Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 5/46

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 5/46 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 5/46); f „Denn damit“ {indem wir kritisierten. Red. N. W.) „habt Ihr zum Ausdruck gebracht, daß es Euch an dem nötigen Verantwortungsgefühl und Bewußtsein fehlt, was in derartiger Stellung unbedingt nötig ist.“ Dann sagt er, was wir getan hätten, sei geschehen, „ohne die einfachsten Grundsätze des proletarischen Anstandes dabei zu beachten“. Schließlich macht er von seinem unbestreitbaren' Recht der Kritik durch folgende Aufforderung Gebrauch: „Also bitte, ehe Ihr Euch wieder einmal einen Kommentar aus den Fingern zieht, dann bringt das Wenige an Nicht-Faulheit auf, was dazu gehört, sich Klarheit zu verschaffen “ Das nennen wir temperamentvolle Kritik, und wir haben nicht die geringste Anwandlung, dagegen entrüstet aufzuschreien. Selbstverständlich gebührt auch uns Kritik, wenn wir Fehler machen. Ob das in diesem Fall zutrifft, möchten wir allerdings bezweifeln. Darüber sprechen wir aber an anderer Stelle dieses Heftes (siehe „Früchte unserer Kritik"). Wir hatten den Genossen L. gar nicht kritisiert, sondern den Kreisvorstand Leipzig. Genosse L. hat sich jedoch als Referent zum Fürsprecher seines Kreisvorstandes aufgeworfen, und das ist nur lobenswert. Gewiß kann die etwas unfreundliche Form seiner Kritik zu der Frage berechtigen, ob seine eigenen Arbeitserfolge nicht manchmal gefährdet sein, dürften, wenn er die gleiche Manier auch bei anderen Gelegenheiten anwendet. Doch das ist bloß von zweitrangiger Bedeutung. So etwas kann man sich eben durch vernünftige Selbstkritik fast immer abgewöhnen. Hier kommt es zuerst darauf an, daß Genosse L. sachlich im Unrecht ist. Den Anlaß unserer Kritik bestreitet er nicht, ist aber der Ansicht, daß die Angelegenheit schon im eigenen Kreise der Referenten erledigt gewesen wäre. Dagegen zeigte der uns zugegangene Bericht, daß dies nicht der Fall war. Genosse L. ist also der Auffassung, man solle bei der Selbstkritik möglichst geräuschlos verfahren. Und leider sind solche Auffassungen innerhalb unserer Organisation noch allzusehr verbreitet. Niemand in unserer Partei, angefangen von den Vorsitzenden bis herab zum letzten Zehnerführer und jüngsten Parteimitglied, darf beanspruchen, daß berechtigte Kritik und Selbstkritik in der Partei für seine Person ein „Blümchen Rührmichnichtan" sei. Wer das tut, hat den Sinn des eingangs zitierten Parteitagbeschlusses noch immer nicht verstanden-. Natürlich kann eine Kritik manchmal auch unzutreffend, ja ungerecht sein. Das muß dann in einer parteigenössischen Form sachlich geklärt und berichtigt werden. Falsch ist es aber, grundsätzlich abzustreiten, also auf Biegen und Brechen zu dementieren. Wir sollten uns daran gewöhnen, den Sinn und Zweck des Begriffes Kritik und Selbstkritik in unserer Partei nicht über die Hintertreppe von Dementis aushöhlen oder sogar umkehren zu lassen. Allzuoft verteidigen sich die Genossen, wenn ein anderer die Waffe der Kritik gegen sie richtet, im edelsten Brustton ihrer Überzeugung, daß die Waffe an ihrem guten Gewissen elend zersplittern müßte. Fast ebensö oft ist das „gute Gewissen" beider identisch mit einem schlechten Gedächtnis. Nicht weniger verfehlt ist aber auch das Bestreben, jede Kritik in unseren Reihen gegen uns selber in Filzpantoffeln zu stecken, weil die Ohren des Gegners um keinen Preis etwas davon hören sollen. Die Stärke unserer Partei dies kann nicht oft genug wiederholt werden liegt darin, daß sie offen über Fehler spricht, um sie in gemeinsamer Arbeit mit unserer Gesamtpartei und mit dem werktätigen Volke abzustellen. K. Schott Früchte unserer Kritik Eine Antwort aus Leipzig Uber die Mängel einer SED-Referentenbesprechung berichteten wir in unserer Nummer 2/48. Das Sekretariat unseres Kreisvorstandes Leipzig erwidert uns darauf, daß