Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 7/10

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 7/10 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 7/10); Volkspolizei lernt (Aufn. Rohei) Überzeugung statt Gehorsam, Verständnis statt blinder Ergebenheit, Aufklärung statt Befehl - dieses Prinzip der Volkspolizei setzt ständige intensive Schulung In politischer und fachlicher Hinsicht voraus. , Wenn unsere Volkspolizei ihre wichtigen und umfangreichen Aufgaben im Rahmen unseres demokratischen Neuaufbaus meistern soll, müssen für sie zwei Voraussetzungen erfüllt sein: eine sorgfältige personelle Auswahl und eine gute fachliche und politische Schulung. Im gegenwärtigen Entwicklungsabschnitt sind die Kader der Polizei im großen und ganzen bereits gebildet. Jetzt steht ihre Schulung im Vordergrund. Es ist klar, daß hier nicht einfach nach alten Plänen und Methoden verfahren werden kann. Die Nachkriegszeit und ihre Probleme ergeben auch in polizeilicher Hinsicht eine völlig andere Situation, als sie vorher jemals bestand. Vor allem aber fallen der Volkspolizei in der neuen Demokratie, die in der sowjetisch besetzten Zone im Entstehen begriffen ist, andere Aufgaben zu, als sie etwa die Polizei unter der Weimarer Republik oder gar unter der faschistischen Diktatur zu erfüllen hatte. Die wesentlichsten Veränderungen dieser Art sind: 1. Die durch den Krieg und seine Folgen verursachte Armut, die Knappheit an lebenswichtigen Gütern, der Zustrom von mittellosen Umsiedlern und Heimkehrern verstärken die Neigung besonders zu Eigentumsvergehen. Verschärfend kommt hinzu, daß Teile der Jugend entwurzelt sind und durch die „Erziehung" in der Hitlerjugend und der Wehrmacht an das „Organisieren" gewöhnt wurden. 2. Die entschlossenen Maßnahmen zur notwendigen Ausschaltung von faschistischen und antidemokratischen Elementen aus Verwaltungen, Schulen, lebenswichtigen Betrieben; die Enteignung der Junker sowie der Kriegs- und Naziverbrecher entmachtete zwar die unverbesserlichen Gegner unseres demokratischen Neuaufbaues. Sie werden jedoch mit allen Mitteln versuchen, ihre verlorenen Positionen wieder zu erringen und die alten Machtverhältnisse wiederherzustellen. Einsickerungen und Einflüsse* aus dem Westen unterstützen sie dabei. Hier haben wir es mit einer Schicht zu tun, die, um die Wirtschaft zu stören und die Bevölkerung einzuschüchtern, auch vor Sabotageakten und Gewaltverbrechen nicht zurückschreckt. 3. Durch die demokratischen Wirtschaftsreformen wurden in der sowjetisch besetzten Zone neue Eigentums- und Besifzver-hältnisse geschaffen. Monopole sind verboten. Neben dem Privateigentum an Produktionsmitteln ist in erheblichem Maße Volksund genossenschaftliches Eigentum entstanden, das heftigen Anfeindungen durch die Reaktion ausgesetzt ist. 4. Die Demokratisierung in der sowjetisch besetzten Zone Deutschlands veränderte den gesamten Verwaitungsapparat und schuf neue Grundlagen auch für die Polizei. Um nur ein Beispiel zu nennen: In Sachsen wurden im Zuge der Demokratisierung bereits viele Aufgabengebiete der ehemaligen Polizei, die eigentlich ureigenste Selbstverwaltungsaufgaben der Kommune sind, an diese übergeben. Es gibt in Sachsen keine Bau-, Wohlfahrts- und Gewerbepolizei mehr. Diese Angelegenheiten werden als Bau-, Gesundheits- bzw. Gewerbeaufsicht von den zuständigen Verwaltungskörperschaften der Gemeinden durchgeführt. Wie weitgehend die Aufgaben und die Grundsätze der Polizei von den Bedingungen der neuen Demokratie bestimmt werden, zeigt ein Vergleich mit dem Westen Deutschlands, wo die Demokratisierung der Wirtschaft und des öffentlichen Lebens noch auf sich warten lassen. Dort sind Infolgedessen auch der Schutz der Monopolinteressen und der kapitalistischen Eigentumsverhältnisse Aufgabe des Staatsapparates und damit der Polizei; die Polizei ist zahlenmäßig weit stärker als in der sowjetisch besetzten Zone; es existieren außerdem 40 Bataillone Industriepolizei; eine amerikanisch-deutsche „Legion" wird geschaffen. Alte belastete Polizisten, Faschisten und Offiziere bilden den Kern dieser Polizei. Ihre Ausbildung und Bewaffnung erfolgt auf militärischer Grundlage. Fortschrittliche demokratische Kräfte, vor allem solche, die erwiesene Antifaschisten sind und die für die Einheit Deutschlands elntreten, werden entlassen. Im Gegensatz dazu steht vor unserer Volkspolizei die Aufgabe, Leben und Eigentum der breiten Bevölkerung zu schützen und die demokratischen Errungenschaften gegen ungesetzliche Bedrohungen und Angriffe zu sichern. Hier geht es wirklich um die elementarsten Lebensinteressen des schaffenden Volkes: um die Erhaltung ihrer persönlichen und öffentlichen Sicherheit; um die Gewährleistung einer gerechten Verteilung der Lebensmittel; um die Abwehr von Sabotageakten, die die Produktion und damit den Lebensstandard gefährden könnten, u. a. m. 10;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge Ziele und Grundsätze des Herauslösens Varianten des Herauslösens. Der Abschluß der Bearbeitung Operativer Vorgänge. Das Ziel des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Abschlußarten. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge mit hoher sicherheitspolitischer Bedeutung; die Abstimmung von politisch-operativen Maßnahmen, den Einsatz und die Schaffung geeigneter operativer Kräfte und Mittel eine besonders hohe Effektivität der politisch-operativen Arbeit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Angriffe negativer Erscheinungen erreicht werden muß. Mit der Konzentration der operativen Kräfte und Mittel im Verteidigungszustand die Entfaltung der Führungs- und Organisationsstruktur im Verteidigungszustand und die Herstellung der Arbeitsbereitschaft der operativen Ausweichführungsstellen die personelle und materielle Ergänzung Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten bestimmt. Grundlage der Planung und Organisation der Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher. Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen von Bränden, Havarien, Unfällen und anderen Störungen in Industrie, Landwirtschaft und Verkehr; Fragen der Gewährleistung der inneren Sicherheit Staatssicherheit und der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu gestalten und durchzusetzen sind. Der Aufnahmeprozeß Ist Bestandteil dieses Komplexes vor politisch oteraCrven Aufgaben und Maßnahmen polf tisch-opsrat iver Untersuchungshaitvollzuges.