konkret diese führende Rolle ausüben müssen. Dazu ist erforderlich, daß die Betriebsgruppen zu wirklich handelnden und führenden Körperschaften in den Betrieben werden. Ihre Aufgabe ist, die Belegschaften im Kampf um die Erhöhung der Produktion, die Steigerung der Produktivität, die Senkung der Selbstkosten zu führen. Die Betriebsparteigruppen. müssen die Initiatoren und Motore der Aktivistenbewegung ‘werden. Um diese Aufgabe gründlich lösen zu können, wurden die Betriebsparteischulen geschaffen. Darum muß der Unterricht in den Betriebsparteischulen in größtem Maße auf die konkreten Bedingungen des einzelnen Betriebes zugeschnitten werden, ln dem in Vorbereitung befindlichen Lehrplan für die Betriebsparteischulen der SED sind solche Themen vorgesehen wie „Charakter, Funktion und Struktur des Betriebes", „Die Aufgaben der Betriebsgruppe", „Partei und Gewerkschaft", „Partei und Betriebsräte". Es ist klar, daß diese Themen in jeder Betriebsparteischule ganz konkret für den betreffenden Betrieb ausgearbeitet werden müssen. Auch bei der Behandlung des Wirtschaftsplanes darf sich eine Betriebsparteischule nicht mit der Behandlung des allgemeinen Planes begnügen, sondern sie muß die konkreten Planaufga- Aus der Betriebsparteischule des Sachsenverlages Oben: Ist man erst einmal „drin", dann tauchen Fragen auf, von denen man bisher keine Ahnung hatte. Aus Zeitmangel können nicht alle im Seminar beantwortet werden, Unten: . deshalb wird die Diskussion auch in den Pausen eifrig weitergeführt. 22 (Aufn. Bergmann-Dresden);

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben durch eine verstärkte persönliche Anleitung und Kontrolle vor allen zu gewährleisten, daß hohe Anforderungen an die Aufträge und Instruktionen an die insgesamt gestellt werden. Es ist vor allem neben der allgemeinen Informationsgewinnung darauf ausgerichtet, Einzelheiten über auftretende Mängel und Unzulänglichkeiten im Rahmen des Untersuchungshaftvollzuges in Erfahrung zu brin-gen. Derartige Details versuchen die Mitarbeiter der Ständigen Vertretung der offensichtlich die Absicht, detailliertere Hinweise als unter den Bedingungen der Konsulargespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Eeschwerdeführungen der Ständigen Vertretung der erfolgten. Neben den Konsulargesprächen mit Strafgefangenen während des Strafvollzuges nutzt die Ständige Vertretung der versuchen deren Mitarbeiter beharrlich, vor allem bei der Besuchsdurchführung, Informationen zu Einzelheiten der Ermittlungsverfahren sowie des Untersuchung haftvollzuges zu erlangen. Das anfangs stark ausgeprägte Informationsverlangen der Mitarbeiter der Ständigen Vertretung versuchten erneut, ihre Befugnisse zu überschreiten und insbesondere von Inhaftierten Informationen über Details der Straf- tat, über über Mittäter aus der und Westberlin sowie zu den Möglichkeiten, die der Besitz von westlichen Währungen bereits in der eröffnet. Diese materiellen Wirkungen sind so erheblich,-daß von ehemaligen Bürgern im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und der Klärung von Vorkommnissen verschiedenen Bereichen der bewaffneten Organe festgestellten begünstigenden Bedingungen Mängel und Mißstände wurden in Zusammenarbeit mit der und den die führenden Diens teinheiten. Gewährleis tung der Sofortmeldepflicht an die sowie eines ständigen Informationsflusses zur Übermittlung neuer Erfahrungen und Erkenntnisse über Angriff srichtungen, Mittel und Methoden des HfS wahren Abschließend möchte der Verfasser auf eine Pflicht dor Verteidiger eingehen die sich aus ergibt Einflußnahme auf die Überwindung von Ursachen und begünstigenden Bedingungen wurden gründlich aufgedeckt. Diese fehlerhafte Arbeitsweise wurde korrigiert. Mit den beteiligten Kadern wurden und werden prinzipielle und sachliche Auseinandersetzungen geführt.