zu den von uns kritisierten Mängeln bereits konsequent selbstkritisch Stellung genommen worden sei. Im übrigen sollen uns die Schulungsleiter und Schulungsreferenten, soweit sie Teilnehmer der Referentenbesprechung waren, selber antworten. In dieser gleichzeitig eingegangenen Antwort erklären die Genossen, daß es sich um „einmalig aufgetauchte Mängel" gehandelt habe. Es bestehe eine Kommission zur Ausarbeitung von eigenen Rededispositionen. Sie konnte aber für die fragliche Referentenbesprechung nicht mehr rechtzeitig zusammengerufen werden, weil die „Sozialistischen Bildungshefte" (wie leider allzuoft) verspätet eingetroffen seien. Sodann kritisieren unsere Genossen diesen Mißstand folgendermaßen: Solange die „Bildungshefte" 14tägig erschienen, waren sie wenn auch fast regelmäßig in letzter Minute noch rechtzeitig eingetroffen. Seit ihrem monatlichen Erscheinen sind die „Bildungshefte" aber so spät nach Leipzig gekommen, daß die Bildungsabende in den meisten unteren Einheiten schon vorüber waren. Wörtlich heißt es in der Zuschrift: „Laut Literatur-Bingangsbuchunserer Lit-Abteilung kam das ,Bildungsheft‘ Nr. 1 am 30. Dezember 1947 und das ,Bildungsheft‘ Nr. 2 am 3. Februar 1948 an, während die dazugehörigen Termine sich etwa um den 6. Januar und den 3. Februar gruppierten." ❖ Die Klage unserer Genossen über die verspätete Lieferung der „Sozialistischen Bildungshefte" ist leider nicht vereinzelt, und wir meinen, daß hier unbedingt Abhilfe nottut. Wenn sich unsere Genossen wegen der damit verknüpften Erschwerung ihrer Schulungsarbeit unter den Referenten auf diesen Mangel berufen, haben sie zweifellos rechtl # Im übrigen möchten wir feststeilen: Unsere Kritik sollte und soll keine Genossen und keine Parteiinstanz ungerechtfertigt kränken. Sie soll helfen, die Arbeit für unsere Partei zu verbessern. Die Genossen haben die von uns kritisierten Mängel der Referentenbesprechung selber zugegeben. Die Mängel sind in den folgenden Referentenbesprechungen nicht mehr aufgetreten. Damit ist der Zweck unserer Kritik erreicht. Nach dieser Lage der Dinge hätte unsere Kritik etwas milder ausfallen können. Falsch scheint uns aber der Standpunkt der Genossen zu sein, die da meinen, daß eine öffentliche Parteikritik dann nicht zweckmäßig sei, wenn es sich um einen „einmaligen Versager" handle. Das kann der Kritiker vorher nie wissen und manchmal entwickelt sich eben aus einem „Versager" eine Methode. Das trifft auf Leipzig nicht zu um so besser! „In sozialer Hinsicht wird alles getan, um die Arbeiterschaft unseres Betriebes in ihren Bedürfnissen sicherzustellen", erklärte die Betriebsrätin einer Gießerei in Egeln (Kreis Wanzleben) unserem Bildreporter. Unser Bild links zeigt aber etwas anderes. Muß es sein, daß die schwerarbeitenden Metallgießer ihre Mahlzeit in einem so schmutzig-düsteren Winkel des Betriebes zu verzehren haben ? Mit gutem Willen und besserem Verständnis läßt sich auch darin Wandel schaffen. Dies zeigt unser Bild rechts. Hier sieht man Werktätige des volkseigenen Betriebes Metallbau Halberstadt ihr Mittagessen in sauberen Räumen und an appetitlich hergerichteten Tischen einnehmen. Allerdings Tische und auch Geräte sind durch Selbsthilfe angefertigt worden (Aufn. Donath, Schaaf) 46;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader haben die für sie verbindlichen Vorgaben und die ihnen gegebenen Orientierungen schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in ihren Verantwortungsbereichen um- und durchzusetzen. Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das erfordert insbesondere die vorbeugende Verhinderung - - von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten ist keine von den anderen grundlegenden politisch-operativen Auf-,gaben im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit und den sich hieraus ergebenen Forderungen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate.