Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 9/1

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 9/1 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 9/1); XeuetWeg Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung Herausgegeben vom Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands Redaktion: Berlin N 54 Lothringer St r. 1 ■ „Zentralhaus der Einheit" SEPTEMBER 1948 / HEFT 9 FRANZDAHLEM Sin festes Parteiaktiv bei jeder Parteileitung Wenn auch die Bedingungen in der sozialistischen Sowjetunion ganz andere sind als bei uns, so können wir doch die nebenstehende Charakterisierung der Rolle der Kader in der Partei- und Staatsführung durch Genossen Stalin voll und ganz als Leitlinie für die Durchführung des Beschlusses das Parteivorstandes auf Schaffung eines, festen- Parteiaktivs zugrunde legen, das die Aufgabe erfüllen soll, die Cesamtpartei für die erfolgreiche Durchführung der Parteilinie zu mobilisieren. Die Durchführung des großen Wirtschaftsplanes und die dazu erforderliche Verbesserung und ideologische Schulung der Gesamtpartei stellen hohe Anforderungen an alle Leitungen, Funktionäre und Einzelmitglieder; deshalb beschloß der Parteivorstand die Anweisungen für die organisatorische Festigung der Partei und ihre Säuberung von feindlichen und entarteten Elementen, um die Partei zur Lösung der aktuellen Aufgaben zu befähigen. Das Kernstück bei den zu treffenden Maßnahmen zur Hebung der Aktivität und Schlagkraft der Partei ist angesichts der Tatsache, daß der allgemeine Funktionärkörper der SED noch nicht eine politisch und ideologisch einheitlich orientierte und stets einsatzbereite Kraft darstellt, die Bildung dieses festen Parteiaktivs „aus den politisch klarsten und parteiergebensten Funktionären und aktivsten Mitgliedern aus den Parteiorganisationen, aus den Betrieben, aus den Organen von Staat und Wirtschaft, aus den Gewerkschaften und Massenorganisationen, aus den öffentlichen und kulturellen Einrichtungen“. In der jetzigen Phase der Entwicklung unserer Partei ist die Schaffung dieses Aktivs auserlesener Funktionäre eine unerläßliche Voraussetzung, um die gewaltigen Aufgaben zu bewältigen, die die SED als die führende Kraft in Staat und Wirtschaft zu lösen hat. Das Ziel ist, nach und nach den ganzen Funktionärkörper der Partei aus solchen Aktivisten zusammenzusetzen. Wir stehen mitten in der Durchführung des Halbjahreswirtschaftsplanes zur Hebung der Industrieproduktion, mitten in der Erntearbeit und Vorbereitung der Herbstbestellung für die Sicherung der Volksernährung. Jeder Tag ist kostbar, und unwiederbringlich ist der Tempoverlust, wenn nicht unmittelbar alle aktiven Kräfte „Nachdem eine richtige politische Linie ausgearbeitet und in der Praxis erprobt äst, sind die Parteikader die entscheidende Kraft der Partei- und Staatsführung. Eine richtige politische Linie haben das ist natürlich das erste und Wichtigste. Das ist aber dennoch ungenügend. Eine richtige politische Linie ist notwendig, nicht um sie zu deklarieren, sondern um sie in die Tat umzusetjen. Um aber die richtige politische Linie in die Tat umzusetjen, braucht man Kader, braucht man Menschep, die die politische Linie der Partei verstehen, die diese Linie als ihre eigene Linie aufnehmen, die bereit sind, sie in die Tat umzusetjen, die es verstehen, sie in der Praxis zu verwirklichen t und fähig 'Г® sind, diese Linie zu verantworten, sie zu verfechten, für sie zu kämpfen. Ohne dies läuft die richtige politische Linie Gefahr, auf dem Papier zu bleiben.“ Уне (Stalin : Aus dem Rechenschaftsbericht an den ’/в" XVII!. Parteitag der KPSU (B) am 10.3.1939) der Partei in die Waagschale geworfen werden. Alle Zweige der Industrie und der Landwirtschaft, die Vereinigungen der volkseigenen Betriebe und jeder einzelne Betrieb für sich, die Verwaltungen in den Ländern, in den Kreisen und Großstädten bis zur letzten Gemeinde, die Gewerkschaften, die VdgB und die anderen Massenorganisationen alle haben sie im Rahmen des Gesamtplanes ihre konkreten Aufgaben. Und überall sind es die Parteileitungen, die Parteifunktionäre, die Mitglieder der SED, die für ihre Verwirklichung die Hauptverantwortung tragen. Von ihrer aktiven Arbeit hängt entscheidend die Heranziehung der Millionenmassen der Bevölkerung an den demokratischen Neuaufbau ab. Die Erfüllung und die erstrebte Übererfüllung der Pläne erfordern eine tagtägliche Überprüfung der Arbeit durch die zuständigen Parteileitungen und Funktionäre auf allen oben genannten Gebieten von Staat und Verwaltung und in den Massenorganisationen. Die Aufgaben sind nur zu lösen, wenn sich die Parteileitungen dabei absolut sicher auf ein solches Parteiaktiv verlassen können, wie es in dem Stalinschen Zitat charakterisiert ist. Das sind also !;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung zustehenden Befugnisse wahr. Ihm unterstehen: die Referate Sicherung und Kontrolle; das Referat Transport. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung ist verantwortlich für die. Durchsetzung und Einhaltung der Sicherheit im Dienstobjekt, Absicherung der organisatorischen. Maßnahmen des Uniersuchungshaft vozugeVorbereitung, Absicherung und Durchführung von Transporten und liehen Haupt Verhandlungen. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung der untersteht dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die politisch-operative Dienstdurchführung und die allseitige Aufgabenerfüllung in seinem Dienstbereich. Auf der Grundlage der Befehle und Anweisungen des Ministers den Grundsatzdokumenten Staatssicherheit den Befehlen und Anweisungen der Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmerikom-plere zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit um nur einige der wichtigsten Sofortmaßnahmen zu nennen. Sofortmaßnahmen sind bei den HandlungsVarianten mit zu erarbeiten und zu berücksichtigen.