Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 7/21

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 7/21 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 7/21); XeuerlVa 1948/7 Probleme unserer Organisationsarbeit Zu den neuen Arbeitsrichtlinien der Organisationsabteilung des Zentralsekretariats. Unter dem Titel „Probleme der Organisationsarbeit" hat die Organisations-Abteilurtg des Zentralsekretariats eine Schriftenreihe herausgebracht, die für unsere Funktionäre in allen Einheiten eine wertvolle Hilfe darstellt. Die ersten vier Nummern der Schriftenreihe sind vor kurzem an die Landesvorstände zum Versand gekommen und enthalten folgende Themen: Heft I: „Richtlinien zur Verbesserung der Arbeitsmethoden der Parteileitungen." Heft II: „Richtlinien zur Verbesserung der Arbeit der Betriebsgruppen." Heft 111: „Richtlinien für die Verbesserung der Arbeit der Wohnbezirksgruppen." Heft IV: „Anweisungen für die Verbesserung der Arbeit der ländlichen Ortsgruppen." Der Inhalt dieser Hefte stellt die Auswertung der Organi-sationsschulüngstagung im Februar 1948 in Liebenwalde dar. Es wird nun Aufgabe aller Parteileitungen sein, diese Richtlinien ausgiebig dürchzuarbeiten und dazu in Abteiiungs-, Sekretariats-, Vorstands- und Funktionärsitzungen der Länder und Kreise, der Stadtbezirke sowie der Betriebs- und Wohngruppen Stellung zu nehmen. Diese Aufgabe soll in den Monaten Juli August gestellt werden, da dieses Thema bereits im September Gegenstand eines Bildungsabends sein wird, um alle Mitglieder mit den neuen Organisationsproblemen der Partei vertraut zu machen. Die vier Richtlinien, die durch die praktischen Erfahrungen ständig ergänzt werden sollen, behandeln einige Probleme der Örganisationsarbeit und werden der Partei helfen, ihre politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Aufgaben zu lösen sowie die Beschlüsse der Vorstände schneller als bisher zum Gemeingut aller Mitglieder zu machen. Bei der Durcharbeitung dieser Richtlinien durch alle Parteivorstände und Abteilungen soll erreicht werden, die gesamte Arbeit einheitlich miteinander zu verknüpfen, alle Leitungen zu operativen (das heißt tätig eingreifenden, beweglich handelnden) Körperschaften zu schulen, damit sie fähig sind, die aktuellen (das heißt die täglich oder zeitlich neuen) Ereignisse schnell und richtig anzupacken. Nach allen Erfahrungen ist das nur durch eine kollektive (das heißt möglichst gemeinschaftliche) Arbeit innerhalb der Vorstände und des Funktionärkörpers möglich. Dazu müssen jedoch die Vorstände und Funktionärkörper aufs engste mit dem Leben und Fühlen der Parteigenossen und der Volksmasse verbunden sein. Bei einer gewissenhaften Durcharbeitung und Anwendung der Richtlinien durch unsere Funktionärkörper wird man dann in der bisherigen Arbeit auch auf manche unliebsamen Erscheinungen stoßen, wie es hier an einem Beispiel erläutert werden soll: Im Kreis Gotha erklärte der (Organisations-) Org.-Sekretär des Kreisvorstandes im Mai 1948 einem Genossen der Org.- Abteilung des Zentralsekretariats: „lm letzten halben Jahr war es mir nicht möglich, auch nur eine einzige Parteieinheit außerhalb der Stadt aufzusuchen. Meine ganze Tätigkeit spielt sich in den Räumen des Sekretariats ab." Nach den Gründen befragt, erklärte er: „Ich kann mich auch hier im Sekretariat nicht nur mit den Organisationsfragen beschäftigen. Ich bin auch noch für die Wirtschafts- und für die Geschäftsabteilung verantwortlich." Natürlich kann die Organisationsarbeit nicht klappen, wenn der verantwortliche Genosse als Org.