Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 5/41

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 5/41 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 5/41); Es geht um die Masse der Frauen Rund zwei Drittel der Bevölkerung in der sowjetisch besetzten Zone, aber nur ein Viertel unserer Parteimitgliedschaft sind Frauen. Aus der nüchternen Betrachtung dieser Tatsachen ergibt sich für die Partei eine bestimmte Folgerung. Genosse Grote-w о h 1 hat auf dem Zweiten Parteitag der SED ausgeführt: „Der Aufbau der deutschen Bevölkerungspyramide zeigt uns, zu welcher bedeutungsvollen Mitwirkung die Frau in der demokratischen Entwicklung berufen ist. Allein das zahlenmäßige Übergewicht der deutschen Frauen beweist ihre eminente Bedeutung für die Demokratisierung Deutschlands. Eine Beschränkung der Frauenarbeit an den öffentlichen Aufgaben Deutschlands auf die vorhandenen politischen Parteien vermag der Aufgabe nicht gerecht zu werden. Es gibt Millionen deutscher Frauen, die durch eine viel zu enge Einstellung der politischen Parteien und durch den engherzigen Standpunkt der Männerwelt viel zu lange außerhalb der politischen Willensbildung in Deutschland gestanden habend Die Folgerung besteht also darin, die angedeuteten Tatsachen mit der Erkenntnis, die Genosse Grotewohl zum Ausdruck brachte, in Einklang zu bringen, das heißt eine wirklich gute und aktive Arbeit unter den Frauen durchzusetzen. Die meisten unserer Parteileitungen Ausnahmen bestätigen die Regel sind jedoch noch weit davon entfernt, sich in ihrer Gesamtheit für die Frauenarbeit verantwortlich zu fühlen. Damit soll nicht gesagt sein, daß keine Frauenarbeit gemacht wird; aber diese Arbeit wird meist auf die Schultern der zahlenmäßig viel zu schwachen Frauenaktivs abgeschoben. Die Partei muß jedoch i n ihrer Gesamtheit an der Gewinnung der Massen der Frauen mitarbeiten. Unsere aktiven Genossinnen leisten sowohl in den Betrieben als auch in den Ortsgruppen, auf ihren Posten ln Verwaltung, Wirtschaft und Organisationen eine Arbeit, deren Umfang und Bedeutung der Partei öffentlich vielfach gar nicht bekannt sind. So bildete sich der Zustand heraus, fast alle aktiven Genossinnen bis zur völligen Erschöpfung zu überlasten. Da wir andererseits wissen, daß es trotz des geringen Anteils der Frauen an der Mitgliedschaft in der Partei immer noch Genossinnen gibt, die nicht aktiv sind, scheint mir, daß zur Verbesserung unserer Arbeit alles getan werden muß, damit jedes weibliche Mitglied unserer Partei befähigt wird, unter den Frauen zu werben und zu arbeiten. Nicht jede Genossin eignet sich dazu, große Funktionen zu übernehmen. Nicht jede Genossin ist eine Referentin. Muß sie deshalb inaktiv sein? Kann sie deshalb nicht eine genau so erfolgreiche Werberin für unsere Partei werden wie eine Genossin, die die Gabe hat, in großen Versammlungen aufzutreten? Sicherlich! Notwendig ist, die Genossinnen in ihrer Gesamtheit so zu schulen, daß sie die Ziele und auch die täglichen Fragen unserer Partei genau kennen und die besondere Eignung der Genossinnen für e i n Gebiet der Frauenarbeit gemeinsam mit ihnen zu ermitteln. Es gibt unendlich viele Möglichkeiten, durch Beispiel und Arbeit die Zuneigung und das Vertrauen der Frauen, seien sie Arbeiterinnen, Bäuerinnen, Hausfrauen oder andere berufstätige Frauen, zu gewinnen. Es kommt nicht darauf an, diese Frauen von heute auf morgen in unsere Partei aufzunehmen. Die M i I -lionen Frauen in Deutschland müssen aber für den demokratischen Aufbau, für die'demokratische Erziehung unserer Kinder und unserer Jugend und für eine wahre Friedenspolitik gewonnen. werden. Dais wird nur gelingen, wenn die SED-Genossinnen alle diese Fragen sehr genau kennen sowie mit unseren Zielen und dem, was unsere Partei für die Menschheit anstrebt, ganz vertraut sind. Darüber hinaus brauchen die Genossinnen ein Wissen über die vielen Teilgebiete, auf denen die aktiven Frauen unserer Partei arbeiten müssen. Nur wenn alle unsere Genossinnen durch eine intensive Schulung und Vorbereitung zu Funk-tlonärinnen geworden sind, werden sie die zahlreichen Aufgaben, die bei der Gewinnung aller Schichten der Frauen vor ihnen stehen, lösen können. Unsere Genossinnen betätigen sich bereits auf vielen Gebieten. In den Betrieben stehen sie nicht nur als einfache Arbeiterinnen oder Angestellte und auf leitenden Werkposten, sondern sie arbeiten darüber hinaus als Betriebsräte, als Leiterinnen der Kindergärten, als Betriebsbevollmächtigte für die Sozialversicherung, das heißt, sie sind Helferinnen und Beraterinnen der Belegschaftsmitglieder in Lohnfragen, in sozialen und anderen Fragen der betrieblichen Arbeit. In den gewerkschaftlichen Frauenkommissionen wirken sie mit an der Erkämpfung und Sicherung der (Aufn. Heneky) Noch gibt es zu wenige Frauen als Funktionärinnen Im FDGB. Müssen bloß Männer Gewerkschaftssekretäre sein ? Nein, und die Kollegin Erna Ringel, Frauensekretärin des FDGB-Bezirksvorstandes Berlin-Prenzlauer Berg, ist ein praktisches Beispiel dafür, daß auch Frauen In den Gewerkschaften „ihren Mann stehen". 41;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der zulässigen strafprozessualen Tätigkeit zustande kamen. Damit im Zusammenhang stehen Probleme des Hinüberleitens von Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz in strafprozessuale Maßnahmen. Die Ergebnisse der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden. In Abgrenzung zu den Sicherungsmaßnahmen Zuführung zur Ver-dächtigenbefragung gemäß des neuen Entwurfs und Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher tätigen feindlichen Zentren, Einrichtungen, Organisationen;nd Kräfte, deren Pläne und Absichten sowie die von ihnen angewandten Mittel und Methoden sowie ihrer fortwährenden Modifizierung von den Leitern der Untersuchungshaftanstalten beständig einer kritischen Analyse bezüglich der daraus erwachsenden konkre ten Erfordernisse für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der DDR. Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft.