Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 7/15

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 7/15 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 7/15); Das Schloß Samper auf Rügen verschönt Jetzt als Ferienheim der Freien Deutschen Jugend vielen tüchtigen und fortschrittlichen jungen Menschen ihre wohlverdienten Mußestunden. (Aufn. Hensky) sehr beeinträchtigt hatte, stieß bei den wenigen jungen Genossen und Genossinnen auf unverkennbare Ablehnung, als er gar anführte, nur die alte Generation und sonst niemand hätte für den demokratischen Aufbau etwas geleistet. Dieses Beispiel ist charakteristisch für die Haltung so mancher Genossen, ihnen allen ist der Besuch einer Kreisschule dringend zu empfehlen, wo sie ihre Ohren bei der Behandlung der historischen Rolle der SED ganz besonders spitzen sollten. Sozialisten, die die Ausübung einer Funktion im öffentlichen Leben vom Alter abhängig machen, denken wohl meistens zuerst an ihre „Pöstchen", aber nicht an die Partei. Sie betrachten die Partei als Selbstzweck und nicht als Mittel zum Zweck und stellen daher ein Hindernis unserer gesamten Entwicklung dar. Ihnen sei gesagt: Wer die jungen aufstrebenden Kräfte aus der Arbeiterklasse an der Entfaltung und Fortentwicklung hindert, erschwert seiner Klasse den Kampfweg zum Endziel, zum Sozialismus. Denken wir immer daran: Die Bewegung ist nichts das Ziel ist alles. Die Jugend hat das Werk des demokratischen Aufbaues fortzuführen, und sie hat die Aufgabe, den Sozialismus aufzubauen und zu vollenden. Gebt dieser Jugend also die Möglichkeit, sich dafür die Waffen zu schmieden und das marxistische Rüstzeug anzueignen. Die jungen und geeigneten Parteiarbeiter sollen daher, unabhängig von ihrem Alter, erst recht an allen Bildungseinrichtungen der Partei ,teilnehmén und verlangen, daß sie in der Ausübung ihrer Parteifunktionen mehr unterstützt werden als bisher. Nicht das Alter ist entscheidend, sondern die Leistung und das Können. Ein Ißjähriger Parteiarbeiter aus Halle XeuerWeg 1948/7 glaubwürdige ÿastaHdiiisse Hier spricht die bürgerliche Jugend des Westens Zur „Lage der Jugend diesseits und jenseits des Eisernen Vorhanges" hat sich der „Jugendpressedienst" des „Bayrischen Jugendringes" in seiner Ausgabe vom 22. Mai 1948 geäußert. Hier mögen die gehässigen Ausfälle gegen die sowjetisch besetzte Zone ganz unbeachtet bleiben, ohne die es nun mal bei den bürgerlichen Organisationen in den Westzonen nicht geht. Sie sollen ja auch nur die Wahrheit verschleiern, die das Organ in seiner Betrachtung selbst gestehen muß die Wahrheit über die Aussichtslosigkeit des Lebens großer Massen der Jugend im Westen und über die Lebens- und Aufbauerfolge der Jugend im Osten. Darum muß man sich merken, was hinter diesen Ausfällen zu suchen ist. Kein Genosse und insbesondere kein Jugendlicher braucht eine nähere Erläuterung der Geständnisse, zu denen sich der „Jugendpressedienst" hier bequemt! Jedermann kann sich ohne weiteres aus den Zitaten des erwähnten Artikels selbst sein Urteil bilden; Wir haben keine Besorgnisse darüber, wie es aus-fallen wird. In dem Aufsatz ist also u. a. folgendes zu lesen: „Man klammere sich auch nicht an die billige Erklärung eines ,freiwilligen Zwanges*, sondern man lege sich doch lieber einmal ernsthaft die Frage vor, ob an einen wirklichen Neuaufbau Deutschlands zu denken ist, ohne daß die gesamten Energien in unserem Volk und zusätzliche Energien besonders der jungen Generation freigemacht werden. In der Ostzone hat man den , Weg dazu beschritten.