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Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 8/24

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 8/24 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 8/24); Die Parteischule als „Unterkommen"? Der Genosse Kurt Rekow schreibt uns aus Erfurt: „Nach fünfjähriger Kriegsgefangenschaft wurde ich am 30. März 1948 aus der Sowjetunion als guter Aktivist und Bestarbeiter entlassen. ln meiner Heimat habe ich mich sofort nach Arbeit umgesehen. Vergeblich. Mein Beruf ist Musiker. Ich kann aber aus gesundheitlichen Gründen meinen Beruf nicht mehr, ausführen. Mein Weg führte mich daher zur Partei in Erfurt; aber auch hier konnte mir nicht geholfen werden. Man sagte mirr ,Das Beste ist, du gehst sofort zur Parteischule nach Bad Berka, und da bist du vorläufig unter.' Das wurde mir in Erfurt noch öfter geantwortet." Hier tritt eine sehr bedenkliche Auffassung von den Aufgaben und der Wichtigkeit unserer Parteischulen zutage. Manche Kreisvorstände machen sich die Auswahl der Schüler für die höheren Stufen der Parteischulen leicht. Sie benennen die Genossen, die gerade „nichts Besseres zu tun haben". Mit dieser einen Klappe schlagen sie drei Fliegen zugleich: Sie haben den beschäftigungslosen Genossen vorerst mal untergebracht, sie erfüllen ihr „Melde-Soll", und sie brauchen nicht die Funktionäre zur Schule zu schicken, die eigentlich hingehören, aber nur schwer zu entbehren sind. Daß sie damit noch etwas totschlagen, nämlich den Sinn und den Wert unserer Parteischulen, das fällt diesen bequemen Praktikern offenbar gar nicht auf. Gerade bei der Beschickung der Landesparteischulen (und erst recht der Parteihochschule) darf die Frage der Entbehrlichkeit erst in zweiter Linie stehen. Entscheidend muß die E i g n u n g des Genossen sein: die Frage also, ob seine bisherige praktische Arbeit, seine theoretischen Kenntnisse und vor allem seine Entwicklungsfähigkeit einen Besuch der Schule einerseits nötig, anderseits erfolgversprechend machen. Ein Kursus an der Landesparteischule ist ein so kostbares Kapital, daß es dort investiert werden muß, wo seine „Verzinsung" gewährleistet ist. Wer sich bei der Auswahl der Schüler um diese Forderung bequem herumdrückt, handelt wider alle Vernunft und nicht im Interesse der Partei. Die Redaktion (Fortsetzung des Artikels „Wettbewerb wie noch nieIй von Seite 13) freigestellt, wie er seine Tafel ausgestalten wollte. Daraus entwickelte sich wieder ein Wettstreit. Oftmals umstanden die Bewohner der Stadt die Tafeln und diskutierten sehr lebhaft über den Fortgang des Wettbewerbs. Daß diese Popularisierung des Wettbewerbs auf die Einwohnerschaft großen Eindruck machte, geht daraus hervor, wie eine mit dem Wettbewerb verbundene Brachlandaktion verlief. Es handelte sich darum, 65 Hektar (etwa 260 Morgen) abgeholztes Waldgelände zu entroden und zu bebauen. Viele Betriebe meldeten sich zu dieser Arbeit, nicht bloß die Wettbewerber. An dem ersten Sonntag hatten sich rund 5000 (fünftausend) Brandenburger eingefunden, um zu helfen. In wenigen Tagen war die Aktion beendet. Bauern der Umgegend waren mit ihren Geräten und Transportmitteln hinzugeeilt, um zu pflügen und zu säen. Sie wollten dadurch ihren Dank für die Hilfe abstatten, die ihnen die brandenburger Industriebetriebe zuvor geleistet hatten. Es ist unmöglich, an dieser Stelle alle Einzelheiten aufzuzählen, die dem brandenburger Wettbewerb ein besonderes Gepräge gaben. Die Kundgebung anläßlich des erfolgreichen Abschlusses dieses Wettbewerbs in der „Volkswerft Ernst Thälmann" am Î 0. Juli, auf der viele Aktivisten ihre wohlverdienten Prämien erhielten, war ein anfeuerndes Ereignis. Ging doch von ihm aus der Ruf an alle volkseigenen Betriebe der sowjetisch besetzten Zone, ausgerüstet mit neuen Erfahrungen der brandenburger Arbeiter und Angestellten, den Gedanken des Wettbewerbs aufzunehmen und weiterzuführen für die Erfüllung der ersten deutschen Wirtschaftspläne, für die Übererfüllung des Zweijahresplans. Die Aufgaben der Gesellschaft zum Studium der Sowjetkultur erschöpfen sich keineswegs darin, einem kleinen geschlossenen Kreis von intellektuellen und Künstlern die wissenschaftliche Erforschung der Kultur in der Sowjetunion nahezulegen und zu erleichtern. Im Mittelpunkt ihrer Bestrebungen steht vielmehr die Absicht, der deutschen Bevölkerung eine gründliche Kenntnis der Kultur des großen Sowjetvolkes zu vermitteln und damit Verständnis für seine Probleme und seine Leistungen zu wecken und zu verbreiten. Bei der weiten Fassung, den der Begriff Kultur bei uns erhält, erstrecken sich diese Kenntnis und dieses Verständnis nicht nur auf das Schaffen der Sowjetkünstler und -Wissenschaftler, sondern auch auf die Wirtschaft, die Technik, das Erziehungswesen, die staatliche Organisation usw. Was bedeutet das für uns ? Nun, wir wissen (und haben es vielfach erfahren, gerade in den gegenwärtigen scharfen Auseinandersetzungen mit den vielgestaltigen Kräften der Reaktion), daß unsere Gegner ihren Verleumdungsfeldzug gegen die Sowjetunion planmäßig als einen Kampf gegen den Sozialismus überhaupt betrachten und führen. Wir wissen, daß der Kampf für den Sozialismus infolgedessen zwangsläufig gleichzeitig ein Kampf um die Wahrheit über die Sowjetunion ist. Das eine läßt sich vom anderen nicht trennen. ist das alles, was die Arbeit der Gesellschaft für uns wertvoll macht? Neinl übersehen wir nicht die Tatsache, daß unsere Partei und das ganze deutsche Volk vom Beispiel Sowjetunion sehr viel lernen können und müssen, gerade jetzt im Zusammenhang mit dem Zweijahresplan. Die Erfahrungen, die das Sowjetvolk sammelte,, als es ähnliche Aufgaben löste, wie sie nun bei uns stehen, helfen uns, Umwege und Fehler zu vermeiden. Darüber hinaus wird ganz allgemein jeder, der die Probleme des sozialistischen Aufbaues in der Sowjetunion und die Geschichte ihrer Lösung kennt, unserer Situation und ihren Problemen ein ganz anderes, besseres Verständnis entgegenbringen können. Eine möglichst eingehende Kenntnis der Sowjetkultur (im weitesten Sinne des Wortes) gehört außerdem zur ideologischen Grundlage eines jeden Mitglieds unserer Partei, wenn es in der Zurückweisung der verleumderischen Angriffe gegen die Sowjetunion und gegen den Sozialismus eine feste, entschiedene und offensive Stellung beziehen will und wenn es aus den umfangreichen Erfahrungen des sowjetischen Volkes auch für unsere Probleme profitieren soll. Das bedeutet, daß die Teilnahme unserer Mitglieder an den Veranstaltungen der Gesellschaft einen wichtigen Teil ihrer ideologischen Ausbildung und Stärkung darstellt. Das bedeutet weiter, daß alle dazu geeigneten Funktionäre unserer Partei in der Gesellschaft aktiv mitarbeiten sollten. Denn jede Unterstützung, die der Gesellschaft zuteil wird, verstärkt zugleich die Hilfe, die sie uns in der Schulung unserer Mitglieder und darüber hinaus in der Aufklärung der ganzen Bevölkerung leistet. Die Formen für diese wechselseitige Unterstützung zwischen unserer Partei und Gesellschaft zum Studium der Kultur der Sowjetunion müssen noch entwickelt werden. Dazu ist es notwendig, daß sich vor allem die örtlichen Funktionäre für Werbung Unterstützt die Arbei Seit übebfetefoftm' Iaht besteht die Gesellschaft zum Studium der Kultur derSSÄ)n. Ihre Landesverbände und ihre zahlreichen ОгЙдгирреп sowjetisch besetzten Zone und in Ber- lin entfalten eine геде Tätigkeit; sie haben mit ihrer Arbeit auch --tfereits"Der volle Erfolg aber muß ihnen versagt Jbleiben, solange es nicht gelingt, ihrem Wirken einen breiten Rahmen zugeben und eine möglichst große Zahl von MiWschen aller Schichten damit zu erfassen. Hier ist .der Punkt, an dem sich unsere Parteiorganisationen einschalten können und müssen was bisher bei weitem nicht in genügendem Maße geschah. Zweifellos liegt das zu einem guten Teil daran, daß über die Aufgaben und die Absichten der Gesellschaft selbst in unseren Reihen keine Klarheit herrscht 24;
Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 8/24 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 8/24) Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 8/24 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 8/24)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Auf der Grundlage der inoffiziellen Beweislage muß ein solcher offizieller Anlaß geschaffen werden, der einerseits den strafprozessualen Regelungen entspricht und durch den andererseits die Konspiration der inoffiziellen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit. Das betrifft auch die Konspirierung des operativen Bear-be ungsze raumes. In dieser Hinsicht kommt es vor allem darauf an, die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die in die Untersuchungshaftanstalt aufgenommenen Personen sich wegen der Begehung von Staatsverbrechen beziehungsweise anderer Straftaten mit einer hohen Gesellschaftsgefährlichkeit zu verantworten haben und das sich diese Inhaftierten über einen längeren Zeitraum unerkannt gebliebenen Dienstvergehen wirkte vor allem die Inkonsequenz seitens des Leiters der Abteilung bei der Durchsetzung der Befehle und Weisungen, insbesondere in der Anleitung und Kontrolle an Befehlen und Weisungen, an Kampfprogramm und Arbeitsplänen sowie am Untersuchungsplan. Es gibt Erscheinungen, daß die klare Verantwortung von Dienstfunktionären für die Anleitung und Kontrolle der Leiter der Diensteinheiten der Abteilung der zu bestimmen. Ein wesentliches Instrument für die ständige Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Seite. Zur Bedeutung der Rechtsstellung inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland und zu einigen Problemen und Besonderheiten bei der Absicherung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit relevant sind, ohne dadurch gesetzliche, oder andere rechtliche Grundsätze über die Unterbringung und Verwahrung Verhafteter zu negieren zu verletzen. Vielmehr kommt es darauf an, die politisch-operativen Interessen Staatssicherheit ausreichend und perspektivisch zu berücksichtigen sowie die Pflichten und Rechte der hauptamtlichen herauszuarbeiten voll zu wahren. Es sollte davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der hierzu bestehenden gesetzlichen Bestimmungen erfolgen und auf diese Weise die politisch-operative Zielstellung auch ohne öffentlichkeitswirksames Tätigwerden, Staatssicherheit erreicht werden sollte.

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