Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 8/5

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 8/5 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 8/5); , Aeuerllh ERNST LOHAGEN . 1948/8 Wie löst unsere Partei die Lebensaufgaben des Volkes? Auf diese Frage gab unser Parteivorsitzender des Kreises Leipzig. Genosse Ernst Lohagen, in der Diskussion zu den Wirtschaftsplänen auf der 11. Tagung des Parteivorstandes am 29. Juni 1948 eine klare und überzeugende Antwort. Er führte aus: Ich glaube, wir können die Rohkohlenförderung mit den gegebenen Mitteln durchaus noch steigern. Wir müssen uns nur etwas intensiver mit einigen Fehlern und Schwächen an der Quelle der Produktion befassen und sie ernsthaft untersuchen. Zum Beispiel besteht noch die alte bergbauliche Vorschrift, daß an Bergbaumaschinen nur Erwachsene über 21 Jahre beschäftigt werden dürfen. Wir kamen nun in folgende Kalamität: Während der Feiertage und während der Frostperiode fiel bei uns eine größere Anzahl der älteren Spezialisten für die Bergbaumaschinen aus. Konnten wir die Maschinen Stillstehen lassen? Neinl Wir waren gezwungen, Jugendaktive zu bilden. Was haben wir dabei festgestellt? Erstens, die Verantwortung dieser Jugendbrigaden war größer, sie waren stolz darauf, eine solche Maschine bedienen zu dürfen und erstaunlich war, daß sich der Bruch bei diesen wertvollen schweren Maschinen verringerte. Wir zogen daraus die Folgerung, diese Jugendbrigaden entgegen den gesetzlichen Vorschriften zu fördern. Zweitens zogen wir die Lehre: Der Bruch an den größen Baggern, der Tausende von Verluststunden kostet und große Materialkosten verursacht, muß vermieden werden, und wir faßten den Entschluß, in Zukunft für jede große Maschine einen der Partei und der Klasse ergebenen Genossen voll verantwortlich zu machen. Wir gingen aber noch einen Schritt darüber hinaus. Wir hatten im vorigen Winter große Mängel in der Frage der Abraumbewegung. Wir mußten, um nicht die gesamte Produktion in Gefahr zu bringen, Maßnahmen ergreifen, damit die Abraumbewegung vergrößert wurde. Die Maximalgrenze (Höchstgrenze) liegt bei dem Werk, von dem ich jetzt spreche, bei 1,8 Millionen Tonnen freigelegter Kohle. Das Sekretariat der Partei (im Kreis Leipzig) führte im Betriebe mit den verantwortlichen Direktoren, allen Ingenieuren und Betriebsgruppenleitern eine Besichtigung durch. Die Ingenieure zeigten uns die Schwierigkeiten, und wir berieten gemeinsam die nötigen Maßnahmen. Jetzt, am Ende der ersten sechs Monate, ist das Ziel von 800 000 Tonnen freigelegter Kohle erfüllt. Dabei kamen wir noch auf einen anderen Fehler. Anfang des Jahres betrug der Selbstkostenpreis pro Tonne Briketts 15,56 Mark; jetzt, nach sechsmonatiger Produktion unter der Kontrolle des Parteisekretariats, beträgt er pro Tonne 9,54 oder 958 Mark. Noch ein anderes Beispiel, um zu zeigen, wie eine Parteileitung in diesen entscheidenden Fragen arbeitet: Durch die Zeitungen ging kürzlich die traurige Meldung von der großen Explosion in Zeitz, die viele Tote forderte. Wir hatten in Böhlen auch schon zwei oder drei kleinere Kohlenstaubexplosionen, deren Aufeinanderfolge uns verdächtig vorgekommen war. Wir vermuteten entweder Nachlässigkeit oder bewußte Sabotage. Nachdem das Unglück in Zeitz passiert war, ging das Sekretariat am nächsten Morgen geschlossen zu dem Böhlener Betrieb und bat den Werksicherheitsingenieur, den Vorsitzenden der Betriebsgruppe, der Gewerkschaftsleitung und den SED-Direktor zu einer Besprechung. Auf die Frage nach der Ursache der letzten Kohlenstaubexplosion antworteten sie verneinend. Daraufhin begaben sich die Sekretariatsmitglieder auf einen Rundgang durch den Betrieb. Dabei mußten sie, die politische Menschen und keine Techniker, keine Leute mit Spezialerfahrungen in der Kohlenförderung sind, feststellen, daß in den Werkstätten und auf dem Hofe der Brikettfabrik, in der Schwelanlage 5 bis 10 cm Kohlenstaub lag, und daß oben auf dem Dach durch eine Esse lustig der Kohlenstaub geflogen kam, während dort ein Schweißer saß, der mit einem offenen Apparat schweißte. Wir haben damit eine Frage angerührt, die für unsere volkseigenen Betriebe ein wichtiges Moment in den Vordergrund stellt, * die Werksicherheit. Die Werksicherheitsingenieure dürfen keine Pg mehr sein. Derselbe Ingenieur, der für diese Explosionen verantwortlich ist, wurde als verantwortliche Kapazität (Sachverständiger) zur Untersuchung nach Zeitz geschickt. Welche Folgerungen zogen wir jedoch? Wir haben den Werksicherheitsingenieur abgesetzt, haben einen Genossen eingesetzt und für jede Abteilung drei gute Gewerkschaftler oder SED-Funktionäre als Werksicherheitsobleute, bestimmt, die jede Woche einmal mit dem gesamten Technikeraktiv zu einer Schulungsstunde über Werksicherheit Zusammenkommen, um so auch ideologisch auf die gesamte Belegschaft einzuwirken. Der zweite Schritt war, daß am nächsten Sonntag unter Führung der Betriebsgruppe eine freiwillige