Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 8/6

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 8/6 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 8/6); FRED OE LSS N ER Die Wirtschaftspläne sind unser zweites Parteiprogramm Von verschiedenen Genossen wurde schon auf die große historische Bedeutung der Wirtschaftspläne hingewiesen, die zur Grundlage unserer gesamten weiteren Arbeit werden sollen. Wir werden in der ganzen Partei eine große Kampagne entfalten müssen, um die Masse unserer Parteimitglieder mit den Plänen bekannt zu machen und darüber hinaus in ihnen das größte Verständnis dafür zu wecken, daß jede Zahl in diesen Plänen ein Kampfprogramm ist, um dessen Verwirklichung wir alle Kräfte mobilisieren müssen. Denn wenn die Frage der Realisierung der Pläne gestellt wird, so müssen wir uns darüber klar sein, daß diese Realität in den Menschen liegt, die diese Pläne zu verwirklichen haben; aber in den Menschen, die organisiert sind, die geführt werden von einer Kraft, die es versteht, die großen Aufgaben zu lösen. Damit komme ich zu der entscheidenden Frage, nämlich zur Frage unserer Partei. Genosse Fred Oelssner sprach auf der Sitzung des Parteivorstandes am 29. Juni 1948 über die Notwendigkeit und die Möglichkeiten der Hebung des ideologischen Niveaus unserer Partei. Am Rednerpult: Genosse Oelssner. Rechts am Vorstandstisch die Genossen Wilhelm Pieck, Otto Grotewohl, Walter Ulbricht und Max Fech-ner. Die Rede Oelssners ist nebenstehend abgedruckt. (Aufn. AON) Es ist kein Zufall, wenn Genosse Ulbricht gerade im Rahmen dieser großen Aufgaben das Problem der Schaffung einer Partei neuen Typus stellt Wir können diese Aufgaben nur dann erfüllen, wenn wir unsere gesamte Partei jetzt entsprechend diesen Aufgaben umformen. ln diesem Zusammenhang möchte ich ein paar kritische Bemerkungen darüber machen, wie unsere Partei momentan dafür gerüstet ist, und was wir tun müssen, um diese Aufgaben zu lösen. Es ist kein Zweifel, Genossen, daß wir in den Jahren seit der Vereinigung in der Hebung und Festigung des politisch-ideologischen Niveaus unserer Partei bedeutende Fortschritte erzielt haben. Wir haben allein auf den Kreis- und Landesschulen etwa 80 000 Mitglieder unserer Partei geschult, und ohne Zweifel spielen diese ehemaligen Schüler eine bedeutende Rolle in der Arbeit der Partei und der Verwaltung, wie auf kulturellem Gebiete. Gleichzeitig müssen wir aber kritisch feststeilen, daß unsere Partei insgesamt und auch unser Funktionärkörper durchaus noch nicht in dem Zustand sind, wie ihn diese Aufgaben von uns erfordern. Wir haben auch darauf hat Genosse Walter Ulbricht hingewiesen in unserer Partei noch zahlreiche Mitglieder, die die Politik der Partei nicht verstehen, die darum ihr Ohr feindlichen Einflüsterungen leihen und diese Einflüsse auch innerhalb unserer Partei zum Ausdruck bringen. Wir haben vor einigen Tagen von einem Genossen aus Roggow in Mecklenburg einen Brief erhalten, in dem er uns vorschlägt, ein Bildungsheft über die Frage der Parteidisziplin herauszubringen. Die Begründung des Genossen möchte ich dem Parteivorstand bekanntgeben. Der Genosse schreibt: „Bei vielen Besuchen von Mitgliederversammlungen, Gemeindevertretersitzungen und Versammlungen anderer Ausschüsse stieß mir die Uneinigkeit der Genossen in unserer Partei immer wieder ins Herz. Durch die geschickte Einzelpropaganda und die oft sehr gut versteckte Politik unserer Gegner treten immer wieder Unstimmigkeiten unter unseren Genossen auf, die wir uns nicht leisten können, da die CDU und LDP ihre Taktik haben, unsere Einheit zu sprengen. Aber auch unter Genossen selbst treten oft Differenzen auf, die sehr oft an die Öffentlichkeit gebracht werden und somit das Ansehen unserer Partei ungeheuer schädigen." Der Genosse weist in diesem Briefe auf einen Mangel in unserer Partei hin, der nicht ernst genug genommen werden kann. Wir bemerken es immer wieder in der Schulungsarbeit und auch in der sonstigen politischen Arbeit unserer Partei, daß über grundlegende Fragen unserer Politik in der Partei Unklarheiten herrschen und daß dabei immer wieder Argumente unserer Gegner in unserer eigenen Parteiorganisation vorgebracht werden. Ich will einige dieser Probleme hier aufzählen. Da ist zum Beispiel die Frage des Sozialismus in der Sowjetunion, die von unseren Genossen immer wieder gestellt wird, wobei man deutlich den Einfluß der Gegner bemerken kann; weiter die Frage des angeblichen Fortbestehens der Ausbeutung in den volkseigenen Betrieben; dann die Frage der Gleichmacherei und des Leistungslohns in den volkseigenen Betrieben; ferner die Frage des Marshall-Plans als eines angeblichen Hilfsplanes für Deutschland. Auch in der Frage des Staates taucht immer wieder die reformistische These vom angeblichen Wohlfahrtsstaat in den bürgerlichen Ländern auf usw. Diese Unklarheiten, die sich nicht etwa nur auf die einfachen Mitgliederschichten beschränken, führen dazu, daß an entscheidenden Wendepunkten unserer Politik in der Partei Dor Zwoijahresplan Ц . ' . ■' - - . ’ ■ ' ist das Kampfprogramm zur Überwindung dar;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

In enger Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Diensteinheit ist verantwortungsbewußt zu entscheiden, welche Informationen, zu welchem Zeitpunkt, vor welchem Personenkreis öffentlich auswertbar sind. Im Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Jugendkriminalitat der Anteil der Vorbestraften deutlich steigend. Diese nur kurz zusammengefaßten Hinweise zur Lage sind eine wichtige Grundlage für die Bestimmung der Haupt riehtunecn der weiteren Qualifizierung der eigenen Untersuchungsmethoden sowie der verstärkten Unterstützung der politischoperativen Vorgangsbearbeitung anderer operativer Diensteinheiten und auch der zielgerichteten kameradschaftlichen Einflußnahne auf die Tätigkeit der Untersuchungsorgane des Ministeriums des Innern und die Grundsätze des Zusammenwirkens. Die Deutsche Volkspolizei und andere Organe des Ministeriums des Innern erfüllen die ihnen zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten, indem dafür vorhandene Ursachen und begünstigende Bedingungen rechtzeitig aufgedeckt und beseitigt, die Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den Diens toinheiten der Linie und den Kreisdiens tsteilen. Ständiges enges Zusammenwirken mit den Zugbegleit-kommandos, der Deutschen Volkspolizei Wasserschutz sowie den Arbeitsrichtungen und der Transport-polizei zum rechtzeitigen Erkennen und Aufklären von feindlich-negativen Kräften und ihrer Wirksamkeit im Innern der DDR. Je besser es uns gelingt, feindlich-negative Aktivitäten bereits im Keime zu erkennen und zu verhindern bei entsprechender Notwendigkeit wirksam zu bekämpfen. Die Verantwortung für die sichere, und ordnungsgemäße Durchführung der Transporte tragen die Leiter der Abteilungen sowie die verantwortlichen Transportoffiziere.