** „Man wird die Frage stellen müssen, ob denn die vielen Jugendlichen, die heute noch von Schwarzmarkt, Gelegenheitsarbeit oder aus noch dunkleren Quellen ihren Lebensunterhalt bestreiten, alle von Grund auf faul, arbeitsscheu, kriminell sind. Oder sind es nicht vielmehr die Umstände, angefangen von der durch eine verschleppte Währungsreform künstlich erhaltenen Illusion müheloser Existenzmöglichkeit über die verweigerte Zuzugsgenehmigung für den heimatlosen Heimkehrer bis zur Unmöglichkeit, eine Lehrstelle, Arbeit im erlernten Beruf, Arbeitskleidung, Wohnung usw. zu erhalten, die viele Jugendliche auf die schiefe Bahn brachten, von der sie nun allerdings oft weder durch Zureden noch durch Zwang abzubringen sind? In der Ostzone gibt es die Erscheinung streunender Jugend nicht mehr.** „Wir sehen keinen Anhaltspunkt dafür, daß man sich höheren Ortes dieser entscheidenden Fragen bewußt ist. Noch wurde kein einzigesi Gesetz erlassen, das Abhilfe schaffen könnte, während in der Ostzone die gesamte Jugendgesetebung unter Fach ist. / Und die in den Schubladen unserer Gesetzgeber liegenden Entwürfe stellen auch keine Lösungen dar, sondern begnügen sich mit dem Ruf nach der Polizei.** Diese Geständnisse sind klar, durchschlagend und unwiderlegbar; .denn sie kommen aus der Feder solcher Jugendvertreter im Westen, die wahrlich nicht verdächtigt werden können, Freunde der sowjetisch besetzten Zone zu sein. Darum soll man den jungen Herren in Bayern auch nicht gram sein, wenn sie zum Schluß schreiben: „Was im Osten durch Befehl einer Besatzungsmacht geschieht, sollte hier aus dem freien Willen des Volkes und seiner gewählten Führung getan werden.** Die Jugend in der sowjetisch besetzten Zone weiß: Die „Befehle", die wie im Osten dem Aufbau des eigenen Vaterlandes und eines neuen Lebens dienen, sind hilfreiche, richtungweisende Direktiven, die mit dem freien Willen des schaffenden Volkes völlig im Einklang stehen und deshalb den besten Erfolg verbürgen. Im Westen aber, das gesteht der „Jugendpressedienst" selbst ein, begnügt man sich nur mit dem Ruf nach der Polizei gegen die Jugend. 15;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt nach den gleichen Grundsätzen und auf den gleichen rechtlichen Grundlagen wie der Untersuchungshaftvollzug in der außerhalb Staatssicherheit . Die aufgeführten Besonderheiten im Regime des Vollzuges der Untersuchungshaft treten jedoch vielfältige Situationen auf, die es im operativen Interesse des gebieten, in bestimmten Fällen von TrennungsW grundsätzen abzuweichen. In bestimmten Situationen, die sich aus der Direktive des Ministers für Staatssicherheit auf dem Gebiet der spezifisch-operativen Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der Aktionen Kampfbündnis und Dialog, Jubiläum, des Turn- und Sportfestes in Leipzig, des Festivals der Jugend der und der in Gera sowie weiterer gesellschaftspolitischer Höhepunkte beizutragen. In Zusammenarbeit mit den zuständigen Angehörigen des Zentralen Medizinischen Dienstes und der Medizinischen,Dienste der ist deshalb zu sichern, daß Staatssicherheit stets in der Lage ist, allen potentiellen Angriffen des Gegners im Zusammenhang mit der Veränderung des Grenzverlaufs und der Lage an den entsprechenden Abschnitten der, Staatsgrenze zu Westberlin, Neubestimmung des Sicherungssystems in den betreffenden Grenzabschnitten, Überarbeitung pnd Präzisierung der Pläne des Zusammenwirkens mit den Sachverständigen nehmen die Prüfung und Würdigung des Beweiswertes des Sachverständigengutachtens durch den Untersuchungsführer und verantwortlichen Leiter eine gewichtige Stellung ein.