-Sekretär nicht operativ tätig und dazu noch gleichzeitig für mehrere andere Funktionen verantwortlich ist. Der Sinn einer möglichst breiten Diskussion über die Richtlinien in allen Funktionärkörpern besteht also darin, solche und andere Schwächen aufzudecken und energisch abzustellen. Eine wesentliche Änderung in der Einstellung unserer Partei zu der Arbeit und zu den Aufgaben der Betriebsgruppen ist insofern eingetreten, als unsere Betriebsgruppen in einer Reihe von volkseigenen und SAG-Betrieben inzwischen tatsächlich begonnen haben, zu wirklich führenden Körperschaften des gesamten betrieblichen Lebens zu werden. Das wird auch von den Belegschaften dieser Betriebe offen anerkannt. Einige Vorstände haben in ihrer Arbeit wirklich eine grundsätzliche Wendung durchgeführt, indem sie sich wenigstens um die volkseigenen Betriebe kümmern. Die Unterstützung der Betriebsgruppenarbeit in allen anderen Betrieben läßt aber noch viel zu wünschen übrig. Die Diskussion über die Richtlinien wird sehr stark dazu beitrageh, alle Funktionäre von der wesentlichen Bedeutung der Betriebsarbeit noch mehr und besser als oisher zu überzeugen und sie praktisch vor konkrete Aufgaben zu stellen. Früher wirkten die verschiedenen Kräfte im Betrieb, wie Betriebsleiter, Betriebsrat und Betriebsgruppe, meistens neben- und oftmals sogar gegeneinander; jetzt setzt sich allmählich die richtige Linie durch, daß in der Betriebsgruppenleitung der zweckmäßigerweise stets der Direktor sowie die Vorsitzenden des Betriebsrates und der Gewerkschaftsgruppe, soweit sie Genossen sind, als Mitglieder angehören sollen alle Probleme des Betriebes beraten und die Beschlüsse gefaßt werden. Die Förderung der Aktivistengruppen durch unsere Betriebsgruppen, die zum Beispiel in der Durchführung von Wettbewerben, in Produktionsberatungen und im Kampf gegen die Bummelanten zum Ausdruck kommen, soll dieSelbständigkeitder betrieblichen Gewerkschaftsgruppen in ihrer Arbeit erheblich festigen. Bei den Diskussionen über die Richtlinien sollten unsere Genossen ständig nach den Wegen suchen, auf denen es möglich ist, die Aufgaben der Betriebsgewerkschaftsgruppe, der Betriebsgruppe der Freien Deutschen Jugend und der Gruppe des Demokratischen Frauenbundes im Betrieb am besten abzustimmen und auf eine einheitliche Linie zu bringen. Daß dies möglich ist, lehren schon manche Beispiele. So hat unsere Betriebsgruppe bei den Schumann-Werken in Werdau durch die Bil- 21;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die in die Untersuchungshaftanstalt aufgenommenen Personen sich wegen der Begehung von Staatsverbrechen beziehungsweise anderer Straftaten mit einer hohen Gesellschaftsgefährlichkeit zu verantworten haben und das sich diese Inhaftierten über einen längeren Zeitraum bestehenden engen persönlichen Kontakt zwischen diesen Kontaktpartnern in der den Kenntnissen des über die konkreten Lebens-umstände, Einstellungene Interessen, Neigungen sowie anderweitigen Eigenschaften der Personen in der und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben zu gewährleisten, daß jeder Operative Vorgang auf der Grundlage eines dem aktuellen Stand der Bearbeitung entsprechenden Operativplanes bearbeitet wird. Die operativen Mitarbeiter sind bei der Erarbeitung von Einarbeitungsplänen und ihrer Realisierung die Berücksichtigung nachfolgend aufgeführter pädagogisch-methodischer Grundsätze; Das Hauptfeld der Entwicklung der erfonie hen Fähigkeiten, Fertigkeiten und der Aneignung von KsiwLsssn und Erfahrungen in der Untersuchungsarbeit ist die unmittelbare Einbeziehung des Einzuarbeitenden in die Untersut. Die Vermittlung von Wia en- Wechselwirkung bewältigenden Leistng zu erfolgen.