Solidaritäts-Schicht durchgeführt wurde. Heute gibt es dort keinen Kohlenstaub mehr und damit ist die Sicherheit der Arbeiter und die Sicherheit der Produktion gewährleistet. In diesem Zusammenhang eine andere Frage, die mit dem Zweijahresplan sehr eng zusammenhängt: Unter Führung des Parteisekretariats wurde vor 6 Monaten in der Brabag ein Chemikeraktiv entwickelt und in der letzten Sitzung des Kreisvorstandes konnten einige Forschungsergebnisse mit teilweise bereits konkretem Anlauf der Produktion aus Abfällen bekannt-gegeben werden. Unser Plan sah vor, daß aus Abfällen folgende Produkte gewonnen werden sollten: 1. Erzeugnisse des allgemeinen Bedarfs; 2. Produkte, die der Pflege und Erhaltung des Betriebes dienen; 3. Baumaterial; 4. Schädlingsbekämpfungsmittel; 5. Produkte der Ernährung. Was ist bereits geschaffen? Ich nenne nur: Entfärbungskohle, ein ganz dringend benötigter Hilfsstoff für die Industrie, Fette, Oie usw., weiter Natriumsulfat, Terpentinersatz, Staufferfett, Schmierfette, Rostschutzfarbe, Firnis, Straßenteer, für die Gesundheitspflepe synthetische Seife. Heute hat dieser Betrieb aus Abfällen bereits für seine Eigenversorgung eine Kapazität (Leistungsfähigkeit) von 60 000 Stück Seife pro Monat. Im nächsten Jahr gedenkt er die Produktion auf 6 Millionen Stück für die allgemeine Versorgung der Bevölkerung zu erweitern. Hinzu kommen noch andere Dinge. Das sind also Aufgaben, die gemeinsam von einer Parteileitung und einem Chemikeraktiv gelöst wurden. Wir haben als Partei keinen Anteil an den Forschungsergebnissen; aber durch unseren Anstoß, durch unsere enge Verbindung mit dem Betrieb, durch dauernde Kontrolle, durch dauernde Beratung auch in allen anderen Fragen konnten solche Ergebnisse erzielt werden. Einige andere Beispiele sollen zeigen, wie ernst eine Parteileitung auch die Frage der Rohstoff einspar ung nehmen muß. In einem Gießereibetrieb mit einer sehr wichtigen Produktionsauflage hatten wir einen ungeheuren Gasverbrauch. Uns kam das spanisch vor. Es wurde ein anerkannter Heizfachmann eingesetzt; ihm wurden fünf der besten Genossen des Betriebes beigegeben und das Ergebnis eines Jahres ist die Einsparung von 1 700 000 Kubikmeter Gas. Das sind 40 Prozent der gesamten Jahresproduktion. Für die Stadt Leipzig war das ein bedeutender Vorteil. Daraufhin sind wir an den Rat der Stadt Leipzig herangetreten, und alle Arbeiter, die mitgeholfen haben, die Gasersparnis zu erzielen, erhalten nun von dem Rat der Stadt Leipzig zusätzlich 1 Kubikmeter Gas für ihren Haushalt. Auch hier sehen wir also: Man darf solche Verbesserungen nicht nur hinnehmen, .sondern muß die Sache sofort mit der öffentlichen demokratischen Verwaltung in Verbindung bringen. Ein anderes Beispiel: Der Eigenverbrauch eines Betriebes betrug 3000 Tonneh Kohle pro Monat. Nach den Berechnungen unseres Parteiaktivs unter Führung eines guten Ingenieurs, der Parteigenosse ist, kann aber dieser Betrieb mit 2065 Tonnen pro Monat auskommen. Die Produktion läuft dabei keine Gefahr; es ist im Gegenteil noch etwas übrig. Nach dreimonatiger intensiver Arbeit hat dieser Betrieb z. Z. einen Eigenverbrauch von 2400 Tonnen, 600 Tonnen Kohle pro Monat also bereits gespart. Bei einem anderen, kleineren Betrieb, einem Zahnradwerk, das sehr wichtig ist, wird das Problem einer besseren Ausnutzung der Heizkraft gestellt. Was machen die Genossen? Sie sehen sich ihren Betrieb an, verbessern die Esse und haben jetzt eine bessere Ausnutzung der Heizkraft um 30 Prozent. Ich wollte mit meinen Beispielen nur zeigen, daß sich unsere verantwortlichen Parteiarbeiter mit diesen Fragen, die Lebensfragen unseres Volkes sind, befassen müssen, oder sie werden nicht mehr in der Lage sein, verantwortliche Parteiarbeiter zu sein. 5;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, als auch bei der Bearbeitung und beim Abschluß des Ermittlungsverfahrens. Die Notwendigkeit der auf das Ermittlungsverfahren bezogenen engen Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Dienstsin-heit ergibt sich aus der Pflicht für Untersuchungsorgan, Staatsanwalt und Gericht, die Wahrheit festzustellen. Für unsere praktische Tätigkeit bedeutet das, daß wir als staatliches Untersuchungsorgan verpflichtet sind, alle Tatsachen in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und bewiesen wird; die sozialistische Gesetzlichkeit konsequent verwirklicht wird, sowohl im Hinblick auf die effektive Durchsetzung und offensive Nutzung der Prinzipien des sozialistischen Rechts und der strafverfahrensrechtlichen Bestimmung über die Beschuldigtenvernehmung als auch durch die strikte Einhaltung dieser Bestimmungen, vor allem der Rechte des Beschuldigten zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist, um den Zweck der Untersuchungshaft, die Ordnung der Untersuchungshaftanstalt und die Sicherheit zu gewährleisten. Die Wahrnehmung der Rechte der Verhafteten, insbesondere das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie.