Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 5/44

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 5/44 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 5/44); Beitrag zur Frauendiskussion in den Westzonen Unsere Leser werden sich entsinnen, daß in unserer Nummer 10/47 ein Artikel enthalten war, der sich mit dem Thema „Frauen und Einheit im Westen"' befaßte. Der Artikel ist in einem weiteren Beitrag, den wir in unserer Ausgabe Nr. 2/48 veröffentlichten, kritisiert worden. Es wurde bestritten, daß die Stimmung unter den Frauen im Westen so sei, wie sie in dem ersten Artikel dargelegt worden ist. Die am 25. April 1948 stattgefundenen Gemeindewahlen in Hessen bieten Anlaß, in diese Diskussion einzugreifen. Das Wahlergebnis in Gießen läßt beispielsweise einige sehr wichtige Rückschlüsse auf die politische Stimmung der Frauen in den Westzonen zu. In Gießen wurden die Wahlen von Frauen und Männern getrennt durchgeführt. Das Ergebnis sieht folgendermaßen aus: Auf je IOC Männerstimmen erhielten an Frauenstimmen die SPD 120, die CDU 175, die LDP 140, die NDP*) 120 und die KPD 80. Während also sämtliche übrigen Parteien mehr Frauen- als Männerstimmen erhielten, haben für die KPD weniger Frauen als Männer gestimmt. Gegen die KPD ist während der Wahlen eine unerhört scharfe Hetze getrieben worden. Gewiß, in dem Maße, wie die Skrupellosigkeit der Hetze gegen unsere politischen Freunde in den Westzonen zunimmt und je geringer die Glaubwürdigkeit der Anwürfe ist, die insbesondere gegen die sowjetisch besetzte Zone geschleudert werden, um so leichter und um so mehr sind gerade Frauen bereit, den Lügnern Gfauben zu schenken. Aber das erklärt den Wahlausgang noch nicht ganz. Man erkennt, daß wir uns einem großen Irrtum hingeben würden, wenn wir annähmen, daß sich die Stimmung der Frauen schon zugunsten der entschiedenen Kämpfer für die Einheit der Arbeiterklasse gewandelt hätte. Der Durchbruch ist noch nicht erfolgt. Die Neuorganisierung unserer Parteibewegung in den Westzonen, also auch die Umbenennung der KPD in Sozialistische Volkspartei Deutschlands, wird unseren Genossen helfen, die Frauen besser und stärker als bisher davon zu überzeugen, daß nur wir als konsequente Sozialisten den Frauen und ihren Kindern sowohl in der Gegenwart als auch in der Zukunft ein lebenswertes Dasein sichern werden. *) NDP * „Nationaldemokratische Partei", die bei den Gemeindewahlen zum erstenmal auftrat und zum Teil von aktiven Nazisten geführt wird, die sich getarnt haben. Sie hat mit der Nationaldemokratischen Partei, deren Gründung eine Anzahl von Anhängern der Berliner „National-Zeitung" in der sowjetisch besetzten Zone plant, keinerlei Zu-. sammenhang. Durch die Wachsamkeit der Volkskontrolle Weixdorf in Sachsen wurde ein mit Maschinenteilen getarnter Lastwagen voller Lebensmittel beschlagnahmt. Frauen der SED-Ortsgruppe und des Demokratischen Frauenbundes verteilten die Lebensmittel sofort an die Weixdorf er Kinder. Wer wollte sich also über unsere Gegner wundern, wenn sie die Volkskontrolle hassen ? (Aufn. adn) h Ein Streifzug durch die Parteipraxis Uns liegt eine große Menge Berichtsmaterial über die praktische Arbeit unserer Genossen in der sowjetisch besetzten Zone und in Berlin vor. Der Raum unserer Zeitschrift läßt es nicht zu, das gesamte Material hier einer kritischen Betrachtung zu unterziehen. Es ist aber dennoch zweckmäßig, wenigstens einige markante Einzelheiten aus den Berichten herauszugreifen und an dieser Stelle festzuhalten. ° Der kritische Streifzug erstreckt sich auf die verschiedensten Gebiete unserer Parteipraxis; er gibt keine systematische Übersicht und berührt auch manche Organisationen oder Betriebe, deren bisherige Parteiarbeit im allgemeinen mit Recht anerkannt wird. Es gibt jedoch noch keinen Teil in- unserer Partei der ohne jedwede Schwäche, ohne diesen oder jenen Mangel dasteht. Unser Streifzug verfolgt nur den Zweck, einem solchen Zustand näherzukommen. Die Genossen ersehen jedenfalls daraus, wo sie ihre Arbeit mit Vorzug ansetzen sollten. Sechsen Kraftwerk Espenhain Es bestehen keine Wandzeitungen. Die 36 dafür vorhandenen Tafeln stehen leer. Die Genossen, die Kreis- und Landesschulen absolvierten, werden nicht weiter gefördert und für die Parteiarbeit nicht ausgenutzt. Mechanische Weberei Zittau (volkseigen) Die Arbeit der Partei und Gewerkschaft ist ungenügend. Persönliche Differenzen hemmen die politische Arbeit. Alle Fachkräfte im Betrieb sind Mitglieder der LÔP. Seit mehr als einem halben Jahr war die Betriebsgewerkschaftsleitung nicht mehr zusammengetreten. Reichsbahn-Ausbesserungswerk Dresden-Friedrichstadt Der Befehl 234 ist noch nicht völlig durchgeführt. Statt des im Befehl vorgesehenen kostenlosen Essens wird je Mittagessen ein Entgelt von 0,60 RM erhoben. Das hat zu Mißstimmungen unter den Arbeitern geführt. Die Lehrlinge müssen von 25 RM Lohn etwa 15 RM für Essen ausgeben. Die Anlage 7 der Lehrlingsvergütung nach Befehl 234 wird nicht durchgeführt. Die Betriebsgruppe der Partei ist überaltert. 40 Prozent aller Parteimitglieder sind über 50 Jahre. Jugendarbeit der Partei ist trotz der vorzüglichen Aktivistenleistungen Jugendlicher mangelhaft. Flachglashütte Usmannsdorf Die Arbeit der Betriebsgruppe ist, obwohl von den 500 Arbeitern der Hütte 250 unserer Betriebsgruppe angehören, schwach. Seit Anfang des Jahres ist sie kaum zusammengetreten. Sachsenwerk (Radeberg) Trotzdem ein Drittel der Belegschaft SED-Mitglieder sind, nehmen nur 10 Prozent SED-Genossen an der Betriebsfachschule teil, die vorwiegend von bürgerlichen und reaktionären Elementen beherrscht wird. Deutschlandschacht Die besonderen Zuteilungen (Schnaps, Zigaretten) erfolgen mit dreimonatiger Verspätung. Am 3. und 4. März erhielten die Kumpels die Zuteilung vom Januar 1948. Mangelhafte Schulung vor allem der Betriebsräte. „Uns hilft kein kommunistisches Manifest'1 und ähnliche Aussprüche sind oft von Betriebsräten auf Versammlungen zu hören. Es erfolgt keine Zusammenfassung der von den Kreis- und Landesschulen zurückkehrenden Schüler. Es werden ihnen keine Aufgaben gestellt. Die Frauen- und Jugendarbeit ist vernachlässigt worden, Sachsen-Anhalt Allgemeines Ein Hauptmangel der Parteiarbeit ist auf die Schwäche des Funktionärkörpers zurückzuführen. Es fehlt an genügender Kollektivarbeit. Der Aufbau der Wohngebietsgruppen ist zurückgeblieben. Das Versammlungs- und Bildungswesen ist unregelmäßig. Nur wenige konkrete Arbeitspläne. Sie stehen auf dem Papier und haben kein Leben in sich. 44;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Planung bereits der Erstvernehmung und jeder weiteren Vernehmung bis zur Erzielung eines umfassenden Geständnisses sowie an die Plandisziplin des Untersuchungsführers bei der Durchführung der ersten körperlichen Durchsuchung und der Dokumentierung der dabei aufgefundenen Gegenstände und Sachen als Möglichkeit der Sicherung des Eigentums hinzuweiseu. Hierbei wird entsprechend des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugs Ordnung - Untersuchungshaftvollzugsordnung - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung vorbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Ooiergrundtäiigkeii Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung Über den Vollzug der Untersuchungshaft und die SeMto lelatung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit uhd Ordnung in den Straf-gefangenenarbeitskonunandos der Abteilung Staatssicherheit Berlin. Der Vollzug der Freiheitsstrafen in den. Straf gef ange n-arbeitskommandos hat auf der Grundlage des Verfassungsauftrages mit ausschließlich politisch-operativer Zielstellung definiert. Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Geheime Verschlußsache. Die im Verfassungsauftrag Staatssicherheit durchzuführende Befragung setzt im Gegensatz zur Befragung des Mitarbeiters auf der Grundlage der vorgenommen. ,Gen. Oberst Voßwinkel, Leiter der Halle Ergebnisse und Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung und mit den. aufsichtsführenden.