Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 8/10

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 8/10 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 8/10); К. S С Н ОТТ Was die Aktivisten hemmt und was sie fördert Der wichtigste Sfhritt zur Steigerung der Arbeitsproduktivität so hat Genosse Ulbricht in seinen letzten Reden zum Zweijahresplan wiederholt betont ist die Organisierung und Entfaltung der Aktivistenbewegung. Also muß sie dort organisiert werden, wo sie bisher noch nicht bestand; sie muß sich überall auf jene Arbeiter, Arbeiterinnen, auf die Intelligenzler der Betriebe, auf die Verwaltungen und auf jene bäuerlichen Kräfte ausdehnen, die eine Hebung der Arbeitsproduktivität aus Unverständnis ablehnen oder ihr gleichgültig gegenüberstehen und sich unter der Aktivistenbewegung noch nid its Greifbares vorstellen können. Hieraus folgt, daß alle Ursa dien, die der Organisierung der Aktivistenbewegung hinderlich sind oder ihre Entfaltung hemmen, bloßgelegt und überwunden werden müssen. Es ist zum Beispiel aussichtslos, daß sich die Aktivistenbewegung bei den Mineralölwerken Lützkendorf weiter entfalten könnte, so lange dort eine Direktion selbstherrlich „ihres Amtes waltet", genau wie früher, als der Betrieb noch nicht volkseigen war; so lange dort eine Betriebsleitung ohne Kontakt mit der Belegschaft arbeitet und dazu ein ausgesprochen schlechtes Verhältnis zwischen unserer Betriebsgruppe und der Direktion besteht; so lange die Abteilungsleiter und Meister der Entsendung unserer Genossen auf Parteischulen allerlei Widerstände entgegensetzen können. Dann verspricht sogar die allmonatliche Zusammenkunft der Chemiker, Techniker und Ingenieure des Werkes, in der einer unserer Genossen den Teilnehmern einen Vortrag hält, keinen großen Fortschritt. Die Gesamtentwicklung und auf sie kommt es anl wird dadurch gekennzeichnet, daß die Bummelei, zunächst erfreulich herabgedrückt, in diesem Großbetrieb mit seiner 5400 Personen zählenden Belegschaft und ihrer Betriebsgruppe von 850 Mitgliedern, neuerdings wieder auf 7 Prozent angestiegen ist Oder kann man die Aktivistenbewegung in den Chemischen Fabriken Fahlberg-List, Magdeburg, fördern, wenn dort heute noch so verrückte Maßnahmen einer bürokratischen Wirtschaftsverwaltung durchgeführt werden „müssen" (?), daß ein aus der Erzeugung anfallendes Zwischenprodukt, nämlich Schwefelsäure, an eine andere Firma ausgeliefert werden und Fahl-berg-List dafür zum Zwecke der eigenen Produktion Schwefelsäure bei einer dritten Firma beschaffen muß? Unfähigkeit oder Sabotage? Den 1400 Arbeitern und Angestellten des volkseigenen Werkes kann diese Groteske nicht unbekannt bleiben. Sie lachen. Mit Recht 1 Aber unsere Betriebsgruppe mit ihren 350 Mitgliedern hat kein Recht, darüber zu lachen! Warum haben unsere Genossen nicht schon alles mögliche versucht, um diesen wirtschaftlichen Blödsinn abzustellen? Kein Wunder, wenn sich unter der Belegschaft dann gegen die Einführung des Leistungslohnes eine abgrundtiefe Antipathie ausbreitet, zumal die „Propaganda" für das System des Leistungslohnes darin bestand, seine Einführung lediglich auf Kosten der körperlichen Arbeitskraft, nicht Ъіа Tagung der volkseigenen Betriebe in Leipzig am 4. Juli 194Ô war zugleich eine gewaltige Leistungsschau und ein fruchtbarer Erfahrungsaustausch von größter Bedeutung für die Entwicklung der Wirtschaft. Daneben: Die Ausstellung des FDGB im Walter-Albrecht -Haus In Leipzig stand bereits ganz im Zeichen des Zweijahresplans. aber auf сУг Grundlage einer besseren Organisierung der Arbeitsmethoden, des technischen Fortschritts anzustreben; wobei noch Drohungen der Meister den Leistungslohn erst recht in Mißkredit brachten, indetn sie erklärten, daß die Nichterfüllung einer den Arbeitern aufgezwungenen Tagesnorm kurzerhand Entlassung zur Folge habe, ln diesen Rahmen paßt es leider! ausgezeichnet, daß die Betriebsjugend vernachlässigt wird, ein Jugendaktiv zwar gebildet, jedoch bisher weder innerhalb noch außerhalb der Fabriken mit aktivistischen Leistungen hervortrat. Nein, unter solchen Voraussetzungen kann sich die Aktivistenbewegung nicht entfalten. Nehmen wir ein weiteres Beispiel. Da ist die Z u c k e r f a b r i k Dessau. Dort wurde die Fabrikation von Speisewürze aufgenommen, die den Maggi-Erzeugnissen ähnelt. Sie ließ sich gut an. Die Bevölkerung- war entzückt, endlich eine so gute Speisewürze zu erhalten und das Werk hatte sich einen neuen Produktionszweig erschlossen. Was geschieht? Hirnverbrannte Vorschriften irgendeiner Preiskontrollbürokratie unterbinden die Fabrikation der Speisewürze, und unsere 380 Mitglieder umfassende Betriebsgruppe ist zu schwach, sich für die Arbeitsinteressen der 1100 Mann Belegschaft sowie gleichzeitig für die Ernährungsinteressen der Bevölkerung durchzusetzen. Wie steht es denn dort mit der kulturellen Arbeit unter der Belegschaft? Antwort: Gleich null. Und das, trotzdem das Werk selbst einen großen Theatersaal besitzt, der zwar allen außerbetrieblichen Organisationen sehr willkommen ist, unsere Genossen aber gleichgültig läßt. Es gibt drei Wandzeitungen, die nicht genutzt werden. Bisher haben von den 380 Parteimitgliedern ganze 12 Genossen die 10;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den Sicherheitserfordernissen der sozialistischen Gesellschaft und der Sicher- heitspolitik der Partei ergebende generelle Anforderung an die Arbeit Staatssicherheit . Diese generelle Anforderung besteht in der Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und der politischen, ökonomischen und sozialen Erfordernisse der ist es objektiv notwendig, alle eingewiesenen Antragsteller auf ständige Wohnsitznahme umfassend und allseitig zu überprüfen, politisch verantwortungsbewußt entsprechend den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen die Aufgabe, vorbeugend jede Erscheinungsform politischer Untergrundtätigkeit zu verhindern und zu bekämpfen. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist die rechtzeitige Aufklärung der Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der gegnerischen Zentren, Organe und Einrichtungen sowie der kriminellen Menschenhändlerbanden und anderer subversiver Kräfte zur Organisierung und Durchführung der politisch-ideologischen Diversion, der Kontaktpolitik und Kontakttätigkeit., der Organisierung und Inspirierung politischer Untergrundtätigkeit, der Schaffung einer sogenannten inneren Opposition, der Organisierung und Inspirierung von Bürgern der zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem aufgeklärten Diebstahl von Munition und Sprengmitteln aus dem Munitionslager des Panzerregimentes Burg umfangreiche Maßnahmen Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit eingeleitet.