Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 9/12

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 9/12 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 9/12); H№ À .vermeidet (Verkauf Eurer VarvMrtschaH- ttzYidhen V/ege Izeugnbse. Ablieferung ihrer freien S Г*’ refeaüSSCuJ® Freier Markt" in Angermünde die Bauern zur vorfristigen um vorzeitig das Sow” our,e Oben: Der Aufruf verhallte nicht ungehört. Tag und Nacht wird gedroschen, tauschen zu könne ° M-U Ü*!fn Ünc* *reien Spitzen gegen d/е zur Verfügung gestellten Industriewaren ein-n- /t dem Erfolg dieser Aktion wird dem Schwarzhandel am sichersten das Wasser abgegraben. (Aufn. Hensky) Ab sofort können Induslriewaren gegen freie Spitzen FREIER MARKT- eut Grundlage der Preise von 19 AA von den\en\gen Bauern erworben werden, die tbre ObersoWproduVle lut Verfügung stellen. Von der Provlnzlalreglerung sind (ür den Kreis Kngermünde bereits Sonder- ff! kontingente vonTextllvraren aller Krt sowie Spirituosen elngetrorfen. UdKen U der Beschliffi3' Vr? 'e Deutsche Wirtschaftskommissio sowietîlh K 9fe[aßt wurde, in allen Kreisen und Ländern d wurH,.1 rf Ь ч S?tzten. Zone. Ausschüsse „Freier Markt" zu bildei Her Î.Tî* em DWei.t?,rer We9 zur Verbesserung der Lebenslaç der werktätigen Bevölkerung beschritten. Die Ausschüsse „Freier Markt" setzen sich aus Vertretern der demokratischen Massenorganisationen zusammen, wie zum Beispiel ÿs FDGB und der VdgB, der Konsum- und landwirtschaftlichen Genossenschaften. Mit der Bildung dieser Ausschüsse ist eine Organisation geschaffen worden, die den Ankauf der freien Spitzen der Landwirtschaft tätigt und ihre Verteilung an die werktätige Bevölkerung bewerkstelligt; Sie wird zukünftig als alleiniger Aufkäufer der anfallenden Übersollmengen auftreten. Es ist klar, worum es hier geht: um die ordnungsmäßige Erfassung und gerechte Verteilung der Produktionsüberschüsse der Landwirtschaft, um die Ausschaltung der Hamsterer und Schieber, um die Erweiterung des Kreises von Betrieben, die an ihre Belegschaften zusätzliches Mittagessen ausgeben, um die Verwirklichung der Forderung, daß über die im Zweijahrplan vorgesehenen Rationserhöhungen hinaus weitere Verbesserungen der Volksernährung aus den außerplanmäßigen Quellen erschlossen werden Die Gewährung zusätzlicher Werkverpflegung auch in solchen Betrieben die vom Befehl 234 nicht erfaßt werden (zum Beispiel kleinere Werkstätten, Handwerksbetriebe, Verwaltungen, He.l- Stätten usw.), gibt die Möglichkeit, gute Produktionsleistungen wirksam zu belohnen und damit die Arbeitsmoral und die Produktion überhaupt zu heben. Die Verstopfung der landwirtschaftlichen Zuflüsse des Schwarzmarktes, des Schiebertums und des Hamstererunwesens ist eine der schlagkräftigsten Waffen zur Bekämpfung dieser parasitären Erscheinungen. Die bessere Versorgung der werktätigen Bevölkerung, die im Kampf um die Erfüllung und Übererfüllung der Wirtschaftspläne ihre letzte Kraft einsetzen muß, und ihr Schutz gegen alle Marodeure das sind also die Aufgaben, die von den neugeschaffenen Ausschüssen „Freier Markt" mit gelöst werden müssen. Daraus ergibt sich, daß die Organisation, die personelle Besetzung und die laufende Überprüfung der Arbeit dieser neuen Ausschüsse keinesfalls den „zuständigen Instanzen" überlassen werden darf. Die richtige Funktion der Ausschüsse „Freier Markt" ist ein Problem von erheblicher politischer Bedeutung, und unsere Parteigruppen müssen dafür sorgen, daß diese Organisation von vornherein energisch, sauber und in klarer Erkenntnis der politischen Tragweite ihrer Aufgaben mit ihrer Arbeit beginnt. Der Verkauf der freien Spitzen erfolgt auf freiwilliger Grundlage der Bauer kann sie auch selbst verbrauchen. Die bestellten Aufkäufer der Genossenschaften müssen also gute Propagandisten sein, die gleichzeitig Mittler zwischen Stadt und Land sind. Eine wichtige Rolle spielen dabei auch die Ernährungsausschüsse, die eigentlich in fast allen Dörfern bestehen müßten. Sie haben dafür zu sorgen, daß das Ablieferungssoll möglichst frühzeitig 12;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Ministers und des Leiters der Bezirksverwaltung. Er hat die Grundrichtung und die Schwerpunktauf-gaben festzulegen, die Planung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung noch besser als bisher die Bewegung und Aktivitäten der Ausländer festzustellen, aufzuklären und unter Kontrolle zu bringen sowie Informationen zu erarbeiten, wie die Ausländer bei der Lösung der politisch-operativen Aufgaben ziel? gerichteter genutzt werden können. Gegenwärtig werden Untersuchungen durchgeführt, um weitere Vorgaben und Regelungen für die politisch-operative, vor allem vorbeugende Arbeit im Zusammenhang mit dem Einsatz anderer operativer Mittel und Methoden in vielen Fällen unerläßlich ist, um die Feindtätigkeif; umfassend aufzuklären und dokumentieren zu können.