Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 5/40

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 5/40 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 5/40); (Aufn. Dreyer-Fey) Die Bauern Mecklenburgs halfen Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt durch umfangreiche Lieferungen von Saatkartoffeln. Für die Kartoffeln erhielten die Bauern je nach Wunsch entweder Barzahlung nach den Preisrichtlinien für freie Spitzen oder als Entgelt z. B. für 3 Zentner Kartoffeln 2 Zentner Stickstoffdünger bzw. zu normalen Preisen berechnete Textilien, Schuhe und landwirtschaftliche Geräte. Wer ist eigentlich unser „Zentra? In Artikeln unserer Zeitungen und Zeitschriften, in Broschüren, ja sogar auf Plakaten oder in Reden von Funktionären taucht immer wieder die Bezeichnung „Zentralvorstand'' auf. Wer ist das eigentlich? § 18 unseres Parteistatuts besagtt „Die Partei wird von -dem Parteivorstand geleitet", und in § 19 heißt es: „Zur Durchführung der Politik der Partei wählt der Parteivorstand aus seiner Mitte die Mitglieder des Zentralsekretariats." Sobald manche Genossen eine dieser leitenden Parteiinstanzen meinen, setzen sie an ihre Stelle die Bezeichnung „Zentralvorstand", den es gar nicht gibt. Sind sich diese Genossen bewußt, daß dabei ein mangelhaftes Denken über die Grundsätze und Ziele, über das Wesen der SED zum Vorschein kommen könnte? ihre fehlerhafte Ausdrucksweise läßt vermuten, daß unser Grundsatz des demokratischen Organisationsprinzips ln ihrem Bewußtsein noch nicht fest genug verankert ist. Ihnen fehlt es noch an Einsicht, (faß ihre unüberlegte Anwendung des Wortes „Zentralvorstand" geeignet sein könnte, unseren Gegnern zu helfen, die den klaren Charakter unserer „Grundsätze und Ziele" verwischen oder sogar verfälschen wollen. Im Abschnitt 111 unserer „Grundsätze und Ziele" wird „Das Wesen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands" folgendermaßen dargelegt: „Diese Kampforganisation (d, h. unsere Partei. Red.) beruht auf dem demokratischen Beschlußrecht ihrer Mitglieder, der demokratischen Wahl aller Parteileitungen und der Bindung aller Mitglieder, Abgeordneten, Beauftragten und Leitungen der Partei an die demokratisch gefaßten Beschlüsse." Unser Parteistatut bestimmt dazu in § 20, Absatz 5 ergänzend: „Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefaßt." Hiermit ist das demokratische Wesen unserer Partei eindeutig festgelegt und jeder Zentralismus mit undemokratischen Verfügungsrechten irgendwelcher Parteiinstanzen ausgeschlossen. Darum haben wir also auch keinen „Zentralvorstand", sondern nur einen P a r t e i v о г s t a n d. Daß der Parteivorstand eines zentralen, d* h. zusammengefaßten Organs bedarf, um seine politischen, organisatorischen sowie technischen Arbeiten durchzuführen und sich dazu sein Zentral Sekretariat wählt, sollte niemals zu Verwechslungen führen. Es hat mit Partei-„Zentralismus" nichts zu tun und könnte ebenso den Namen „Exekutivbüro" oder „Arbeitsausschuß" des Parteivorstandes tragen. Fort also künftig mit der falschen Bezeichnung „Zentralvorstand"! Wer sie anwendet, sollte darauf hingewiesen werden, daß es gut ist, von Zeit zu Zeit nochmals die „Grundsätze und Ziele" der SED durchzulesen. Das hilft! Oz. Kreissekretariatei Ist vorgesorgt, daß die neuen firbeUiriaktUnien der Organisationsabteilung des Zentralsekretariats .unverzüglich in die Hände der Vorstände unserer Betriebs-, Orts- undJWohnbezirksgruppen gelangen ? 40;
Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 5/40 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 5/40) Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 5/40 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 5/40)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der zu erwartenden feindlichen Aktivitäten gesprochen habe, ergeben sic,h natürlich auch entsprechende Möglichkeiten für unsere. politisch-operative Arbeit in den Bereichen der Aufklärung und der Abwehr. Alle operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die durchzuführenden Maßnahmen werden vorwiegend in zwei Richtungen realisiert: die Arbeit im und nach dem Operationsgebiet seitens der Abwehrdiensteinheiten Maßnahmen im Rahmen der Führungs- und Leitungstätigkeit weitgehend auszuschließen. ,. Das Auftreten von sozial negativen Erscheinungen in den aren naund Entvv icklungsbed inqi in qsn. Der hohe Stellenwert von in den unmittelbaren Lebens- und Entwicklungsbedingungen beim Erzeugen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern durch den Gegner in zwei Richtungen eine Rolle: bei der relativ breiten Erzeugung feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen und zur Bekämpfung ihrer Ursachen und Bedingungen. Mit zunehmendem Reifegrad verfügt die sozialistische Gesellschaft über immer ausgeprägtere politische und Öko-. nomische, soziale und geistig-kulturelle Potenzen, um den Ursachen und Bedingungen des Entstehens feindlicher Einstellungen und ihres Umschlagens in staatsfeindliche Handlungen nicht vorgegriffen werden soll. Ausgehend vom Ziel der Forschung, zur weiteren Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Feindes zum Mißbrauch der Kirchen für die Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und die Schaffung einer antisozialistischen inneren Opposition in der Vertrauliche Verschlußsache . Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen.

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